RIS AI
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UStR 2000 Rz 6413a.12. Vermietung von Beförderungsmitteln
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Wird ein Sportboot langfristig an einen Nichtunternehmer vermietet, gilt ab 1.1.2013 als Leistungsort der Ort, an welchem dem Leistungsempfänger das Sportboot tatsächlich zur Verfügung gestellt wird (§ 3a Abs. 12 Z 2 zweiter Unterabsatz UStG 1994), wenn der Unternehmer an diesem Ort sein Unternehmen…

ZK-26301.4. Ausführer - Artikel 1 Z 19 UZK-DA
geltende FassungRichtlinien28.09.2020

…bewirkt) mit Rechnungsvermerk "Steuerfreie Ausfuhrlieferung gem. § 6 Abs. 1 iVm § 7 UStG". Hinweis: Zusätzliche Angabe für steuerliche Zwecke von AT in der Ausfuhranmeldung mit dem Code "5EXU" (UID des Ausführers nach den umsatzsteuerrechtlichen Bestimmungen) und dessen "AT-UID" möglich.   Variante 2 - Transport durch DL…

UP-44048. Nachweis der Ursprungseigenschaft - Präferenznachweise und Zollpräferenzbehandlung
geltende FassungRichtlinien28.06.2021

…6.000.- von jedem Ausführer (Art. 68 Abs. 4 UZK-IA) über € 6.000.- von einem registrierten Ausführer (REX) gem. Art. 68 UZK-IA und b)im Vereinigten Königreich nach den gültigen nationalen Bestimmungen. 8.2.1. Erklärung zum Ursprung in der EU ausgestellt …

VB-02302. Arzneiwaren
geltende FassungRichtlinien15.07.2025

…und Hauskaninchen handelt, und sie keine Stoffe enthalten, die der Rezeptpflicht unterliegen; (Dokumentenartencode im elektronischen Abfertigungssystem in der Zollanmeldung "7732"). 2.4. Bezug von Arzneiwaren im Fernabsatz (1) Gemäß § 17 Abs. 1 AWEG 2010 ist der Bezug von Arzneiwaren (Abschnitt 1.1.1.), die im…

GK-0410Mazedonien
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…Z 2 GelvGGelverkG oder Kontingentgenehmigung; Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) | restliche Gelegenheitsverkehre | ja, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1 Z 2 GelvGGelverkG oder Kontingentgenehmigung oder Interbus-Genehmigung; Interbus-Fahrtenheft (Anlage 3) Hinweise: kein Abkommen…

GK-0410Anlage 1
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1 Z 2 GelvGGelverkG; Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) | restliche Gelegenheitsverkehre | ja, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1 Z 2 GelvGGelverkG; Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) Hinweise: Kein Abkommen…

GK-0410Belarus
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…ja, wenn kein technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1 Z 2 GelvGGelverkG oder Kontingentgenehmigung; Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) |   | ja, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs…

GK-0410Ukraine
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…5.); technischer Fahrzeugbericht für Busse (Abschnitt 2.3.2.) |   | ja, wenn kein technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1 Z 2 GelvGGelverkG oder Kontingentgenehmigung Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) | sonstige Gelegenheitsverkehre | nein, wenn technischer…

GK-0410Montenegro
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…Fahrtenheft (Abschnitt 1.5..) | restliche Gelegenheitsverkehre (Abschnitt 1.2.4.) | ja, auch wenn technischer Fahrzeugbericht für Busse mitgeführt wird | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1 Z 2 GelvGGelverkG oder Kontingentgenehmigung;Interbus-Genehmigung Interbus-Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) Hinweise: Keine bilaterale Regelung…

GK-0410Nicht angeführte Länder
geltende FassungRichtlinien18.06.2009

…2.4.) | ja | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1. Z 2 GelvGGelverkG; Fahrgastliste oder Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) | andere Gelegenheitsverkehre | ja | BMVIT | Genehmigung gem. § 11 Abs. 1. Z 2 GelvGGelverkG; Fahrgastliste oder Fahrtenheft (Abschnitt 1.5.) Hinweise: Keine…

