Anlage 4 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.
Anlage 13 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.
Anlage 8 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.
Anlage 6 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.
Anlage 10 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.
Anlage 9 Bleibt vorerst leer In dieser Anlage werden allfällige künftige Einfuhrbeschränkungen auf Grund des Lebensmittel- und Futtermittelrechts behandelt.
3.6.5. Erläuterungen, Begriffsbestimmungen zur Zusatzcodetabelle Verordnung (EG) Nr. 900/2008 der Kommission vom 16. September 2008 zur Festlegung der Analysenmethoden und anderer technischer Bestimmungen für die Anwendung der Einfuhrregelung für bestimmte aus landwirtschaftlichen Erzeugnissen hergestellte Waren (kodifizierte Fassung) (1) Über die Zusatzcode-Tabelle…
7.1.5. VO 1375/2007 - Nebenerzeugnisse der Maisstärkeverarbeitung aus den USA siehe auch RL "MO-8330 intern" und VP 01911/190V2010 Verordnung (EG) Nr. 1375/2007 der Kommission vom 23. November 2007 über die Einfuhr von Nebenerzeugnissen der Maisstärkeverarbeitung aus den Vereinigten Staaten von…
Anhang 22-04 Von der regionalen Kumulierung ausgenommene Vormaterialien (1) (2) | | | Gruppe I: Brunei- Darussalam, Kambodscha, Indonesien, Laos, Malaysia, Myanmar, Philippinen, Thailand, Vietnam | Gruppe III: Bangladesch, Bhutan, Indien, Nepal, Pakistan, Sri Lanka | Gruppe IV 3) Argentinien, Brasilien, Paraguay, Uruguay |…
7. Besondere Bestimmungen Einfuhr 7.1. MO01 Getreide 7.1.1. VO 642/2010 - Reduzierter Einfuhrzoll bei bestimmtem Getreide siehe auch RL "MO-8300 intern", VP 00031/031V2006 und 00034/034V2006 Verordnung (EU) Nr. 642/2010 der Kommission vom 20. Juli 2010 mit Durchführungsbestimmungen zur…
Anlage 1 Liste der Waren, die Beschränkungen nach dem Saatgutgesetz 1997 unterliegen; Kleinmengen Bei den nachstehend angeführten KN-Codes ist die Nichterfassung von den Beschränkungen bei e-zoll im Feld 44 der Zollanmeldung mit dem Dokumentenartencode "7219" anzugeben. Warenkatalog: | KN-Code | Warenbezeichnung |…
1. Begriffsbestimmungen 1.1. Anwendungsbereich des Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetzes Dem Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz unterliegen Lebensmittel (Abschnitt 1.1.1.), Wasser für den menschlichen Gebrauch (Abschnitt 1.1.2.), Gebrauchsgegenstände (Abschnitt 1.1.3.) und kosmetische Mittel (Abschnitt 1.1.4.). 1.1.1. Lebensmittel "Lebensmittel…
3.6.4. Zusatzcodetabelle Den angeführten Codes ist jeweils die Ziffer 7 voranzustellen. | | | Stärke/Glukose (GHT) (1) | | | o - <5 | 5 - <25 | 25 - <50 | 50 - <75 | 75 | | |…
4.2.7 Sonstige Sachbezugswerte in der Land- und Forstwirtschaft (§ 6 der VO über die Bewertung bestimmter Sachbezüge ab 2002 (Sachbezugswerteverordnung), BGBl. II Nr. 416/2001 idF BGBl. II Nr. 468243/20082015) Rz 208: § 6. (1) 1. Holzdeputate (Brennholz), je Raummeter: a) Hartholz (ungeschnitten) 21…
Anlage 14 Einfuhr von Weizen und Weizenmehl aus Kanada 140.0. Rechtsgrundlagen (1) Die Rechtsgrundlage für die in dieser Anlage enthaltenen Einfuhrbeschränkungen ist: die Durchführungsverordnung (EU) 2015/949 der Kommission zur Genehmigung der Prüfungen hinsichtlich Ochratoxin A, die Kanada vor der Ausfuhr von Weizen und…
0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlage Die Rechtsgrundlagen für die vom Zollamt Österreich und von den Zollorganen zu vollziehenden Verboten und Beschränkungen des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sind: a)die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und…
0. Einführung 0.1. Rechtsgrundlagen Die Rechtsgrundlagen für die von den Zollämtern anlässlich der Einfuhr von gentechnisch verändertem Mais, von gentechnisch verändertem Raps sowie von gentechnisch veränderten Kartoffelerzeugnissen anzuwendenden Beschränkungen sind: 1.das Bundesgesetz, mit dem Arbeiten mit gentechnisch veränderten Organismen, das Freisetzen und Inverkehrbringen…
7.7.5. VO 810593/20082013 - Kontingente für hochwertiges Rind- und gefrorenes Büffelfleisch siehe VP 01815/078V2010 VerordnungDurchführungsverordnung (EGEU) Nr. 810593/20082013 der Kommission vom 1121. August 2008Juni 2013 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefrorenes Büffelfleisch…
Anlage 1 Kontrollpflichtige Waren Der amtlichen Kontrolle (Abschnitt 2) unterliegen die im nachstehenden Warenkatalog angeführten Waren. Dabei sind in der Spalte "KN-Code" der Code bzw. die Codes der Kombinierten Nomenklatur der Union angegeben, in der Spalte "Warenbezeichnung" die Bezeichnung der Kombinierten Nomenklatur der Union…
8.1. MO01 Getreide 8.1.1. VO 88/2007 - Ausfuhr von Teigwaren in die USA Verordnung (EG) Nr. 88/2007 der Kommission vom 12. Dezember 2006 über besondere Durchführungsvorschriften für Ausfuhrerstattungen für in Form von Teigwaren ausgeführtes Getreide der KN-Codes 1902 11 00…