…Betätigung sportmäßig bzw. turniermäßig betrieben wird und die Pflege der Geselligkeit dabei nicht im Vordergrund steht. Studentenbetreuung Rz 73: Die Betreuung von Studenten zB im Wege des Unterhaltens von Studentenheimen ist gemeinnützig. Suchtbekämpfung Rz 74: Die Bekämpfung des Alkohol-, Nikotin- Drogen- und Medikamentenmissbrauches, zB in…

…AMB-FUBINACA Gamma-Hydroxybuttersäure (GHB), ausgenommen in Zubereitungen, wenn sie kein weiteres Suchtmittel enthalten und, ohne am menschlichen oder tierischen Körper angewendet zu werden, nicht mehr als 1 Prozent Gamma-Hydroxybuttersäure (GHB) enthalten JWH-018 Levamfetamin Levomethamphetamin MDMB-CHMICA MDMB-4en-PINACA Mecloqualon 3-MeO…

…Auf Artikel 83 Abs. 2 UZK, wonach für Suchtgifte und psychotrope Stoffe keine Zollschuld entsteht, wenn sie nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen, wird hingewiesen. Können die Gegenstände wegen fehlender Zugriffsmöglichkeit nicht…

7.2. Hinweise (1) Im Hinblick auf die gesundheitspolitische und volkswirtschaftliche Bedeutung der Bekämpfung des Suchtmittelmissbrauchs haben auch die im Abfertigungsdienst der InnerlandszollämterInnerlandszollstellen eingesetzten Beamten zu berücksichtigen, dass es grundsätzlich nicht genügt, illegal ein- oder ausgeführte Suchtmittel sicherzustellen, sondern dass alles unternommen werden muss, um…

…Morphin | 3,0 | Moramid-Zwischenprodukt | 20,0 | Morpheridin | 13,0 | Morphin | 10,0 | Morphinmethobromid und andere quartäre Salze des Morphins | 20,0 | Morphin-N-oxid | 20,0 | MPPP | 2,0 | MT…

1.1.1. Suchtgifte (1) Die unter die Beschränkungen des Suchtmittelgesetzes als Suchtgifte fallenden Stoffe und Zubereitungen sind in den Anhängen I bis V der Suchtgiftverordnung (siehe Anlage 1) angeführt. Als Isomere eines Suchtgifts gelten alle möglichen Stereoisomere sowie jene Positionsisomere (Stellungsisomere), die aufgrund ihrer…

…Österreich und von den Zollorganen anlässlich der Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr von Suchtmitteln anzuwendenden Beschränkungen sind: 1.die Einzige Suchtgiftkonvention, BGBl. Nr. 531/1978; 2.das Übereinkommen von 1971 über psychotrope Stoffe, BGBl. III Nr. 148/1997; 3.das Bundesgesetz über Suchtgifte, psychotrope Stoffe und…

2.5. Abfertigungshinweise (1) Auf die Verpflichtung zur besonders genauen Kontrolle und allfälligen Untersuchung von Waren, bei denen der Verdacht besteht, dass sie Suchtmittel enthalten (insbesondere bei Arzneiwaren und Chemikalien), wird besonders aufmerksam gemacht. (2) Besonderes Augenmerk ist auch der genauen Ermittlung der Menge (wegen…

…Mohnstroh (Abschnitt 1.1.3.) und Cannabispflanzen (Hanfpflanzen) (Abschnitt 1.1.4.). (3) Die Anlage 3 enthält eine Liste der Suchtmittel, geordnet nach den Positionen der Kombinierten Nomenklatur. Die in Österreich zugelassenen Arzneimittel mit kontrollierten Wirkstoffen laut Suchtgiftverordnung und laut Psychotropenverordnung sind über die "Online…

…ein Suchtmittel vorliegt. Wenn es zweckmäßig erscheint, kann auch direkt mit der Suchtmittelüberwachungsstelle des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz, Abteilung IX/A/9 (Angelegenheiten Drogen und Suchtmittel, neue psychoaktive Substanzen), Radetzkystraße 2, 1030 Wien - allenfalls i.k.W. (Telefon-Nr. 01/711…

7. Strafbestimmungen und Hinweise 7.1. Strafbestimmungen 7.1.1. Gerichtliche Strafen (1) Die Einfuhr oder die Ausfuhr der in der Anlage 1 genannten Suchtgifte bzw. der in der Anlage 2 genannten psychotropen Stoffe entgegen den in dieser Findok behandelten Bestimmungen des Suchtmittelgesetzes ist nach…

…Versandlandes bezeichnete Bestimmungsland geleitet werden soll. (3) Bei gebrochener Durchfuhr muss bei der Abfertigung zur (Wieder-) Ausfuhr neben der Ausfuhrbewilligung des Versandlandes eine Ausfuhrbewilligung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz vorliegen. (4) Die Ausfuhrbewilligung des Versandlandes begleitet die Sendung in das Bestimmungsland.

Anlage 4 Muster einer Einfuhrbewilligung Blatt 3 [Grafik]  

…diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Ester, Äther und Molekülverbindungen der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte die Salze der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte einschließlich der möglichen Salze der Ester, Äther und Salze der Isomere sämtliche Zubereitungen der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte, wenn sie nicht…

…VB-0220) stellt einen Auslegungsbehelf zu den vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen des Suchtmittelgesetzes dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. …

…der Suchtgiftverordnung Anhang I I.1. Stoffe und Zubereitungen gemäß § 2 Abs. 1 Suchtmittelgesetz: I.1.a. Folgende Drogen und daraus hergestellte Extrakte, Tinkturen und andere Zubereitungen: Cannabis (Marihuana) Blüten- oder Fruchtstände der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen, denen das Harz nicht entzogen worden ist…

…unterliegenden Bestandteilen handelt und diese Zubereitungen je Einzeldosis nicht mehr als 100 mg Suchtgift (berechnet als Base) oder 2,5 Prozent in unaufgeteilten Zubereitungen enthalten Zubereitungen von Propiram, wenn diese je Einzeldosis nicht mehr als 100 mg Propiram (berechnet als Base) und mindestens die gleiche…

Anhang V V.1. Stoffe und Zubereitungen des Anhangs I des Übereinkommens der Vereinten Nationen über psychotrope Stoffe (§ 2 Abs. 2 Suchtmittelgesetz): N-Äthyl MDA 25B-NBOMe, 2C-B-NBOMe Brolamfetamin, DOB Cathinon 2C-B 25C-NBOMe, 2C-C-NBOMe DET DMA DMHP DMT DOC…

3.5. Durchfuhrverbote Gemäß § 28 Abs. 2 Z 1 der Suchtgiftverordnung ist die Durchfuhr von Suchtgiften der Anlage 1 in Briefsendungen jeder Art verboten (dieses Verbot gilt nicht für psychotrope Stoffe der Anlage 2).

…4.1. und Abschnitt 4.2. vorzugehen. (2) Erfolgte die Erfüllung der Ausfuhrförmlichkeiten bei einer Innerlandszollstelle, ist zu prüfen, ob Blatt 3 der Ausfuhrbewilligung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz vorliegt. (3) Fehlt diese Ausfuhrbewilligung oder ergibt ihre Überprüfung eine Beanstandung, so…