…stammen und in ein und demselben Lager gelagert werden. Diesfalls ist das FIFO-Verfahren separat für den Bestand jedes Lieferers anzuwenden. Wird irrtümlich eine Zusammenfassende Meldung über eine Lieferung in ein Konsignationslager (KL-Code 1) abgegeben, kann die Zusammenfassende Meldung auch nachträglich noch korrigiert werden…
…zu einer Erhöhung der umsatzsteuerbaren Leistungen. Rz 176: Innergemeinschaftliche Warenverbringungen im Sinne des Art. 7 Abs. 2 UStG 1994 in andere EU-Mitgliedstaaten (zB in Konsignationslager, Näheres hierzu siehe UStR 2000 Rz 3603) sind Umsätze im Sinne dieser Bestimmung, da sie innergemeinschaftlichen Lieferungen gleichgestellt sind (…
…gegen Entgelt gleichgestellt. Ausgenommen von dieser Regelung ist das Verbringen zur vorübergehenden Verwendung (siehe hiezu Rz 3606 bis Rz 3617) oder im Rahmen einer Konsignationslagerregelung (siehe hiezu Rz 3691 bis 3695). Rz 3602: Für die innergemeinschaftliche Verbringung müssen folgende Voraussetzungen vorliegen: Beförderung oder Versendung eines…
1.5. Wesentliche Bestimmungen Wesentliche Bestimmungen des Zolllagerverfahrens werden nachstehend schlagwortartig dargestellt: Zu beachtende Fristen für die Beendigung der vorübergehenden Verwahrung. Möglichkeit der Beförderung von Waren um Rahmen der vorübergehenden Verwahrung (im Anwendungsgebiet derzeit nur eingeschränkt zulässig; auch mit anderen Mitgliedsstaaten bewilligbar). Im Zolllagerverfahren können…
7.5.7. Tätigkeiten im Zolllager Für folgende Tätigkeiten im Zolllager (Korrektur auch im Verwahrungslager) sind EDV-mäßige Aufzeichnungen zu führen und entsprechende Bestände daraus automatisch zu ermitteln: 7.5.7.1. Lagerbehandlung Nichtunionswaren können ausschließlich im Zolllager behandelt (auch übliche Behandlungen sind davon erfasst…
7.3. Grundsätze 7.3.1. Automatisationsunterstützte Bestandsführung Für die Betreibung von Zolllagern und Verwahrungslagern ist die automatisationsunterstützte Führung von Bestandsaufzeichnungen der Grundsatz. Manuelle Bestandsaufzeichnungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der bewilligungserteilenden Zollstelle und sind nur bei überschaubaren Lagerbewegungen zuzulassen. 7.3.2. Schnittstelle Zollanmeldung-Bestandsaufzeichnung…
2.1.2. Nämlichkeit (Identitäts- und Äquivalenzprinzip) | UZK | UZK-DA | UZK-IA | 148 (4), 192, 214 (1) | 116 (1) c, 178 (1) d | 264 In Zolllagern gilt unbeschadet der Möglichkeit der gemeinsamen Lagerung und der Verwendung von Ersatzwaren (siehe…
3. Überführung in das Zoll-/Verwahrungslager 3.1. Zollstellen Die Zollanmeldung zur Überführung in das Zolllagerverfahren oder ein Verwahrungslager ist bei einer der in der Bewilligung angeführten Zollstellen abzugeben. Unbeschadet der aus Art. 221 Abs. 2 UZK-IA resultierenden örtlichen Bindung für die Ausfuhr (und…
…gegen Entgelt Siehe Rz 3601 bis Rz 3617. Randzahlen 3706 bis 3712: derzeit frei. 103.2. Konsignationslagerregelung Rz 3713: Für Verbringungen von Waren in Konsignationslager in anderen Mitgliedstaaten ist Art. 1a UStG 1994, der die Regelungen für Verbringungen in Konsignationslager in Österreich enthält, sinngemäß anzuwenden…
7.6. Belege und Evidenz Neben den normierten Bestandsaufzeichnungen für das Zoll- oder Verwahrungslager sind grundsätzlich keine weiteren Aufzeichnungen, Statistiken oder Belege erforderlich. 7.6.1. Belegsammlung, Lageraufzeichnung Sämtliche Warenbewegungen bzw. Veränderungen im Zoll- bzw. Verwahrungslager sind in einer einzigen (gemeinsamen) Aufzeichnung = Lagerbestandsaufzeichnung zu…
