…resources/documents/customs/customs_code/guidance_valuation_en.pdf) (wird von der EK überarbeitet). Siehe Anlage 9 zu dieser ARL. 0.6. Erläuternde Bemerkungen des früheren Anhangs 23 ZK-DVO Siehe Anlage 5 zu dieser ARL Siehe Abschnitt 0.5., New Guidance, Customs Valuation Compendium…

…Anhang 23 ZK-DVO wurde mit der Inkraftsetzung des UZK gestrichen. Die Textierungen haben teilweise Rechtstexten nicht entsprochen (zB wurden Beispiele im Rechtstext angeführt). Die erläuternden Bemerkungen wurden nunmehr in das Handbuch der Zollwerttexte ("Kompendium"), "Abschnitt B: Erläuternde Anmerkungen", übernommen und dienen als Auslegungsbehelf (sog…

…oder zu ermäßigten Preisen zur Verfügung gestellten Gegenstände und Leistungen (= Beistellungen) hinzuzurechnen. Dies gilt zB für Lizenzgebühren, die für die Inanspruchnahme von Herstellungsknow-how gezahlt werden. Die erläuternden Bemerkungen des früherenAnmerkungen in der Anhang 23 ZK-DVOAnlage 5 (Anm. zu dieser ARL zu Art…

…130 AktG idF BGBl. Nr. 475/1990 übertragen wurden, sind bei der Einkommensermittlung steuerwirksam zu berücksichtigen. Nicht steuerhängig sind nur die steuerunwirksam gebildeten Haftrücklagenteile. Die erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage des Finanzmarktanpassungsgesetzes 1993 zu § 103 Z 12 BWG, BGBl. Nr. 532/1993, setzen trotz der im…

Titel IV - Bemerkungen zu den Angaben in der Zollanmeldung 8. Allgemeine Bemerkungen zu den Abschnitten I - III 8.1. Sprachcodierungen Die elektronische Anmeldung unter e-zoll ist - wie jede andere Anmeldung auch - gemäß Artikel 211 ZK-DVO in der Amtssprache des jeweiligen Mitgliedstaates, in dem…

Titel II Datenanforderungen mit Anmerkungen Abschnitt 1 Einleitung Einleitung Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Kapitel gelten für die Datenelemente, die in der Tabelle mit den Datenanforderungen in Titel II Abschnitt 2 aufgeführt sind. Die Beschreibungen und Anmerkungen in diesem Titel gelten für alle Datenelemente…

…im Erhebungsbogen, ist es zweckmäßig, sie nicht einzeln, sondern im darunter liegenden Kommentar anzuführen bzw. zu erläutern. Kommentar zu Behördenverfahren/zur rechtlichen Situation: Kurze Zusammenfassung der Ergebnisse bisheriger Behördenverfahren; Erläuterung der gegenwärtigen rechtlichen Situation; Möglichkeiten für ein Vorgehen nach den Materiengesetzen bzw. Begründung, wenn kein…

29.5.8 Steuerreporting 29.5.8.1 Allgemeines Rz 7752b: Für Einkünfte, die ab dem Kalenderjahr 2025 zufließen, ist von den Abzugsverpflichteten nunmehr auf Verlangen des Steuerpflichtigen ein Steuerreporting zu erstellen. Die auf Grundlage von § 96 Abs. 5 EStG 1988 ergangene Steuerreportingverordnung (SteuerreportingVO, BGBl…

Datengruppe Warenposition (GdsItem, 9999x, P) | Beschreibung: | Für jede unterschiedlich zu tarifierende Ware ist eine eigene Warenposition in der Zollanmeldung anzugeben. Jedoch sind - im Falle der Ausfuhr von Schmelzkäse und Zucker in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse, für die eine Ausfuhrerstattung beantragt wird, die…

Anlage 7 entfälltKommentar Nr. 6 des Kompendiums der Zollwerttexte Angaben und Unterlagen, die die Zollbehörde als Nachweismittel für die Zollwertermittlung verlangen kann Einleitung 1. Der Anmelder muss die erforderlichen Angaben zum Zollwert der eingeführten Waren machen. Mit dem Inkrafttreten des UZK-Pakets ist nun festgelegt…

