…auch Widmungen, die nicht dem Bauland zuzuordnen sind, aber eine Bebauung nach Art einer Baulandwidmung ermöglichen, unter diesen Tatbestand subsumiert werden (zB Sonderwidmungen für Einkaufszentren). Dies gilt auch für Fälle, in denen eine vergleichbare Bebauung nicht auf Grund einer Widmungsänderung nach einem raumordnungsrechtlichen Landesgesetz, sondern…

…dass ein Anspruch auf Energieabgabenvergütung besteht. Rz 228: Betriebe, deren Tätigkeitsschwerpunkt in der Erbringung von Dienstleistungen liegt, haben keinen Anspruch auf die Vergütung von Energieabgaben. Nicht antragsberechtigt sind danach zB Beförderungsunternehmen, Beherbergungsbetriebe, Einkaufszentren, Krankenanstalten, Handelsbetriebe, das sind Betriebe, die überwiegend zugekaufte Waren liefern., Wäschereien bzw…

…15/0073) sowie eine "Peep Show" (VwGH 14.10.1991, 91/15/0069, 91/15/0070). Das Aufstellen von Kinderreitautomaten im örtlichen Bereich von Kaufhäusern, Einkaufszentren, Supermärkten und Sparkassen ist nicht begünstigt (VwGH 27.7.1994, 93/13/0263). Randzahlen 1434 bis 1438: derzeit frei.