RIS AI
7 117 Treffer762 msnur geltende Fassungen
AH-2724Anlage 6
geltende FassungRichtlinien19.04.2023

…nm; 1. 1. Step-and-repeat(direct step on wafer)- oder step-and-scan(scanner)-Justier- und Belichtungsanlagen für die Waferfertigung, die lichtoptische oder röntgentechnische Verfahren verwenden und eine der folgenden Eigenschaften haben: a. a. Wellenlänge der Lichtquelle kleiner als 193 nm oder b. b…

ZK-22606. Betriebskontinuitätsverfahren
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…gegebenenfalls das vorliegende Blatt B) ist der Abgangszollstelle zu retournieren. Das bei der Bestimmungszollstelle verbleibende Exemplar ist im WinEvi Versandverfahren FALLBACK unter Verwendung des nachfolgenden Verfahrens zu erfassen und gemäß der bisherigen Vorgangsweise abzulegen. 6.6. Kontrolle bei der Bestimmungszollstelle Das Kontrollorgan nimmt die Versandanmeldung…

VS-10003.3.10.3. Nachträglich elektronische Erledigung bei fehlender Ausfuhrmeldung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…Waren bestätigt ein Dokument, in dem die Zollbehörde eines MS oder eines Drittlandes die Lieferung gemäß den in diesem Staat oder diesem Land für eine Bestätigung geltenden Vorschriften und Verfahren bestätigt hat von den Wirtschaftsteilnehmern geführte Aufzeichnungen über zu Schiffen, Flugzeugen oder Offshore-Anlagen gelieferte…

VS-10004.4. Beförderungen im steuerrechtlich freien Verkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…keinen weiteren Verbrauchsteuer-Verfahren mehr. Bei Beförderungen im steuerrechtlich freien Verkehr ist vorab zu unterscheiden, ob die vstW nur innerhalb des Steuergebietes oder auch über das Gebiet eines anderen MS befördert werden. Bedeutung hat die Unterscheidung insbesondere im Hinblick auf die Sicherheitsleistung und die Verfahrensbeteiligten. …

ZK-22601.13. Eisenbahnverkehr
geltende FassungRichtlinien06.12.2017

…verwenden. Der vertragliche Beförderer ist im Feld 58 a einzutragen und das Feld 58 b anzukreuzen. Weiters ist der vierstellige Code des Inhabers des Verfahrens (das Eisenbahnverkehrsunternehmen - EVU) anzuführen. Die Liste der EVUs wird von der EK regelmäßig veröffentlicht und in Form einer Findok-Info…

ZK-22600. Einführung und Anwendungsbereich
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…verschiedenen Vorschriften geregelt werden mussten, werden diese im Interesse der besseren Übersicht und Verständlichkeit in einer gesonderten, für alle Verfahrensbereiche geltenden Arbeitsrichtlinie zur Einführung des Zollkodex der Union und Übergangsbestimmungen zusammengefasst. 0.2. Rechtsgrundlagen Zollkodex der Union (UZK) Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen…

ZK-22602.23. Zulassungstafel (englische Fassung)
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Ausschluss bestimmter Waren und Personen vom Carnet TIR-Verfahren Hinweis: Derzeit werden keine Carnets TIR Tabak/Alkohol ausgegeben. Es dürfen daher die nachstehend angeführten Waren auch nicht im TIR-Verfahren befördert werden: Warenkatalog | HS Code | Warenart | ex 2207 | Ethylalkohol mit einem…

VS-10004.4.4. Beginn und Ende der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

4.4.4. Beginn und Ende der Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr 4.4.4.1. Beginn der Beförderung Die Beförderung im steuerrechtlich freien Verkehr beginnt, wenn die vstW den im v-e-VD bezeichneten Abgangsort verlässt. 4.4.4.2. Ende der Beförderung Die…

ZK-22606.8. WinEvi Versandverfahren FALLBACK-Eingabe im Betriebskontinuitätsverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Behörden des Abgangs-, Durchgangs- und Bestimmungslandes die Versandanmeldung und die angebrachten Vermerke. Diese Nachprüfung erfolgt mit Vordruck TC21. Darüber hinaus überprüft jede Abgangszollstelle stichprobenweise mindestens 2‰ der zurückgesandten Exemplare der Versandanmeldungen. Manifest als Versandanmeldung Bei der Luftbeförderung von Waren im vereinfachten Verfahren (Art. 233 Abs…

VS-10003.3.8. Zollrechtliches Ausfuhrverfahren bei Beförderungen unter Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…zweistufige elektronische Ausfuhrverfahren durchzuführen. Für die zur Ausfuhr bestimmten vstW ist bei der zuständigen Ausfuhrzollstelle eine elektronische Ausfuhrzollanmeldung abzugeben, aufgrund dieser die Waren in das Verfahren der zollrechtlichen Ausfuhr überführt werden. In der Ausfuhrzollanmeldung und im e-VD sind hinsichtlich KN-Code, Eigengewicht und Menge…

