…1992 (Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene, siehe Rz 1426) steuerbefreit ist, kann die Ermäßigung für ein anderes steuerpflichtiges Kraftfahrzeug desselben Steuerschuldners in Anspruch genommen werden. Auf Antrag ermäßigt sich die Steuer für das steuerpflichtige Kraftfahrzeug für jede Bahnbeförderung des steuerbefreiten Kraftfahrzeuges in…

…Im Vor- und Nachlaufverkehr zum kombinierten Verkehr eingesetzte Kraftfahrzeuge (§ 2 Abs. 1 Z 14 KfzStG 1992) Rz 1426: Von der Kraftfahrzeugsteuer befreit sind im Inland zugelassene, im Vor- und Nachlauf zum kombinierten Verkehr Straße/Schiene verwendete Kraftfahrzeuge bei Erfüllung folgender Voraussetzungen: Das Kraftfahrzeug muss ein…

…vorgesehenen Behältern mitgeführte Kraftstoff bis zur Höchstmenge von 600 Litern sowie 2.die in den Fahrzeugen ausschließlich für Betriebszwecke befindlichen Schmierstoffe von allen in den anderen Vertragsparteien erhobenen Einfuhrzöllen und sonstigen Steuern und Abgaben befreit. Diese Eingangsabgabenbefreiung ist eine Erweiterung der in Artikel 112 Abs…

…Eigenverbringungen Bei Eigenverbringungen (dh. Versender und Empfänger sind ident) zu gewerblichen Zwecken im steuerrechtlich freien Verkehr von einem MS in einen anderen (einschließlich Verbringen lassen), ist sowohl eine Zertifizierung als Versender im Abgangs-MS als auch eine Zertifizierung als Empfänger im Bestimmungs-MS erforderlich. 4…

…Drittland ausgeführt werden. 4.4.7. Einfuhr in den steuerrechtlich freien Verkehr Bei der Einfuhr von vstW aus Drittländern sind die zollrechtlichen Bestimmungen bezüglich Überlassung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr anzuwenden (Abschnitt 5.1.3.). Das gleiche gilt auch für den sonstigen Eingang…

…Begleiteter Kombinierter Verkehr (1) Ein begleiteter kombinierter Verkehr Schiene-Straße (Rollende Landstraße) liegt vor, wenn neben der Ladungseinheit auch die Zugmaschine während des Schienentransports mitgeführt wird und der Fahrer die Ruhezeit im Liegewagen verbringt. (2) Eine güterbeförderungsrechtliche Genehmigung ist für Fahrzeuge oder Ladungseinheiten nicht erforderlich…

…Verhütungscomputer). Ebenso sind sonstige Leistungen nicht vom Anwendungsbereich der echten Umsatzsteuerbefreiung erfasst (bspw. operative Verhütungsmethoden wie die Sterilisation). Rz 731f: Steuerbefreit sind Waren der monatlichen Damenhygiene, wie etwa hygienische Binden (Einlagen), Tampons aus Stoffen aller Art, Menstruationstassen, Menstruationsschwämmchen und Periodenhosen. Ebenso begünstigt sind Slipeinlagen. Der…

…Schiffen und Luftfahrzeugen ist gemäß § 6 Abs. 1 Z 5 UStG 1994 befreit. Nicht unter die Steuerbefreiung fällt die grenzüberschreitende Personenbeförderung mit KFZ oder Eisenbahnen, oder die Vermittlung von Inlandsflügen. Letztere unterliegen bei Steuerbarkeit im Inland dem Normalsteuersatz von 20%. Rz 729: Zum Begriff der…

…Verbrauchsteuerbefreiung für Bordvorrat im Luft- und Schiffsverkehr Gegenstand der Verbrauchsteuerbefreiung sind vstW, die als Bordvorräte zum Verbrauch oder zur einmaligen Verwendung durch Reisende oder die Besatzung an Bord eines im Verkehr über die Grenze des Steuergebietes zu gewerblichen Zwecken eingesetzten Luftfahrzeugs oder Donauschiffes vorgesehen sind…