…aufweisen. Kapitel 4 Bemerkungen zu den Ergänzungsvordrucken A.Die Ergänzungsvordrucke dürfen nur verwendet werden, wenn mehrere Warenpositionen anzumelden sind (vgl. Feld Nr. 5). Sie dürfen nur in Verbindung mit dem Vordruck IM, EX oder EU (oder gegebenenfalls CO) vorgelegt werden. B.Die Bemerkungen in diesem…

10. Anhänge Von einer Aufnahme der im Text dieser Arbeitsrichtlinie angeführten Anhänge zur DA und IA und der im Standardset zur Verfügung stehenden Muster wurde Abstand genommen, da diese in den jeweiligen Anwendungen zur Verfügung stehen. Die Inhalte der Anhänge sind aufgrund fehlender Informationen der…

Kapitel 3 Abschnitt 1 Tabelle mit den Datenanforderungen (Die Fußnoten zu dieser Tabelle finden sich am Ende der Tabelle) Gruppe 1 - Nachrichteninhalt (einschließlich Verfahrenscodes) | | | | H | | | | | | I | | D.E. | D.E. Bezeichnung |…

…Art. 70 Abs. 3 Buchstabe d UZK iVm Art. 127 UZK-IA und Art. 134 UZK-IA dokumentiert. Grundlage der EM sind die Erläuternden Anmerkungen im Pkt. 2. zu Art. 134 UZK-IA im Abschnitt B des Kompendiums der Zollwerttexte ("Es ist nicht gedacht, eine…

…des Übereinkommens beruht auf dem für die Waren tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preis. Nach der Erläuternden Anmerkung zu diesem Artikel ist der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis die vollständige Zahlung, die der Käufer an den Verkäufer für die eingeführten Waren entrichtet oder zu…

…Probleme. Es wird daher empfohlen, nur korrekt ausgefüllte Warenverkehrsbescheinigungen zu verwenden und Änderungen zu vermeiden. 2.7.8.8. Bemerkungen (Feld 7) Dieses Feld ist vorgesehen für zwingende Vermerke wie zB "issued retrospectively", "duplicate", "replacement.." und "derogation..". Bei der Warenverkehrsbescheinigung EUR-MED ist zwingend anzugeben…

…7 für das betreffende Verfahren erforderlichen Angaben die in der Spalte "Summarische Eingangsanmeldung - AEO" in Tabelle 5 aufgeführten Angaben enthalten. Bemerkung 3: Zollanmeldung bei der Ausfuhr 3.1.Ist nach Artikel 263 Absatz 3 Buchstabe a des Zollkodex eine Zollanmeldung gemäß Artikel 162 des Zollkodex…

10.12. Ausgenommenes Konto (§ 87 GMSG) Rz 72: Ein "ausgenommenes Konto" ist kein Finanzkonto iSd GMSG (vgl. Rz 61 zu § 71 GMSG). § 87 GMSG listet ausgenommene Konten auf und enthält in seiner Z 8 auch eine Verordnungsermächtigung, um eine gewisse Flexibilität zu wahren. Die in…

Anhang 8B: Kurznummern für Einfuhrabgabenbefreiungen Bei Einfuhren zur gleichzeitigen Überlassung in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr des Verfahrens 40** können Waren in der Anmeldung durch eine in der folgenden Liste angeführte Kurzcodierung zusammengefasst werden, sofern die dabei angeführten Bestimmungen eingehalten wurden. | Kurznummer |…

…c)es findet ein bestimmter Be- oder Verarbeitungsvorgang statt; d)die Be- oder Verarbeitung erfolgt mit vollständig gewonnenen oder hergestellten Vormaterialien. Bemerkung 2 - Aufbau der Liste 2.1.Die ersten beiden Spalten bezeichnen das gewonnene oder hergestellte Erzeugnis. In der ersten Spalte steht das Kapitel…