…h, i, m oder p UZK-DA, ist die Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen nicht erforderlich. Siehe vollständige Terminologie gemäß Art. 166 Abs. 1 Buchstabe b und c UZK-DA. *** Falls eine Prüfung erforderlich ist, muss der Fall an die Kommission gesendet werden, es sei denn…

…nicht vor, so ist der Bewilligungsantrag nach Wahrung des Parteiengehörs ohne Einleitung einer Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen abzuweisen. Erst nachdem alle sonstigen Voraussetzungen - mit Ausnahme der Sicherheitsaspekte - ggf. nach Beibringung der erforderlichen Informationen (Mängelbehebung) erfüllt sind, ist die Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen auf Unionsebene einzuleiten…

39.3.5. Vorgangsweise bei materiellen Mängeln 39.3.5.1. Einleitung des Prüfungsverfahrens Bei Bedenken gegen die sachliche Richtigkeit der Echtheitsbescheinigung, die im Zuge der Abfertigung nicht zerstreut werden können, ist ein Prüfungsverfahren einzuleiten. Ein Prüfungsverfahren ist insbesondere immer dann einzuleiten, wenn begründete Zweifel…

…samt wirtschaftlicher Begründung des Antragstellers nachdem es - mit Ausnahme allfällig offener Fragen zur Sicherheitsleistung - das Vorliegen aller sonstigen Bewilligungsvoraussetzungen überprüft hat, außerhalb des elektronischen Systems (CDA) unverzüglich vor. Eine nationale wirtschaftliche Vorabprüfung durch das Zollamt sowie eine wirtschaftliche Stellungnahme durch das Zollamt ist nicht erforderlich…

…darf (zB fehlender Präferenznachweis). Hängt die ergänzende Zollanmeldung von Angaben im Zusammenhang mit dem Zollwert ab (zB. Nachverrechnung von für die Ermittlung des Zollwertes erforderliche Lizenzgebühren), so kann die Frist auf bis zu höchsten 2 Jahre nach Überlassung der Waren erstreckt werden. 6.3.2…

…macht, dass der Aussteller tatsächlich zur Ausstellung einer Bescheinigung für die zur Abfertigung gestellte Ware berechtigt ist. Dies kann zB durch Vorlage des entsprechenden Bescheides der Luftfahrtbehörde erfolgen. Bei geringem Warenwert ist die Einholung eines Gutachtens nur dann einzuleiten, wenn eine hohe Wahrscheinlichkeit dafür besteht…

…dann erforderlich, wenn ein relevanter Systemwechsel stattfinden soll (zB Änderung des IT-Systems, Umstellung von Arbeitsabläufen udgl.), der einen Einfluss auf die Abwicklung der Vereinfachung hat. Teile des Monitoring umfassen auch nachträgliche Kontrollen der Verwaltung, der Organisation sowie der internen Abläufe bzw. internen Systeme des…

2.3.5. Verhältnismäßigkeit des Überwachungsaufwandes Die Bewilligung wird nur erteilt, wenn die Zollbehörden in der Lage sind, die zollamtliche Überwachung mit einem Verwaltungsaufwand auszuüben, der zum wirtschaftlichen Bedürfnis nicht außer Verhältnis steht. Das Zollrecht liefert keine näheren Anhaltspunkte dazu, wann eine solche Unverhältnismäßigkeit gegeben…

…zu senden. Im Antrag ist anzuführen, ob es sich um eine "stichprobenweise Verifizierung" handelt oder begründete Zweifel vorliegen. Beispiele für begründete Zweifel sind: Die Unterschrift des Ausführers fehlt (dies gilt nicht für Erklärungen auf Rechnungen oder auf Handelspapieren, die von ermächtigten Ausführern ausgestellt werden, sofern…

…unter Verwendung des Vordrucks Exemplar 4 oder Exemplar 4/5 gemäß Titel III des Anhangs B-01 der Delegierten Verordnung (EU) 2015/2446 vorzulegen. 3.Dieser Vordruck ist erforderlichenfalls zu ergänzen durch einen oder mehrere Ergänzungsvordrucke in Form des Exemplars 4 oder des Exemplars 4…