…juristische Person unter folgenden Bedingungen durchführt: bei der Beförderungstätigkeit muss es sich lediglich um eine Nebentätigkeit der natürlichen oder juristischen Person handeln und die eingesetzten Fahrzeuge müssen im Eigentum der natürlichen oder juristischen Person stehen oder von ihr im Rahmen eines Abzahlungsgeschäftes gekauft oder Gegenstand…

…welche über eine Schnittstelle mit EMCS verbunden ist. 3.3.7.1. Erfordernisse im e-VD und in der Zollanmeldung Sofern für die zum zollrechtlich freien Verkehr zu überlassenden vstW beabsichtigt wird, im Anschluss an die Einfuhr eine Beförderung unter Steueraussetzung (zB zu einem Steuerlager…

…allen Fahrzeugsteuern und allen auf den Betrieb oder Besitz von Fahrzeugen erhobenen Abgaben sowie von allen speziell auf Verkehrsleistungen erhobenen Steuern und Abgaben befreit. Diese Befreiung gilt jedoch nicht für die Steuern und Abgaben auf Kraftstoffe, die auf Verkehrsleistungen erhobene Umsatzsteuer, Straßenbenutzungsgebühren und sonstige von…

…1 Z 3 lit. a sublit. aa UStG 1994 steuerfrei. Falls die erst nach der Abfertigung zum freien Verkehr entstehenden Kosten (Vermittlungsprovision und Lagerkosten) bereits bei der Abfertigung bekannt sind, sind diese Kosten in die Bemessungsgrundlage für die Einfuhr einzubeziehen (§ 5 Abs. 4 Z 3…

…Fahrzeuge des anderen verwenden darf, Schienenbeförderungsmittel zur Verfügung gestellt; b)an ein im Zollgebiet der Union zugelassenes Straßenbeförderungsmittel ist ein Anhänger gekoppelt; c)die Beförderungsmittel werden im Zusammenhang mit einer Notsituation verwendet; d)die Beförderungsmittel werden von einem professionellen Vermietungsunternehmen zum Zweck der Wiederausfuhr verwendet.

…der Beförderung vstW des steuerrechtlich freien Verkehrs 4.4.10.1. Verwaltungsvereinbarung mit Deutschland Mit Deutschland besteht eine Verwaltungsvereinbarung über ein vereinfachtes Verfahren, welches die Durchfahrt durch deutsches oder österreichisches Gebiet bei der Beförderung vstW des steuerrechtlich freien Verkehrs im Straßen- und Eisenbahndurchgangsverkehr regelt. Werden…

…Planen, Papier, Holz, Kunststoffe und ähnliche Waren, die zum Verstauen und zum Schutz - auch Wärmeschutz - von Waren während ihrer Beförderung aus einem Drittland in das Zollgebiet der Gemeinschaft dienen und normalerweise nicht wiederverwendbar sind (Art. 105 ZBefrVO, Kurznummer 9930 1200). Ob im konkreten Fall eine…

…Steuerbefreiungen Eine unversteuerte Abgabe und steuerfreie Verwendung von vstW ist nur in Zusammenhang mit einer Bewilligung erlaubt, die in Form eines Bescheides (Verwendungsbetrieb/Freischein) vom Zollamt erteilt wird (Abschnitt 3.2.6.). Die Bewilligung kann nicht rückwirkend erteilt werden. Liegt die erforderliche Bewilligung nicht vor…

…0 g/km aufweisen (§ 2 Abs. 1 Z. 9 KfzStG 1992); 10. Anhänger, die für die Beförderung von Schienenfahrzeugen auf der Straße eingerichtet sind und ausschließlich dafür verwendet werden (§ 2 Abs. 1 Z. 13 KfzStG 1992); 11. Kraftfahrzeuge von Personen, denen eine Steuerbefreiung auf Grund…

1.2.4. Abholfahrten Abholfahrten sind Verkehrsdienste, bei denen die Hinfahrt eine Leerfahrt und die Rückfahrt eine besetzte Fahrt ist.

…des Grünkanals am Flughafen; im Rahmen der Überlassung zum zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr durch Codierung des TARIC-Zusatzcodes V000 in der Zollanmeldung). Nachfolgend werden einige der am häufigsten und grundsätzlich für alle vstW zur Anwendung gelangenden Befreiungstatbestände erläutert. Hinsichtlich der Befreiungstatbestände bzw. der Reisefreimengen …