7.14. MO14 Rohtabak 7.14.1. VO 3478/92 - Prämienregelungentfällt Verordnung (EWG) Nr. 3478/92 der Kommission mit Durchführungsbestimmungen zur Prämienregelung für Rohtabak Die Marktorganisation für Rohtabak umfasst eine Prämienregelung neben Maßnahmen zur Produktionsausrichtung und -regulierung. Die damit zusammenhängenden Agenden fallen in die Zuständigkeit…

0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlagen für die vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen anlässlich der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Suchtmitteln anzuwendenden Beschränkungen sind: 1.die Einzige Suchtgiftkonvention, BGBl. Nr. 531/1978; 2.das Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe, BGBl…

1.1.4. Cannabispflanzen (Hanfpflanzen) Cannabispflanzen, die Blüten- oder Fruchtstände tragen und denen das Harz nicht entzogen ist, unterliegen - mit den unter Punkt I.1.a. des Anhangs I der Suchtgiftverordnung (Anlage 1) angeführten Ausnahmen - ebenfalls den Ein-, Aus- und Durchfuhrbeschränkungen.

Anhang IV IV.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs II des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz) AB-CHMINACA AB-FUBINACA AB-PINACA ADB-BUTINACA ADB-FUBINACA AM-2201 Amphetamin 4-CMC, 4-Chloromethcathinon, Clephedron CUMYL-PeGACLONE Dexamphetamin Delta-9…

3.3. Aufgaben der Ausgangszollstelle (1) Bei ungebrochener Durchfuhr ist zu prüfen, ob die Ausfuhrbewilligung des Versandlandes vorliegt und in dieser als Bestimmungsland ein anderes Land als Österreich angegeben ist. Ergibt diese Prüfung keine Beanstandung, so sind auf der rechten oberen Ecke der Vorderseite der…

Anlage 6 Anhang der Suchtgift-Grenzmengenverordnung 1. Suchtgifte gemäß Anhang I der Suchtgiftverordnung, BGBl. II Nr. 374/1997: | Substanz | Mengen in Gramm | Acetorphin | 20,0 | Acetyl-alpha-methylfentanyl | 1,0 | Acetylfentanyl | 0,5 | Acetylmethadol | 20…

2.5. Abfertigungshinweise (1) Auf die Verpflichtung zur besonders genauen Kontrolle und allfälligen Untersuchung von Waren, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Suchtmittel enthalten (insbesondere bei Arzneiwaren und Chemikalien), wird besonders aufmerksam gemacht. (2) Besonderes Augenmerk ist auch der genauen Ermittlung der Menge (wegen…