…kommt, dass die vom Hersteller der eingeführten Waren ausgestellte Rechnung zur Ermittlung des Betrags dieser Provision erforderlich ist. In diesem Fall können die Zollbehörden die Vorlage der erforderlichen Unterlagen von einer anderen Person als dem Anmelder (Hersteller oder Vermittler) verlangen. Vertrauliche Unterlagen und Angaben, die…

Anhang 10Y "Abgefertigt" | Sprachen | Vermerke | ES | Despachado de aduana | DK | Toldbehandlet | DE | Abgefertigt | GR |   | IR | Cleared | UK | Cleared | FR | Dédouané | BE | Dédouané | LU | Dédouané…

…Antragsteller können vergleichbare Unionswaren für das vorgeschlagene Geschäft auch bei rechtzeitiger Anfrage nicht mehr rechtzeitig zur Verfügung gestellt werden. 7.2.2. Ermittlung des Prüfungserfordernisses Bei der Ermittlung, ob eine Prüfung der wirtschaftlichen Voraussetzungen erforderlich ist0, sind drei Kategorien zu unterscheiden: 7.2.2.1…

…Je nach individueller Einschätzung der Situation kann von einer Sicherheitsleistung zur Gänze Abstand genommen werden (Verzicht) oder aber diese Sicherheit auch mit einem Teilbetrag des zu sichernden Betrages festgesetzt werden ("Teilbetrag" als spezielle Form der Ermessensübung innerhalb der Bagatellgrenze). Über Art und Höhe der Sicherheitsleistung…

…Vermerken dem Anmelder zu retournieren. Weiter ist abzuklären, ob eine Kontrolle vor Ort erforderlich ist, zB Probenentnahme ist gefordert bzw. bei Ausfuhrerstattung hat immer eine Kontrolle zu erfolgen. Beientfällt (ersetzt durch ARL ZK-1580) Fallback-Anmeldungen zum Versandverfahren (Transit-Abgang) sind erforderlichenfalls die Bürgschaftsbescheinigungen anzufordern.

…Die Bewilligung wird ausschließlich Personen erteilt, die für die ordnungsgemäße Durchführung der Vorgänge die erforderliche Gewähr bieten. Orientierungspunkte, nicht jedoch zwingende Voraussetzung für die persönliche Zuverlässigkeit, sind die allgemeine Vertrauenswürdigkeit des Antragstellers sowie die ordnungsgemäße kaufmännische Buchführung und regelmäßige Abschlüsse. Bei juristischen Personen und Personenvereinigungen…

…Zahlungen (zB Lizenzgebühren, Finanzierungszinsen) verzichtet, die ihm eigentlich zustehen. 1.4.3.5. Zweifel Eine weitergehende Untersuchung hinsichtlich des Preises kann auch erforderlich sein, wenn es sich um als Intercompany-, Transfer- oder Verrechnungspreise bezeichnete Preise handelt und sich aus den betrieblichen Unterlagen ergibt, dass die…

…dass zwischen dem Zeitpunkt des Abganges der Waren von der Abgangszollstelle und dem Zeitpunkt ihres Eintreffens bei der Bestimmungszollstelle gewisse Eintragungen auf dem die Waren begleitenden Versandbegleitdokument vorgenommen werden müssen (Artikel 305 UZK-IA). Wurden auf dem AccDocETD etwaige Ereignisse während der Beförderung vermerkt und…

…Aussetzung endet mit Ablauf des Aussetzungszeitraumes, es sei denn, vor dem Ablauf des Zeitraumes tritt einer der folgenden Fälle ein: die Aussetzung wird aufgehoben, weil keine Gründe für eine Rücknahme, einen Widerruf oder eine Änderung vorliegen der Inhaber der Bewilligung die erforderlichen Maßnahmen ergriffen hat…

…Die technische Leistungsfähigkeit des Ersatzerzeugnisses darf nicht höher sein als der auszuführenden Unionsware. 2.2.5. Vorzeitige Einfuhr von Ersatzerzeugnissen | UZK | UZK-DA | UZK-IA | UZK-TDA | Art. 262 | - | - | - Die vorzeitige Einfuhr ist eine Variante des Standardaustausches…