…Holdinggesellschaft kann dann zwar nicht die im Vordruck vorgesehene Substanzerklärung abgeben, da zumindest eines der drei in § 2 Abs. 2 VO geforderten Kriterien nicht erfüllt ist. Der in § 2 VO verankerte Missbrauchsverdacht kann jedoch mittels Ansässigkeitsbescheinigung und Substanzerklärung der Muttergesellschaft (gegebenenfalls unter Darlegung weiterer relevanter…

…muss eine schriftliche Erklärung darüber abverlangt werden, dass diese Gesellschaft in eigenen Geschäftsräumlichkeiten und mit eigenen Arbeitskräften operativ tätig ist ("Substanzerklärung" gemäß § 3 DBA-Entlastungsverordnung). Randzahl 8026: derzeit frei 30.2.2.5.2.2 Rückzahlung auf Grund von DBA Rz 8027: Werden auf Grund…

1. Begriffsbestimmungen 1.Unter "Drogenausgangsstoffen" sind alle Stoffe, die in der Anlage 1 angeführt sind, sowie alle Mischungen und Naturprodukte, die derartige Stoffe enthalten, zu verstehen. In der Verordnung (EG) Nr. 111/2005 werden die Drogenausgangsstoffe auch als "erfasste Stoffe" bezeichnet. Fallweise werden die Drogenausgangsstoffe…

Anlage 6 Anhang der Suchtgift-Grenzmengenverordnung 1. Suchtgifte gemäß Anhang I der Suchtgiftverordnung, BGBl. II Nr. 374/1997: | Substanz | Mengen in Gramm | Acetorphin | 20,0 | Acetyl-alpha-methylfentanyl | 1,0 | Acetylfentanyl | 0,5 | Acetylmethadol | 20…

17.4.4.3 Substanznachweis Rz 1248dj: Der Nachweis über das Vorhandensein von ausreichender Substanz der beherrschten ausländischen Körperschaft ist von der beherrschenden Körperschaft zu erbringen (Substanznachweis). Dieser hat seitens der beherrschenden Körperschaft durch geeignete Unterlagen zu erfolgen, aufgrund derer eine eindeutige Beurteilung durch die…

1. Mineralöl 1.1. Allgemeines 1.1.1. Mineralöle Der Mineralölsteuergegenstand umfasst (neben Kraft- und Heizstoffen) die meisten flüssigen und einige gasförmige kohlenwasserstoffhältige Waren (Mineralöle nach § 2 Abs. 1 MinStG 1995). Im Vergleich zur Mineralöldefinition des MinStG 1981 ist die Mineralöldefinition des MinStG 1995 weit…

Anhang IV IV.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs II des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz) AB-CHMINACA AB-FUBINACA AB-PINACA ADB-BUTINACA ADB-FUBINACA AM-2201 Amphetamin 4-CMC, 4-Chloromethcathinon, Clephedron CUMYL-PeGACLONE Dexamphetamin Delta-9…

Muster 5: Erklärung des Wirtschaftsbeteiligten zur Verbringung von Drogenausgangsstoffen in das Zollgebiet der Union [Grafik]   Hinweis: Das Formblatt steht in einer ausfüllbaren Version mit der Bezeichnung Za 290 auf der Homepage des Bundesministeriums für Finanzen zur Verfügung (https://www.bmf.gv.at => Formulare…

1. Begriffsbestimmungen 1.1. Suchtmittel (1) Dem Suchtmittelgesetz unterliegen - neben den in der Arbeitsrichtlinie Drogenausgangsstoffe (VB-0221) behandelten Drogenausgangsstoffen - Suchtgifte (Abschnitt 1.1.1.) und psychotrope Stoffe (Abschnitt 1.1.2.). Als Suchtmittel im Sinne des Suchtmittelgesetzes gelten Suchtgifte und psychotrope Stoffe. (2) Den Einfuhr…

