…Abfertigung im Rahmen des Zollkontingentes oder des Zollplafonds erfolgt. Es ist daher der Kontingent- oder PlafondzollsatzKontingentzollsatz der Abgabenberechnung zugrunde zu legen. Darüber hinausBei Kontingentanträgen ist bei Abfertigungen zu einem Kontingentzollsatz, nicht jedoch bei einem Plafondzollsatz,außerdem eine SicherheitsleistungSicherheit gemäß Art. 190 Abs90 UZK zu berechnen…
…ist gemäß § 18 EStG 1988 von einer ordnungsmäßigen Buchführung bzw. einer ordnungsgemäßen Einnahmen-Ausgaben-Rechnung (VwGH 29.01.2015, 2013/15/0166) abhängig. Es ist gleichgültig, ob eine Verpflichtung zur Buchführung besteht oder Bücher freiwillig geführt werden. Die Versagung des Verlustabzuges für Steuerpflichtige, die den…
…Sind die Zollbehörden der Auffassung, dass aufgrund einer Überprüfung der Zollanmeldung höhere Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben oder andere Abgaben zu entrichten sein könnten als aufgrund der Angaben in der Zollanmeldung, so kann die Überlassung der Waren von einer Sicherheitsleistung abhängig gemacht werden, die die Differenz zwischen…
Artikel 90 Zwingend vorgeschriebene Sicherheitsleistung (1) Ist die Leistung einer Sicherheit zwingend vorschrieben, so setzen die Zollbehörden den Betrag dieser Sicherheitsleistung in der Höhe des genauen Betrags der der Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und anderen Abgaben fest, sofern dieser zu dem Zeitpunkt, zu dem…
…oder Ausfuhrabgaben und anderen Abgaben nicht oder nicht mehr sicher oder vollständig gewährleistet, so verlangen sie von einer der in Artikel 89 Absatz 3 genannten Personen, nach deren Wahl entweder eine zusätzliche Sicherheit zu leisten oder die ursprüngliche Sicherheit durch eine neue Sicherheit zu ersetzen.
…der Abfertigung davon auszugehen, dass die Abfertigung im Rahmen des Kontingentes oder des Zollplafonds erfolgt. Es ist daher der Kontingent- oder PlafondzollsatzKontingentzollsatz der Abgabenberechnung zugrundezulegen. Bei Kontingentanträgen (nicht jedoch bei Plafondanträgen) ist außerdem eine Sicherheit gemäß Art. 190 Abs90 UZK zu berechnen. 1Diese Sicherheitsleistung ist…
2.3.3. Sicherheitsleistung Die Leistung einer Sicherheit gemäß Art. 89 ff UZK ist obligatorisch. Die Sicherheit wird mit eigenem Bescheid über die Gesamtsicherheit für möglicherweise entstehende Zollschulden erteilt. Auf diesen Bescheid über die Gesamtsicherheit ist in der Bewilligung für das Zolllager/Verwahrungslager zu verweisen…
…Versendungsland Volksrepublik China eine Sicherheit für die Einfuhrumsatzsteuer zu leisten: Tabelle | Kapitel | Warengruppe | Beschreibung allgemein | ex 39 | 3924 | Küchenartikel | 61 | gesamt | Bekleidung | 62 | gesamt | Bekleidung | 64 | gesamt | Schuhe | ex…
…die im Zusammenhang mit der Ein- oder Ausfuhr von Waren anfallenden sonstigen Abgaben abdecken muss, werden diese anhand der höchsten Abgabensätze berechnet, die in den Mitgliedstaaten, in denen die betreffenden Waren in das Zollverfahren oder in eine vorübergehende Verwahrung übergeführt werden, für ähnliche Waren gelten.
…Ausgleichszoll einzuführen ist. 2.2.2. Geltungsdauer Die Geltungsdauer der vorläufigen Ausgleichszölle beträgt höchstens vier Monate. 2.2.3. Sicherheit Vorläufige Ausgleichszölle sind in Form einer Sicherheitsleistung einzuheben. Diese Sicherheitsleistung ist eine Voraussetzung zur Überführung der betreffenden Ware in den freien Verkehr in der Union.
