…1.1. Heilbehandlung Rz 944: Heilbehandlungen im Bereich der Humanmedizin sind Tätigkeiten, die zum Zweck der Vorbeugung, Diagnose, Behandlung, soweit möglich, der Heilung von Krankheiten oder Gesundheitsstörungen bei Menschen, sowie zum Schutz einschließlich der Aufrechterhaltung oder Wiederherstellung der menschlichen Gesundheit erbracht werden (vgl. EuGH 10…

…kommt der ermäßigte Steuersatz von 10% zur Anwendung. Dies gilt für alle Arzneimittel, die unter das Arzneimittelgesetz, BGBl. Nr. 185/1983 idgF, fallen, sowohl im Bereich der Humanmedizin als auch der Veterinärmedizin. Entsprechend der im Arzneimittelgesetz vorgenommenen Abgrenzung unterliegen hingegen Umsätze von Medizinprodukten im Sinne…

…ärztliche Heilbehandlungen, von Zahnärzten und Zahntechnikern erbrachte sonstige Leistungen; persönliche und häusliche Pflegeleistungen; sonstige Leistungen im Bereich der Sozialfürsorge und der sozialen Sicherheit; Betreuung von Kindern und Jugendlichen; Erziehung von Kindern und Jugendlichen, Schul- und Hochschulunterricht; Nachhilfeunterricht für Schüler oder Studierende; sonstige Leistungen im Zusammenhang…

…ein eigenes KFZ in Anspruch genommen, können für Fahrten mit diesem im Zusammenhang mit Heilbehandlungen zusätzlich Fahrtkosten (zB in Form des Kilometergeldes) geltend gemacht werden (VwGH 23.01.2013, 2009/15/0094). Nicht als Kosten der Heilbehandlung sind Aufwendungen anzusehen, die regelmäßig durch die Pflegebedürftigkeit…

…namentlich genannten Rettungsdienst bestimmt 64: ausschließlich oder vorwiegend für den privaten Rettungsdienst bestimmt 74: zur Verwendung im Bereich der Bergrettung bestimmt Die Verwendungsbestimmung 60 ("ausschließlich oder vorwiegend zur Verwendung für den öffentlichen Hilfsdienst bestimmt") ist nicht als Hinweis der Verwendung für den begünstigten Zweck heranzuziehen…

…von - der Untersuchung und der vorbeugenden Beobachtung der Patienten dienenden - medizinischen Analysen durch ein anstaltseigenes Labor; die Hauskrankenpflege, die von einer Kranken- bzw. Pflegeanstalt durchgeführt wird; die Lieferungen von Körperersatzstücken und orthopädischen Hilfsmitteln, soweit sie unmittelbar mit einer Heilbehandlung durch das Krankenhaus im Zusammenhang stehen…

…Sonderklassegebühren im eigenen Namen einzuheben (VwGH 18.03.2004, 2001/15/0034). Zur gesetzlichen Basispauschalierung siehe Rz 4116b, zu Fahrtkosten siehe Rz 1614. Sonderklassegebühren stellen mit einer vom selben Arzt geführten Ordination keinen einheitlichen Betrieb dar (siehe auch Rz 413). Rz 5223a: Die Tätigkeit der…

…für Sicherheit im Gesundheitswesen - Produkte natürlicher Heilvorkommen | siehe Abschnitt 4.1. | 7732 | Ausnahme - Ware von VuB 0230 (Arzneiwaren, Blutprodukte, Produkte natürlicher Heilvorkommen) nicht erfasst | Codierung von Ausnahmen für Produkte natürlicher Heilvorkommen (siehe Abschnitt 4.2.) oder einer Nichterfassung von der Beschränkung…

…Art. 57 Abs. 2 ZBefrVO). Die Befreiung bezieht sich nicht auf die Einfuhrumsatzsteuer (§ 6 Abs. 4 Z 4 lit. a UStG 1994). Die Instrumente oder Apparate müssen unmittelbar der medizinischen Forschung, Diagnose oder Behandlung von Kranken dienen. Darunter fallen beispielsweise Mikroskope, medizinische Bestecke, Narkoseapparate, Sterilisierungseinrichtungen…

…durch eine eigene Bestimmung in das verschärfte Sanktionssystem des Tierarzneimittelkontrollgesetzes übernommen wird (siehe Abschnitt 5). 0.40.3. Befugnisse der Organe des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen (1) Die Organe des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen oder von diesem beauftragte Sachverständige sind gemäß § 20 Abs…

…sind die Kosten der Heilbehandlung ohne Abzug eines Selbstbehalts zu berücksichtigen (VwGH 23.01.2019, Ro 2016/13/0010). Sollen die tatsächlich angefallenen Krankheitskosten als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden, müssen sämtliche Kosten nachgewiesen werden. Krankheitskosten, die mit der Behinderung nicht im Zusammenhang stehen (zB Zahnersatz…

…erfolgen (zB Liegen, Spezialsitze). Ein Unternehmer, dem die Konzession zur Beförderung von Fluggästen, Post und Fracht im gewerblichen Luftverkehr erteilt wurde und der ua. Krankentransporte mit speziell dafür ausgerüsteten Luftfahrzeugen (zB Rettungshubschrauber) durchführt, fällt mit diesen Umsätzen unter die Steuerbefreiung und ist insoweit gemäß § 12…

…Als Arzneiwaren im Sinne des Arzneiwareneinfuhrgesetzes 2010 gelten gemäß § 2 Z 1 AWEG 2010 (die Ziffern am rechten Rand verweisen auf die zugehörigen folgenden Abschnitte der Arbeitsrichtlinie): Warenkatalog Arzneiwaren: | KN-Code | Warenbezeichnung | Abschnitt | 3002 2041 | Vaccine für die Humanmedizin |…

…zu vollziehenden Regelungen des Arzneiwareneinfuhrgesetzes 2010 dar, der im Interesse einer einheitlichen Vorgangsweise mitgeteilt wird. Über die gesetzlichen Bestimmungen hinausgehende Rechte und Pflichten können aus dieser Arbeitsrichtlinie nicht abgeleitet werden. Bei Erledigungen haben Zitierungen mit Hinweisen auf diese Arbeitsrichtlinie zu unterbleiben. Bundesministerium für Finanzen, 19…

…denen nach den arzneimittelrechtlichen Vorschriften die Einfuhr dieser Waren gestattet ist, gelten als anerkannt (siehe Arbeitsrichtlinie VB-0230). Im Falle der Einfuhr durch andere Einrichtungen oder Laboratorien ist eine entsprechende Bescheinigung des Bundesministeriums für Soziale SicherheitSoziales, Gesundheit, Pflege und GenerationenKonsumentenschutz vorzulegen. Die Waren müssen zur…

…1 angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen (ex-Position) im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartcode "7751" anzugeben. 1.2. Einfuhrverbot (1) Sofern nicht eine Ausnahme nach Abschnitt 2. zutrifft, ist es gemäß Artikel 2 Abs. 1 der Verordnung (EGEU) Nr…