Anhang V V.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs I des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz): N-Äthyl MDA 25B-NBOMe, 2C-B-NBOMe Brolamfetamin, DOB Cathinon 2C-B 25C-NBOMe, 2C-C-NBOMe DET DMA DMHP DMT DOC…

17.4.4 Substanzausnahme 17.4.4.1 Allgemeines Rz 1248cr: Gemäß § 10a Abs. 4 Z 3 erster Satz KStG 1988 setzt die Hinzurechnungsbesteuerung voraus, dass die ausländische beherrschte Körperschaft keine wesentliche wirtschaftliche Tätigkeit ausübt. Diese Beurteilung hat im Hinblick auf den Einsatz von Personal…

Anlage 3 Liste der Suchtmittel, geordnet nach Positionen der Kombinierten Nomenklatur Hinweis: In der Spalte "Anlage" bedeuten: Aes handelt sich um ein in den Anhängen I bis V der Suchtgiftverordnung (siehe Anlage 1) genanntes Suchtgift; der jeweilige Anhang der Suchtgiftverordnung wird durch den Zusatz "(Anhang…

10.4 Substanzauszahlung 10.4.1 Allgemeines Rz 264: Gemäß § 27 Abs. 1 Z 8 EStG 1988 stellen Zuwendungen von nicht unter § 5 Z 6 KStG 1988 fallenden Privatstiftungen und vergleichbaren ausländischen Stiftungen sowie sonstigen Vermögensmassen, die nach dem 31.07.2008 getätigt werden, keine…

1.1.2. Psychotrope Stoffe Psychotrope Stoffe sind die in den Anhängen III und IV des Übereinkommens von 1971 über psychotrope Stoffe genannten Stoffe und Zubereitungen, die in der Anlage 1 der Psychotropenverordnung (siehe Anlage 2) als psychotrope Stoffe festgelegt werden.

Anhang II Acetyldihydrocodein Äthylmorphin Codein Dextropropoxyphen Dihydrocodein Ethylmorphin Nicocodin Nicodicodin Norcodein Pholcodin Propiram abgesehen von den in Anhang III bezeichneten Zubereitungen die Isomere der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Ester, Äther und Molekülverbindungen der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Salze der in diesem…

1.1.1. Suchtgifte (1) Die unter die Beschränkungen des Suchtmittelgesetzes als Suchtgifte fallenden Stoffe und Zubereitungen sind in den Anhängen I bis V der Suchtgiftverordnung (siehe Anlage 1) angeführt. Als Isomere eines Suchtgifts gelten alle möglichen Stereoisomere sowie jene Positionsisomere (Stellungsisomere), die aufgrund ihrer…

5. Kontrollbefugnisse 5.1. Allgemeine Kontrollbefugnisse der Zollbehörde (1) Abgesehen von den durch das ZollR-DG eingeräumten Befugnissen sind die Zollbehörden für die Überwachung des Verkehrs und der Gebarung mit Drogenausgangsstoffen gemäß § 19 Suchtmittelgesetz befugt. 1.in Räumlichkeiten und Einrichtungen, insbesondere auch Beförderungsmitteln, in oder…

Anlage 1 Anhänge I bis V der Suchtgiftverordnung Anhang I I.1. Stoffe und Zubereitungen gemäß § 2 Abs. 1 Suchtmittelgesetz: I.1.a. Folgende Drogen und daraus hergestellte Extrakte, Tinkturen und andere Zubereitungen: Cannabis (Marihuana) Blüten- oder Fruchtstände der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen, denen…

3.2 Steuergegenstand 3.2.1 Definition des Steuergegenstandes Rz 130: Die Definition des Steuergegenstandes erfolgt im § 2 KohleAbgG gemäß der EU-einheitlichen Kombinierten Nomenklatur (KN), wobei als der Besteuerung unterliegende Kohle Waren folgender Positionen der KN in Betracht kommen: 2701 der KN: Steinkohle; Steinkohlenbriketts…