Artikel 91 Fakultative Sicherheitsleistung Ist die Leistung einer Sicherheit fakultativ, so verlangen die Zollbehörden eine Sicherheitsleistung, wenn die fristgerechte Entrichtung der der Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und anderen Abgaben ihres Erachtens nicht gewährleistet ist. Der Betrag der Sicherheitsleistung wird von den Zollbehörden so festgesetzt…
Artikel 149 Fakultative Sicherheitsleistung (Artikel 91 des Zollkodex) Verlangen die Zollbehörden eine fakultative Sicherheitsleistung, finden die Artikel 150 bis 158 Anwendung.
…Geltungsdauer vorläufiger Zölle ist grundsätzlich auf sechs Monate beschränkt, kann aber bis zu neun Monate betragen. 1.3.3. Sicherheit Vorläufige Antidumpingzölle sind in Form einer Sicherheitsleistung einzuheben. Diese Sicherheitsleistung ist eine Voraussetzung zur Überführung der betreffenden Ware in den freien Verkehr in der Union.
…1) Soweit in Artikel 158 nichts anderes festgelegt ist, entspricht die Höhe der Gesamtsicherheit dem von der Zollstelle der Sicherheitsleistung gemäß Artikel 90 des Zollkodex festgesetzten Referenzbetrag. (2) Ist eine Gesamtsicherheit für Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben oderund sonstige Abgaben zu leisten, deren Höhe zu dem Zeitpunkt…
Artikel 158 Höhe der Gesamtsicherheit (Artikel 95 Absätze 2 und 3 des Zollkodex) (1) Für die Zwecke des Artikels 95 Absatz 2 des Zollkodex reduziert sich der Betrag der Gesamtsicherheit auf a(1)50% des Teils des gemäß Gemäß den in Artikel 84 der Delegierten…
…bietet. (2) Die Barsicherheit oder jedes andere gleichwertige Zahlungsmittel wird nach Maßgabe der geltenden Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats geleistet, in dem die Sicherheit verlangt wird. Wird eine Sicherheit durch Hinterlegung einer Barsicherheit oder eines anderen gleichwertigen Zahlungsmittels geleistet, so werden diese von der Zollbehörde nicht verzinst.
…UZK, Art. 233 Abs. 1 Buchstabe c UZK]. (2) Ist die Leistung einer Sicherheit zwingend vorschrieben, ist der Betrag dieser Sicherheitsleistung grundsätzlich in der Höhe des genauen Betrags der der Zollschuld entsprechenden Einfuhr- oder Ausfuhrabgaben und anderen Abgaben festzusetzen, sofern dieser zu dem Zeitpunkt, zu…
…auf der Donau oder den Donauwasserstraßen befördert werden, bei Waren, die mit einer fest installierten Transporteinrichtung befördert werden und bei Waren, die in Anwendung der Vereinfachung gemäß Artikel 233 Absatz 4 Buchstabe e) UZK in das Unionsversandverfahren übergeführt wurden und deren Beförderung auf dem Luftweg…
…Personalkosten gemäß § 101 Abs. 2 ZollR-DG ermittelten Personalkostensatzes für Amtshandlungen außerhalb der Nachtzeit. Der berechnete Personalkostensatz wird in der Findok bekanntgegeben. 5. Anwendungsfälle Einer Verwaltungsabgabe gemäß § 41 ZollR-DG iVm § 30 ZollR-DV 2004 unterliegen Zollzuwiderhandlungen nur dann, wenn kein finanzstrafrechtlicher Tatbestand vorliegt; kommerzielle…
…nicht betriebsbereit sind, andere Mittel als die der elektronischen Datenverarbeitung zum Austausch und zur Speicherung von Informationen über Sicherheitsleistungen, die in mehr als einem Mitgliedstaat verwendet werden, angewandt werden. (3) Die Zollbehörden der einzelnen Mitgliedstaaten speichern die Informationen nach ihrem jeweiligen nationalen System, und der…