RIS AI
19 Treffer1631 msnur geltende Fassungen
EStR 2000...ABC der Vereinbarungen:
geltende FassungRichtlinien22.03.2005

…1989, 88/14/0131 | Nichtanerkennung einer rückwirkenden Pachtvertragsänderung | VwGH 27.3.1996, 93/15/0223 | Nichtanerkennung einer Jahrespacht von 4.000 S (290,69 Euro) bei einem Betriebskapital von 365.000 S (26.525,58 Euro) | VwGH 8.11.1988, 87…

EStR 2000 Rz 5860–587019.2.1.4 Leistungsvergütungen
geltende FassungRichtlinien05.06.2013

…auf der zweiten Ebene der Gewinnermittlung zuzurechnen. Gleiches gilt für nicht fremdüblich gestaltete Leistungen eines Gesellschafter-Betriebes an die Gesellschaft. Das bloße "Einbuchen" von Tätigkeitsvergütungen ohne zugrunde liegende effektive Zahlungen kann insbesondere im Angehörigenkreis mangels Fremdüblichkeit zur Nichtanerkennung der Tätigkeitsvergütungen als Betriebsausgaben bzw. Sonderbetriebseinnahmen führen…

VPR 2021 Rz 130–1361.3.3.4. Sicherungsgeschäfte (Hedging und Factoring)
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…verbleibt dieses beim Veräußerer. Nur beim echten Factoring darf daher die Factoring-Gebühr neben der Abgeltung einer Dienstleistungs- und Finanzierungsfunktion auch eine Abgeltung der Delkrederefunktion durch Übernahme des Ausfallsrisikos beinhalten. Rz 132: Mit Factoring-Gestaltungen ist das Risiko einer steuerlichen Nichtanerkennung verbunden, wenn nicht erkennbar…

LRL 2012 Rz 204–20710.5. Verfahrensrechtliche Folgen der Prüfung auf Gemeinschaftsebene bzw. der Sphäre der Gesellschafter
geltende FassungRichtlinien24.06.2025

…0007; VwGH 30.3.2006, 2004/15/0048). Rz 205: Auch bei teilweiser Nichtanerkennung als gemeinsame Einkunftsquelle muss die bescheidmäßige Feststellung/Nichtfeststellung gegenüber allen in der Erklärung angeführten Rechtssubjekten (Personen) einheitlich ergehen. Ein nicht an alle diese Rechtssubjekte gerichteter Feststellungs-/Nichtfeststellungs-/Bescheid bleibt wirkungslos. Dabei…

EStR 2000 Rz 1130–11405.4.4 Erfordernisse für die Anerkennung von Vereinbarungen zwischen nahen Angehörigen
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

…Vertrag(sabschluss) muss aber jedenfalls für Dritte erkennbar sein. Ist es jedoch nach Art und Inhalt des Vertrages üblich, ihn in Schriftform abzuschließen, führt die mangelnde Schriftform idR zu seiner Nichtanerkennung (VwGH 14.9.1977, 0027/77, betr. Darlehensvertrag zwischen Ehegatten). Die bloße Mitteilung an…

EStR 2000 Rz 1148–11605.4.6.2 Dienstvertrag
geltende FassungRichtlinien05.06.2013

…0082, betr. einen Politiker; gilt gleichermaßen aber auch für andere Berufsgruppen). Rz 1151: Widersprüchliche Angaben über den Vertragsinhalt führen idR zur Nichtanerkennung der Vereinbarung (VwGH 15.3.1995, 92/13/0271, betrefffend ursprüngliche Behauptung einer Ganztagesbeschäftigung und spätere Einschränkung auf Halbtagesbeschäftigung). Zahlungen für gelegentliche Hilfeleistungen…

EStR 2000 Rz 1181–11895.4.7 Beteiligung am Betrieb
geltende FassungRichtlinien06.05.2021

…beinhaltet, hat die für nahe Angehörige maßgeblichen Kriterien iSd Rz 1130 ff zu erfüllen (VwGH 27.4.2000, 96/15/0185). Ein völlig unüblicher Modus der Gewinnverteilung kann sogar zur Nichtanerkennung des Gesellschaftsverhältnisses führen (VfGH 20.6.1984, B 514/79; VwGH 22.9.1987…

EStR 2000 Rz 1228–12305.4.11 Rechtsfolgen eines unangemessenen Leistungsentgeltes
geltende FassungRichtlinien13.03.2024

…Zusatzqualifikationen ist eine Anerkennung eines höheren Gehaltes zwar unbedenklich, eine wesentliche Überschreitung des Gehaltes einer Angestellten mit einer derartigen Qualifikation führt aber ebenfalls wieder zur Nichtanerkennung des unangemessen hohen Gehaltsteiles. Beispiel 2 (siehe hiezu auch VwGH 20.11.1990, 89/14/0090): Für die erfolgreiche…

EStR 2000 Rz 5883–588719.2.2 Gewinnverteilung
geltende FassungRichtlinien21.04.2026

…die Behörde darf sich aber nicht willkürlich über sie hinwegsetzen (VwGH 7.2.1989, 86/14/0162). Rz 5885: Mehrgewinne gegenüber der UGB-Bilanz, zB Nichtanerkennung von Betriebsausgaben gemäß § 162 BAO, sowie Mehrgewinne aus Zuaktivierungen sind nach dem allgemeinen Gewinnverteilungsschlüssel zu verteilen. Rz 5886: Mehrgewinne…

