RIS AI
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ZK-23704.10. Unregelmäßigkeiten
geltende FassungRichtlinien01.11.2022

…| - | - Wurde für im Zolllagerverfahren oder im Verwahrungslager befindliche Waren fälschlicherweise ein internes Versandverfahren eröffnet, ist im Zeitpunkt der Eröffnung des internen Versandverfahrens die Zollschuld gemäß Art. 79 UZK entstanden. 4.11. Zerstörung oder Verlust im Zolllager | UZK | DA | IA |…

ZK-23708.2. Zollsichere Einrichtung eines Zoll-/Verwahrungslagers
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…2. Verschlusssicherheit Im Allgemeinen sind versperrte Zolllagerräume dann als verschlusssicher anzusehen, wenn eine Verbringung von Waren in oder aus den Lagerräumen nicht ohne Hinterlassung sichtbarer Spuren möglich ist. Bei der Überprüfung von Lagerräumen anlässlich der Bewilligungserteilung eines Zolllagers hat die Zollstelle darauf zu achten, dass…

UZKAbschnitt 2 Zolllager
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Abschnitt 2 Zolllager Artikel 240 Lagerung im Zolllager (1) Im Zolllagerverfahren können Nicht-Unionswaren unter zollamtlicher Überwachung in für diesen Zweck durch die Zollbehörden zugelassenen Räumlichkeiten oder sonstigen Stätten (''Zolllager'') gelagert werden. (2) Die Zolllager können entweder von jedermann (''öffentliche Zolllager'') oder vom Inhaber der…

ZK-23707.5.7. Tätigkeiten im Zolllager
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…Vorverbuchung für die neue Lagernummer. Eine Neuerfassung mit Lagernummer erübrigt sich, wenn sich die Sendung bereits im Zolllager befindet. Der Tag der Behandlung und der Umfang sind in der Lageraufzeichnung wie ein Eingang anzuführen und als Lagerbehandlung ("LB") zu kennzeichnen. Der anschließend darüber automatisch zu…

ZK-23707.6. Belege und Evidenz
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…erforderlich. 7.6.1. Belegsammlung, Lageraufzeichnung Sämtliche Warenbewegungen bzw. Veränderungen im Zoll- bzw. Verwahrungslager sind in einer einzigen (gemeinsamen) Aufzeichnung = Lagerbestandsaufzeichnung zu erstellen. Bei Verwahrungslagern und Zolllagern, die als Sendungslager geführt werden, ist nach Erledigung aller Subpositionen einer Lagerbestandsaufzeichnung - dh. wenn der automatisch zuletzt…

ZK-23701.5. Wesentliche Bestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…ob das Zolllager als offenes oder verschlossenes Lager zu führen ist (generell abhängig von der Qualität der Aufzeichnungen). Die über die Gemeinsame Lagerung hinausgehende Verwendung von Ersatzwaren ist auch im Zolllager (nicht aber im Verwahrungslager) zulässig. Die Verwendung von Ersatzwaren ist für sensible Waren eingeschränkt…

ZK-23707.3. Grundsätze
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…Bestandsführung Für die Betreibung von Zolllagern und Verwahrungslagern ist die automatisationsunterstützte Führung von Bestandsaufzeichnungen der Grundsatz. Manuelle Bestandsaufzeichnungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung der bewilligungserteilenden Zollstelle und sind nur bei überschaubaren Lagerbewegungen zuzulassen. 7.3.2. Schnittstelle Zollanmeldung-Bestandsaufzeichnung Zwischen den im Informatikverfahren abgegebenen (Zoll-)Anmeldungen…

UZK-IAArtikel 247 Nicht überlassene Waren
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 247 Nicht überlassene Waren (Artikel 22 Absatz 3 des Zollkodex) (1) Können die Waren aus einem der in Artikel 198 Absatz 1 Buchstabe b des Zollkodex genannten Gründe nicht überlassen werden, oder wird nach der Überlassung festgestellt, dass sie die Voraussetzungen für die Überlassung…

UZKArtikel 238 Dauer der Lagerung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

Artikel 238 Dauer der Lagerung (1) Der Verbleib von Waren in der Lagerung ist zeitlich nicht begrenzt. (2) Unter außergewöhnlichen Umständen können die Zollbehörden eine Frist für die Erledigung der Lagerung setzen, insbesondere wenn die Waren nach ihrer Beschaffenheit und Art bei langfristiger Lagerung eine…

ZK-23707.5. Standards
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…jeweils freigegebenen Versionen sind im Zuge der Antragstellung bzw. Bewilligungserteilung beim Competence Center Zoll- und Verbrauchsteuerverfahren zu erfragen. Verantwortlicher gegenüber der Zollbehörde für den Verfahrensablauf ist der Systemanwender, nicht der Systemersteller. Der Inhaber der Bewilligung hat die aus der Betreibung des Zolllagers/Verwahrungslagers entstehenden Rechtsfolgen…

