…Abfertigung im Rahmen des Zollkontingentes oder des Zollplafonds erfolgt. Es ist daher der Kontingent- oder PlafondzollsatzKontingentzollsatz der Abgabenberechnung zugrunde zu legen. Darüber hinausBei Kontingentanträgen ist bei Abfertigungen zu einem Kontingentzollsatz, nicht jedoch bei einem Plafondzollsatz,außerdem eine SicherheitsleistungSicherheit gemäß Art. 190 Abs90 UZK zu berechnen…

…darauf entrichtete Umsatzsteuer in der Form hinzuweisen, dass die Anzahlung und die entrichtete Umsatzsteuer offen in der Endrechnung vom Gesamtentgelt und der darauf entfallenden Umsatzsteuer abzusetzen sind oder dass die Anzahlung und die darauf geleistete Umsatzsteuer gesondert in der Endrechnung oder in einem Anhang zur…

…erteilt. Auf diesen Bescheid über die Gesamtsicherheit ist in der Bewilligung für das Zolllager/Verwahrungslager zu verweisen. Der ermittelte Referenzbetrag ist laufend zu überwachen und gegebenenfalls anzupassen. Ausnahmen: Der Antragsteller erfüllt die Voraussetzungen für eine gesetzliche Befreiung von der Sicherheitsleistung nach Artikel 89 Abs. 7…

Artikel 90 Zwingend vorgeschriebene Sicherheitsleistung (1) Ist die Leistung einer Sicherheit zwingend vorschrieben, so setzen die Zollbehörden den Betrag dieser Sicherheitsleistung in der Höhe des genauen Betrags der der Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und anderen Abgaben fest, sofern dieser zu dem Zeitpunkt, zu dem…

…Referenzbetrag (Artikel 90 des Zollkodex) (1) Soweit in Artikel 158 nichts anderes festgelegt ist, entspricht die Höhe der Gesamtsicherheit dem von der Zollstelle der Sicherheitsleistung gemäß Artikel 90 des Zollkodex festgesetzten Referenzbetrag. (2) Ist eine Gesamtsicherheit für Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben oderund sonstige Abgaben zu leisten…

…leisten. Die Leistung einer Sicherheit erfolgt durch: durch Hinterlegung einer Barsicherheit oder eines anderen von den Zollbehörden der Barsicherheit gleichgestellten Zahlungsmittels in Euro oder der Währung des Mitgliedstaats, in dem die Sicherheit verlangt wird, durch Verpflichtungserklärung eines Bürgen, durch jede andere Form der Sicherheitsleistung, die…

…zB VwGH 25.6.1998, 97/15/0218). Rz 1105: Hinsichtlich der Betriebsausgaben oder bestimmter Gruppen davon (zB Reisekosten) kommt eine Teilschätzung in Betracht. Dies kann an Hand der Werte des Betriebes in anderen Zeiträumen (innerer Betriebsvergleich) geschehen (VwGH 26.6.1984, 83/14/0251…

…aufgrund einer Überprüfung der Zollanmeldung höhere Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben oder andere Abgaben zu entrichten sein könnten als aufgrund der Angaben in der Zollanmeldung, so kann die Überlassung der Waren von einer Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden, die die Differenz zwischen dem aufgrund der Angaben in der…

…Rückstellungen mit einer Laufzeit von weniger als 12 Monaten wird keine Kürzung vorgenommen, wobei 70% der Rückstellung für noch nicht abgewickelte Versicherungsfälle kurzfristiger als 12 Monate angesehen werden. 23.3.1.425.3.1.4 Prämienüberträge Rz 1359: Die Prämien werden den Versicherungsnehmern in der…

…Erfüllung der in Art. 95 Abs. 1 Buchstabe b UZK iVm Art. 84 UZK-DA genannten Kriterien) die Höhe der Sicherheitsleistung auf 50, 30 oder 0% des Referenzbetrages verringern. Ein "Nein" im Dropdown Menü der CDA-Bewilligung ist daher nur im Falle einer gesetzlichen Befreiung…