VPR 2021 Rz 109–1201.3.3.1. Überlassung von Finanzmitteln im Konzern
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…und der Höhe nach dem Fremdvergleichsgrundsatz entspricht. Rz 111: Bei einer Darlehensgewährung durch den Gesellschafter an die Gesellschaft kann eine nicht fremdübliche Vertragsgestaltung eine Nichtanerkennung als Darlehen und - nach den Umständen des Einzelfalls - eine Qualifikation als verdecktes Eigenkapital nach sich ziehen (KStR 2013 Rz 530)…

LStR 2002 Rz 995–99615.4.5.23 Musiker, Sänger, Dirigenten
geltende FassungRichtlinien16.12.2005

…VwGH 26.1.1999, 98/14/0095). Die Judikatur zur Nichtanerkennung von Lohnzahlungen als betrieblicher Aufwand aus der Sicht des Arbeitgebers ist daher auch für die Beurteilung der Annahme von Lohneinkünften beim Arbeitnehmer bedeutsam. Ob und inwieweit ein Dienstverhältnis vorliegt oder nicht, ist vorrangig anhand…

EStR 2000 Rz 1214–12205.4.9.2 Darlehensverträge
geltende FassungRichtlinien31.03.2023

…88/14/0043). Eine mangelnde bzw. unklare Vereinbarung über die Kaufpreisabstattung kann zur Nichtanerkennung der Vereinbarung führen (VwGH 7.2.1989, 88/14/0043). Rz 1219: Zu hohe Anschaffungskosten sind hinsichtlich des den angemessenen Betrag übersteigenden Ausmaßes unbeachtlich (VwGH 20.11.1990, 89/14/0090…

EStR 2000 Rz 5809–583019.1.2.2 Typische Erscheinungsformen der Mitunternehmerschaft
geltende FassungRichtlinien07.05.2018

… eine atypisch stille Gesellschaft nur auf Verlustzuweisungen ausgerichtet ist (Liebhaberei). Rz 5820: Für den Fall einer Nichtanerkennung der Mitunternehmerschaft ist die Vermögenseinlage des GmbH-Gesellschafters als steuerneutrale Einlage zu behandeln. 19.1.2.2.54 Die Gesellschaft nach bürgerlichem Recht (GesBR) Rz 5821: Eine GesBR…

VPR 20215. Teil: Anhang
geltende FassungRichtlinien11.03.2025

…| 23.01.2006 | Deutschland | Betriebsstättengewinnermittlung, Markterschließung | Rz 342 | EAS 2739 | 26.06.2006 | - | Nichtanerkennung einer Factoring-Vereinbarung | Rz 132 | EAS 2837 | 23.03.2007 | Deutschland | Anwendung Kostenaufschlagsmethode, Umsatzmarge | - | EAS 2860…

ZK-07704. Sicherheitsleistung für den Zollschuldbetrag (Art. 89 bis 100 UZK)
geltende FassungRichtlinien30.04.2020

…unverzüglich den Mitgliedstaat, in dem der Antrag auf Bewilligung der Gesamtsicherheit eingebracht wurde, unter Angabe der Gründe für die Nichtanerkennung der vorgeschlagenen Aufteilung des Referenzbetrages. Vor Erlassung einer den Antragsteller belastenden Entscheidung hat die Zollbehörde des Mitgliedstaates, in dem der Antrag eingebracht wurde, dem Antragsteller…

RAE Rz 900–9299. Säumniszuschläge (§ 217 BAO)
geltende FassungRichtlinien26.03.2024

…Säumniszuschlages aus. Die Notwendigkeit einer solchen Übertragung kann sich zB bei Umgründungsvorgängen nach dem Umgründungssteuergesetz, Wechsel von Einzelunternehmen zu GesBR sowie Nichtanerkennung von Organschaften ergeben. Rz 916: Mit der Zielsetzung und dem Sinn eines Säumniszuschlages erscheint es unvereinbar, einen solchen in Fällen festzusetzen, in denen…

LStR 2002 Rz 73510.5.2 Steuerfreie Reiseaufwandsentschädigungen gemäß § 3 Abs. 1 Z 16b EStG 1988
geltende FassungRichtlinien18.12.2025

… 3 Abs. 7 LSD-BG umfasst ist. Bei Urteilen des Obersten Gerichtshofs, in welchen der arbeitsrechtliche Anspruch auf Leistungen nicht anerkannt wird (zB Reiseaufwandsentschädigungen), ist die steuerliche Nichtanerkennung gemäß § 3 Abs. 1 Z 16b EStG 1988 erst für Lohnzahlungszeiträume ab dem 1. Jänner des zweitfolgenden…

LStR 2002 Rz 11181–1122942.5.15 § 70 EStG 1988 bis § 84 EStG 1988
geltende FassungRichtlinien14.12.2011

… 1. Es ist vorgesehen, dass beispielsweise bei Nichtanerkennung eines Werkvertrages im Zuge der GPLA für die etwaige Durchführung einer (Pflicht-) Veranlagung ein Lohnzettel durch die GPLA-PrüferInnen mittels Prüfsoftware zu generieren ist. Diese Vorgabe entspringt den Grundsätzen der Verwaltungsökonomie, zumal mit einer nachträglichen Besorgung derartiger…

UmgrStR 2002 Rz 161–1651.3.2. Buchgewinne und Buchverluste
geltende FassungRichtlinien10.03.2017

…Da der A-GmbH hinsichtlich 1998 eine Anlassfallwirkung nicht zukommt, besteht die Nichtanerkennung der Fünfzehntelabsetzung zu Recht und bleibt aufrecht. Auf Grund des Art. 9 Z 3 Budgetbegleitgesetz 2001 kann die A-GmbH ab dem Wirtschaftsjahr 2001 ein Dreißigstel des abschreibbaren Firmenwertes von 1,5…