VS-10003.3.3.7. Ausfallverfahren (Fallback)
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

3.3.3.7. Ausfallverfahren (Fallback) Steht das EMCS im Abgangs-MS nicht zur Verfügung, kann der Versender trotzdem eine Beförderung vstW in einem Verfahren der Steueraussetzung beginnen, wenn den Waren ein Ausfalldokument beigefügt wird, das einen ARC und dieselben Daten enthält wie das e…

ZK-23708.2. Zollsichere Einrichtung eines Zoll-/Verwahrungslagers
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…das Gelangen in den Wirtschaftsverkehr, da keine amtliche Aufsicht mehr möglich war Der Begünstigte (Lagerhalter) muss im Gegenzug zu den Begünstigungen, die ihm aus dem besonderen Verfahren der Zolllagerung gegeben werden auch erhöhte Pflichten auf sich nehmen, dazu gehört insbesondere, dass er bei Zollschuldner werden…

VS-10003.3. Beförderung unter Steueraussetzung
geltende FassungRichtlinien10.04.2024

…den jeweiligen Verbrauchsteuergegenständen. Die Beförderung von vstW im Verfahren der Steueraussetzung kann grundsätzlich zwischen zwei Orten innerhalb des EU-VstGeb erfolgen, und zwar auch über ein Drittland oder ein Drittgebiet (Abschnitt 2.4.4.; unter Berücksichtigung zollrechtlicher Verfahrensbestimmungen). Von wesentlicher Bedeutung ist die Abgrenzung zur…

UZK-TDAArtikel 39 Internes Versandverfahren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 39 Internes Versandverfahren 1. Bei Anwendung der Bestimmungen des Übereinkommens über ein gemeinsames Versandverfahren und Beförderung der Unionswaren durch eines oder mehrere Länder des gemeinsamen Versandverfahrens werden die Waren unter den von den Mitgliedstaaten festgelegten Bedingungen für die gesamte Strecke vom Abgangsbahnhof im Zollgebiet…

ZK-22601. Unionsversandverfahren
geltende FassungRichtlinien27.01.2017

…Unionswaren = internes Versandverfahren mit Versandanmeldung T2) eröffnet. Das Unionsversandverfahren wird grundsätzlich nur eröffnet, wenn der Inhaber des Verfahrens Sicherheit geleistet hat (Ausnahmen gemäß Artikel 89 UZK). Die Abgangszollstelle prüft die Erfüllung der für die Annahme der Versandanmeldung erforderlichen Voraussetzungen, sichert die Nämlichkeit der Waren…

GK-05002. Güterbeförderungsgesetz 1995 (einschließlich CEMT)
geltende FassungRichtlinien08.01.2026

… 5.bei allfälligen RoLa-Verkehren zum und vom Bahnhof Villach Süd CCT auf folgenden Routen: A 2 (Süd Autobahn) mit Grenzübertritt in Arnoldstein, A 2 (Süd Autobahn) und A11 (Karawanken Autobahn) und mit Grenzübertritt im Karawankentunnel. (5) Die Vorlage der Bescheinigung einer Kombiverkehrsgesellschaft im kombinierten…

UZK-IAUnterabschnitt 2 Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien12.07.2023

Unterabschnitt 2 Förmlichkeiten bei der Abgangszollstelle Artikel 296 Versandanmeldung und Beförderungsmittel (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Jede Versandanmeldung enthält nur in das Unionsversandverfahren übergeführte Waren, die auf einem einzigen Beförderungsmittel, in einem Behälter oder…

ZK-25003.5.2.2. Sonderfälle - Eigener Gebrauch
geltende FassungRichtlinien01.08.2026

3.5.2.2. Sonderfälle - Eigener Gebrauch Als Ausnahmen von den grundsätzlichen Voraussetzungen wird die Vorübergehende Verwendung in folgenden Fällen bewilligt Sonderfälle - Eigener Gebrauch | Zulässige Sonderfälle | Verfahren | Art. 212 Abs. 3 UZK-DA Verwendung von Beförderungsmitteln durch Personen, die unter einem vorübergehenden…

ZK-06126. Überprüfung der Anmeldung
geltende FassungRichtlinien04.08.2016

…um feststellen zu können, ob eine Überlassung zum Verfahren möglich ist. Im Export und Versand hat immer eine formelle Überprüfung der Anmeldung zu erfolgen. Im Falle einer Nichtannahme ist die Fallback-Anmeldung mit entsprechenden Vermerken dem Anmelder zu retournieren. Weiter ist abzuklären, ob eine Kontrolle…

UZK-TDAArtikel 35 Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 35 Förmlichkeiten bei der Durchgangszollstelle Gilt das papiergestützte Unionsversandverfahren für im Eisenbahnverkehr beförderte Waren, so brauchen bei der Durchgangszollstelle keine Förmlichkeiten erfüllt zu werden.