…Die fremdübliche Garantiegebühr wird in der Regel jedoch niedriger sein, da der Garantienehmer sonst nicht bessergestellt wäre als ohne Garantie. Beispiel (Z 10.184rev 10.184 OECD-VPL): Die Konzerngesellschaft D möchte ein Darlehen in Höhe von 10 Mio. € bei einer konzernfremden Bank aufnehmen…

…| Nachricht-Feld | Format | Codeliste | SAD-Feld | Art | Sicherheitscode | DepoCd | an2 | NC_33000 | 48 | P | Beschreibung: | Die Art der zu leistenden Sicherheit in codierter Form einzutragen. | Beispiel: | 02 - Geldwirksame Sicherheitsleistung excl…

…der Abfertigung davon auszugehen, dass die Abfertigung im Rahmen des Kontingentes oder des Zollplafonds erfolgt. Es ist daher der Kontingent- oder PlafondzollsatzKontingentzollsatz der Abgabenberechnung zugrundezulegen. Bei Kontingentanträgen (nicht jedoch bei Plafondanträgen) ist außerdem eine Sicherheit gemäß Art. 190 Abs90 UZK zu berechnen. 1Diese Sicherheitsleistung ist…

…ihrer Gültigkeit bei der Zollstelle der Sicherheitsleistung, darf der Inhaber des Zollverfahrens den mit der Sicherheits-Referenz-Nummer verbundenen Zugriffscode nicht ändern. Wird eine Gesamtsicherheit in Form einer Verpflichtungserklärung geleistet, ist das Formular in Anhang 32-03 UZK-IA (Verpflichtungserklärung des Bürgen - Gesamtsicherheit) zu verwenden…

…Die Sicherheit kann geleistet werden a)durch Hinterlegung einer Barsicherheit oder eines anderen von den Zollbehörden der Barsicherheit gleichgestellten Zahlungsmittels in Euro oder der Währung des Mitgliedstaats, in dem die Sicherheit verlangt wird, b)durch Verpflichtungserklärung eines Bürgen, c)durch jede andere Form der Sicherheitsleistung…

…des Teilbetriebs I beläuft sich auf 5 Mio., jener des Teilbetriebes II auf 3 Mio. A und B vereinbaren eine Aufteilung der OG in der Form, dass A den Teilbetrieb I und B den Teilbetrieb II erhält. A und B haben Anspruch auf je 4…

…Rückstellung für Schadenregulierungsaufwendungen) sind gemäß § 15 Abs. 3 in Verbindung mit § 26a Abs. 12 KStG 1988 mit 80% des Teilwertes anzusetzen. Bei Rückstellungen mit einer Laufzeit von weniger als 12 Monaten ist keine Kürzung vorzunehmen. Es ist davon auszugehen, dass bei 70% der Summe dieser…

…in der Anmeldung vom Anmelder entsprechend zu codieren. Im Einzelfall kann das Zollamt, abweichend von dieser Bestimmung Sicherheiten einheben, wenn der Verdacht besteht, dass ohne Einhebung einer Sicherheit die Einhebung der EU Eigenmittel in richtiger Höhe gefährdet erscheint. Die Umsetzung der Besicherung erfolgt in Form…

…Art. 144 Abs. 2 UZK-IA eine vollständige Schätzung im Gegensatz zur flexiblen Methode der vorangegangenen Bewertungsmethoden. Eine allzu lockere Schätzung ist im Hinblick auf die Negativliste nach Art. 144 Abs. 2 UZK-IA unzulässig. Vielmehr sollten auch hier die in Art. 74 Abs. 3…

…ist auf den aufsichtsbehördlich genehmigten Geschäftsplan Bedacht zu nehmen. 5.5.2.1.8 Beitragsorientierte Veranlagungs- und Risikogemeinschaft Rz 1285: Eine beitragsorientierte Veranlagungs- und Risikogemeinschaft liegt vor, wenn die Beiträge definiert sind und sich die Pensionshöhe durch Verrentung des in der Pensionskasse angesammelten Kapitals ergibt…