VB-02303. Blutprodukte
geltende FassungRichtlinien15.07.2025

…3.1.1. | 7728 | Verbringung von Blutprodukten aus EWR-Staaten - Meldung gem. § 14 Abs. 1 AWEG 2010 an Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen | siehe Abschnitt 3.1.2. | 7729 | Verbringung von Blutprodukten, die Arzneispezialitäten sind, aus EWR-Staaten - Meldung gem…

ZK-4200Abschnitt 6
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…Abfertigungen nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 keine Unmittelbarkeit Zum Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr steht der Erwerber nicht fest. Der ursprünglich in der Zollanmeldung angeführte Erwerber nimmt den Liefergegenstand aus irgendwelchen Gründen nicht an. Der Lieferer…

ZK-42005. Risikoindikatoren sowie Hinweise
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…BeispieleRisikoindikatoren sowie Hinweise auf das Fehlen von Voraussetzungen für Abfertigungen nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 keine Unmittelbarkeit Zum Zeitpunkt der Annahme der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr steht der Erwerber nicht fest. Der ursprünglich in der Zollanmeldung angeführte Erwerber nimmt…

EStR 20005.6 entfällt
geltende FassungRichtlinien08.05.2025

5.6 entfällt Randzahlen 14401444 bis 1456: derzeit frei

UStR 2000128.3. Stempelgebührenbefreiung
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

128.3. Stempelgebührenbefreiung Randzahlen 4371 bis 4380: derzeit frei.

UStR 2000 Rz 4071–4088112.2. Kein Ausschluss des Vorsteuerabzuges bei innergemeinschaftlichen Lieferungen und bei befreiten Lieferungen an Plattformen oder andere elektronische Schnittstellen
geltende FassungRichtlinien09.12.2024

…Art. 12 Abs. 5 UStG 1994 kann der Unternehmer die österreichische Umsatzsteuer, die ihm bei dem Kauf des Computers in Rechnung gestellt wurde, nicht als Vorsteuer abziehen. Beispiel 2: Ein Beratungsunternehmer betreibt sein Unternehmen in Deutschland und ist dort als Kleinunternehmer von der Steuer befreit…

UStR 2000118. Aufzeichnungspflichten (Art. 18 UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

118. Aufzeichnungspflichten (Art. 18 UStG 1994) Randzahlen 4096 bis 4104: derzeit frei.

VS-11301.2. Nicht steuerrelevante Verwendung von Mineralölen "ohne eigenen Steuersatz" (§ 4 Abs. 1 Z 10 MinStG 1995; aufgehoben durch VStÄG 1996)
geltende FassungRichtlinien01.07.2002

…einem steuerrelevanten Zweck bzw. steuerrelevanten Verwendung. 1.2.1. Hinweis in den Belegen Wer vor Inkrafttreten des VStÄG 1996 Mineralöle ohne eigenen Steuersatz unversteuert abgab, hatte die für den Abnehmer bestimmten Belege (Rechnungen, Lieferscheine, Lieferverträge und dergleichen) mit dem Hinweis zu versehen, dass diese Mineralöle…

UStR 2000 Rz 4226121.11. Gesonderte Erklärung von innergemeinschaftlichen Lieferungen
geltende FassungRichtlinien29.11.2013

121.11. Gesonderte Erklärung von innergemeinschaftlichen Lieferungen Rz 4226: Gemäß Art. 21 Abs. 11 UStG 1994 hat der Unternehmer die Bemessungsgrundlagen seiner innergemeinschaftlichen Lieferungen und seiner Lieferungen an die Empfänger beim Dreiecksgeschäft auch in der UVA und in der Steuererklärung gesondert zu erklären. Die gesonderte…

UStR 2000 Rz 1565–157011.2.4. Aufbewahrungspflicht
geltende FassungRichtlinien05.12.2022

…Euro nicht übersteigt, keine Durchschriften oder Abschriften anfertigen, soweit sie hiezu nicht nach anderen Vorschriften verpflichtet sind. 11.2.4.3. Grundstücke Rz 1569: Aufzeichnungen und Unterlagen, die Grundstücke im Sinne des § 6 Abs. 1 Z 9 lit. a UStG 1994 betreffen, die der Unternehmer…