UZKKapitel 3 Lagerung
geltende FassungRichtlinien01.05.2016

…oder im Hinblick auf eine Entscheidung über die Erstattung oder den Erlass von Einfuhrabgaben in das Zolllager- oder das Freizonenverfahren übergeführt werden. (3) Sofern ein wirtschaftlicher Bedarf besteht und die zollamtliche Überwachung nicht beeinträchtigt wird, können die Zollbehörden die Lagerung von Unionswaren in einem Zolllager…

ZK-23701.4. Begriffsbestimmungen
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

1.4. Begriffsbestimmungen Die Begriffe, welche im Zusammenhang mit Zolllagern stehen, werden nachstehend erläutert: 1.4.1. UZK Zollverfahren - Artikel 5 Z 16 UZK "Zollverfahren" sind die folgenden Verfahren, in die Waren nach dem Zollkodex übergeführt werden können: a)Überlassung zum zollrechtlich freien Verkehr b…

ZK-23706.7. Prüfungen und Kontrollen
geltende FassungRichtlinien01.04.2023

…arbeitenden Anschreibeverfahren ein geringes Risiko und damit ein geringer Überwachungsbedarf. Neben einer allfällig erforderlichen Jahresbestandsaufnahme sind weitere unangekündigte Kontrollen bei privaten Zolllagern grundsätzlich nicht vorgesehen. Das generelle Erfordernis einer direkten Mitwirkung der BPZ kann sich auch erst im Zuge einer Bestandsaufnahme ergeben, und zwar dann…

ZK-23702.1.2. Nämlichkeit (Identitäts- und Äquivalenzprinzip)
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…daher in der Bewilligung Maßnahmen festgelegt werden, um die im Zolllagerverfahren/Verwahrungslager befindlichen Nichtunionswaren identifizieren und gegebenenfalls von den im Zolllager oder im Verwahrungslager (Art. 148 Abs. 6 UZK) befindlichen Unionswaren (bei Zolllagern auch den Ersatzwaren) unterscheiden zu können. Verfahrenstypische Maßnahmen sind die physische Abgrenzung…

UStR 2000 Rz 4276124b. Zoll- und Steuerlager (Art. 24b UStG 1994)
geltende FassungRichtlinien13.07.2005

124b. Zoll- und Steuerlager (Art. 24b UStG 1994) Rz 4276: Randzahlen 4277 bis 4290: derzeit frei.

ZK-23705. Abrechnung
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

5. Abrechnung | UZK | DA | IA | TDA | - | 175 | - | - Weder im Zolllagerverfahren noch bei der vorübergehenden Verwahrung ist eine Abrechnung vorgesehen.

ZK-23701.2. Rechtsgrundlagen
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…9. Oktober 2013 zur Festlegung des Zollkodex der Union (Amtsblatt der Europäischen Union Nr. L 269 v. 10.10.2013). 1.2.1.1. Spezifische Rechtsgrundlagen für Zolllager Art. 210 bis 225 Art. 237 bis 242 1.2.1.2. Spezifische Rechtsgrundlagen für Verwahrungslager Art…

ZK-23703. Überführung in das Zoll-/Verwahrungslager
geltende FassungRichtlinien01.09.2025

…aus dem Zolllager ist zulässig. Ausgenommen ist lediglich die Anwendung des Anschreibeverfahrens für Sendungslager. Für die Überführung von Waren in ein Verwahrungslager ist die Anwendung vereinfachter Verfahren hingegen nicht vorgesehen, da sich diese lediglich auf die Vereinfachungen in Bezug auf Zollanmeldungen beziehen und im Fall…

ZK-23703.3. Sicherheit
geltende FassungRichtlinien15.12.2022

…Umbuchungen 3.6.1. Vom Verwahrungslager ins Zolllager Wenn an derselben Örtlichkeit ein Verwahrungs- und ein Zolllager bewilligt wurden, können die im Verwahrungslager gelagerten Waren ohne physische Lagerbewegung aus der vorübergehenden Verwahrung in das Zolllagerverfahren übergeführt werden. Für die Überführung in das Zolllagerverfahren ist jedoch…

ZK-23702. Bewilligung
geltende FassungRichtlinien01.01.2021

…untersagen. Weiters kann ein Zolllager genutzt werden für die Lagerung von Unionswaren, die Durchführung einer aktiven Veredelung oder einer Endverwendung. In diesen Fällen gelten die Waren als nicht in das Zolllagerverfahren übergeführt. Was unter handelspolitischen Maßnahmen subsumiert werden kann, ist im EU-Leitfaden zu den…