…geführt werden sollen, sind dies insbesondere Lagepläne, aus denen die Zugänge zum Zolllager ersichtlich sind. Bei komplexen logistischen Prozessen (zB zentrale Auslieferungs- oder Konsignationslager, Anlieferung und Abholung durch verschiedene Verkehrsträger) ist dem Antrag eine Ablaufbeschreibung aller zollrelevanten und logistischen Prozesse beizufügen. Unterlagen, die nicht für…
2. Bewilligung 2.1. Anwendungsbereich von Zolllagern und Verwahrungslagern | UZK | UZK-DA | UZK-IA | 5, 148, 211, 237, 240, 242 | 201, 203 | - Im Zolllagerverfahren können Nicht-Unionswaren im Zollgebiet der Union gelagert werden, ohne Folgendem zu unterliegen: Einfuhrabgaben, sonstigen…
…wegen Garantie) für nicht zurückgesandte Waren | 31 | Beförderungen in/aus ein(em) Lager (ausgenommen Auslieferungs- und Konsignationslager) Anmerkung: Werden die Waren aus dem Lager wieder ins Drittland oder in ein steuerliches Sondergebiet versandt (Zwischenlagerung) und befinden sich die Waren im Eigentum einer im…
…für Konsignationslager: Bei Anwendung der Vereinfachungsregelung für Konsignationslager iSd Art. 3 Abs. 2 iVm Art. 1a UStG 1994 ab 1.1.2020 kann nicht gleichzeitig die Steuerbefreiung nach Art. 6 Abs. 3 UStG 1994 geltend gemacht werden. Da die innergemeinschaftliche Lieferung bei der Konsignationslageregelung erst…
1. Einführung und Anwendungsbereich Die Arbeitsrichtlinie Lagerung befasst sich mit dem besonderen Verfahren der Lagerung sowie auch (obwohl diese kein Zollverfahren darstellt) mit der Verwahrung von Waren in bewilligten Verwahrungslagern auf Grundlage des mit 1. Mai 2016 anwendbaren Zollkodex der Union (VO 952/2013 des…
…stets, inwieweit die Rückwaren noch einen wirtschaftlichen Bezug zum Zollgebiet der Union aufweisen können. Beispiele für das Vorliegen besonderer Umstände sind: geringfügige Fristüberschreitung aus logistischen oder transporttechnischen Gründen Auflösung von Ersatzteil- oder Konsignationslagern im Drittland Rückführung von Kunst- und Kulturgegenständen Dienstgegenstände von Behörden Waren, die…
…Verbringen iSd Art. 3 Abs. 1 UStG 1994 zur bloß vorübergehenden Verwendung erfüllt nicht den Tatbestand der (fiktiven) Lieferung. Die Beförderung oder Versendung von Gegenständen unter sinngemäßer Anwendung der Konsignationslagerregelung ist im Ursprungsland gemäß Art. 3 Abs. 2 UStG 1994 nicht steuerbar. Siehe Rz 3691…
…UID den jeweiligen Leistenden mitzuteilen. Liegt die UID zum Zeitpunkt des Leistungsempfangs noch nicht vor, ist diese unverzüglich nachträglich bekannt zu geben (Art. 55 VO (EU) 282/2011). Zur Meldepflicht bei Inanspruchnahme der Konsignationslagerregelung gemäß Art. 3 Abs. 2 iVm Art. 1a UStG 1994 siehe…
2.5.8. Verbot des Einzelverkaufs | UZK | DA | IA | TDA | 211 (1) b | 117 (a), 201 | - | - Vorbehaltlich der nachstehenden Ausnahmen dürfen als Zolllager bewilligte Räumlichkeiten oder Lagerstätten nicht für den Einzelverkauf genutzt werden: Verkauf in duty-free…
7.5. Standards 7.5.1. Sendungslager Grundsätzlich sind sendungsbezogene Bestandsaufzeichnungen die Norm. Artikelbezogene Bestandsaufzeichnungen sind für Zolllager nicht ausgeschlossen (wohl aber für Verwahrungslager, hier sind ausschließlich sendungsbezogene Aufzeichnungen vorgesehen), gehen aber über die erforderlichen Mindeststandards hinaus. Für Sendungslager ist ein genormtes DV-Schema erforderlich…