…noch ist von einer bestimmungsgemäßen Verwendung auszugehen; die Verwertung ist in diesem Fall Voraussetzung dafür, dass die Abfalleigenschaft endet - und zwar für die Materialien, welche nach dem Verwertungsschritt als neue Produkte zu qualifizieren sind. (4) Beispiele: a)Anlässlich der Verarbeitung von Altstoffen fällt reines Gold…

…2 der Recycling-Baustoffverordnung einhalten, mit der Übergabe durch dessen Hersteller an einen Dritten ein Abfallende normiert. (2) Gemäß § 15 der Recycling-Baustoffverordnung hat der Hersteller von Recycling-Baustoffen für jeden Recycling-Baustoff, bei dem das Ende der Abfalleigenschaft gemäß § 14 Abs. 1 der Recycling…

…sind im Falle der Entledigung Abfälle bzw. Altstoffe im Sinne des AWG 2002. (4) Ab dem Zeitpunkt, zu dem ein neues Produkt vorliegt, endet die Abfalleigenschaft im subjektiven Sinn. Ob vorbehandelte Materialien neue Produkte darstellen, hängt von der Art der Vorbehandlung ab und ist im…

3.2. Maßgeblicher Zustand Bei der Beurteilung, ob eine bewegliche Sache Abfall im Sinne des AWG 2002 ist, ist deren Zustand zum Zeitpunkt des Grenzübertrittes (über die Zollgrenze) maßgebend. Ist eine Sache zum Zeitpunkt des Grenzübertrittes nicht als Abfall anzusehen, fällt sie auch dann nicht…

…ob Abfalleigenschaft im objektiven Sinne gegeben ist, ist der tatsächliche Effekt der betreffenden Materialien auf die Umwelt. Für die Ermittlung des objektiven Abfallbegriffs sind daher jene Gefahren für die Umwelt (das den jeweiligen Materialien anhaftende Gefährdungspotential) zu berücksichtigen, die von den beweglichen Sachen selbst ausgehen…

…b)"88" für "ausgestuft", c)"91" für "verfestigt, immobilisiert oder stabilisiert" Abfälle sowie d)sonstige in Anhang 1 der Abfallverzeichnisverordnung 2020 angeführte abfallspezifische Unterteilungen. (2) Zu den Abfällen zählen auch Altstoffe. Darunter sind a)Abfälle, welche getrennt von anderen Abfällen gesammelt werden, oder b)Stoffe…

…von Materialien als Abfall oder Nicht-Abfall (1) Der Abfallbegriff des AWG 2002 ist nicht deskriptiv (= beschreibend, was Abfall ist), sondern normativ (= festsetzend, was Abfall im Sinne dieses Gesetzes sein soll). (2) Die alternative Kombination aus subjektivem oder objektivem Abfallbegriff bewirkt, dass der…

1.4. Beurteilung der Abfalleigenschaft Die Entscheidung, ob eine Ware Abfall im Sinne des AWG 2002 ist, fällt nicht in den Zuständigkeitsbereich des Zollamtes Österreich oder der Zollorgane, sondern obliegt dem Landeshauptmann (siehe Abschnitt 9).

…in der Praxis angewandt werden. Demnach sind Abfälle so zu verwerten, dass die menschliche Gesundheit nicht gefährdet werden kann und dabei solche Verfahren oder Methoden verwendet werden, welche die Umwelt nicht schädigen können: R1Hauptverwendung als Brennstoff oder andere Mittel der Energieerzeugung R2Rückgewinnung/Regenerierung von Lösemitteln…

…Abfall" (im innerösterreichischen Verkehr) ist nicht erforderlich, wenn für gefährliche Abfälle im Einzelfall der Nachweis erbracht werden kann, dass diese Abfälle nicht gefährlich sind (Ausstufung). Das Ausstufungsverfahren ist in den §§ 5 bis 10 der Abfallverzeichnisverordnung 2020 geregelt. Die Ausstufung ist möglich für a)eine Einzelcharge…

…Forstwirtschaft, Garten-, Park- und Friedhofsanlagen 3.Die Verbringung von Abfällen dieses Anhangs erfolgt unbeschadet der Bestimmungen der Verordnung (EU) 2016/2031 des Europäischen Parlaments und des Rates, einschließlich der gemäß Artikel 30 dieser Verordnung getroffenen Maßnahmen (2). ------------------------- (1)ABl. L 312 vom 22.11.2008…

Muster 8 - Konformitätserklärung für Kupferschrott [Grafik]  

…bei welcher Stelle angefragt sowie von wem die Auskunft erteilt wurde. (2) Ergibt die Rückfrage, dass die vorliegende Sache als bewilligungspflichtiger Abfall anzusehen ist oder nicht auszuschließen ist, dass es sich um bewilligungspflichtigen Abfall handelt, oder sieht sich die befasste Stelle nicht in der Lage…

…welcher Abfallart eine Sache gegebenenfalls zuzuordnen ist oder ob eine bestimmte Sache bei der Verbringung notifizierungspflichtig ist. Ein Feststellungsverfahren ist jedoch nicht einzuleiten, wenn die Ware unverzüglich in das Ausland zurückgebracht wird. Hinweis: Bis 31. Juli 2019 waren zur Erlassung von Feststellungsbescheiden die Bezirksverwaltungsbehörden zuständig…

…der Vollziehung des AWG 2002 betrauten Behörden sind im Rahmen ihrer Zuständigkeiten sowiedie Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind im Rahmen ihrer Befugnisse gemäß § 82 AWG 2002 zur Kontrolle von Abfällen berechtigt. Zu diesen Befugnissen gehört gemäß § 75 Abs. 4 AWG 2002 auch die Abnahme von…

…die Vereinigten Staaten von Amerika und das Vereinigte Königreich. *) Liechtenstein ist zwar kein OECD-Staat, ist aber als Staat zu betrachten, für den der OECD-Beschluss C(2001)107 gilt (siehe Verordnung (EG) Nr. 740/2008, insbesondere Erwägung 3, mit der die Verordnung (EG) Nr…

…Anhang IIIB, Anhang IV und Anhang IVA der EG-VerbringungsV wird hingewiesen. (2) Unter https://secure.umweltbundesamt.at/edm_portal/cms.do?get=/portal/anwendungen/berichte-publikationen.main ist ein Handbuch Export/grenzüberschreitende Verbringung von "Gebrauchtwaren" veröffentlicht. Mit diesem Handbuch (deutsch/englisch) werden Kriterien für…

Muster 6 - Konformitätserklärung für Eisen-, Stahl- oder Aluminiumschrott [Grafik] .

…von Papier aus Altpapier. Eine Liste der Verwertungsverfahren ist in Abschnitt 8.2.5. Abs. 2 enthalten. (3) Auf die im Bundes-Abfallwirtschaftsplan 20112023 in Teil 2 enthaltenen Leitlinien zur grenzüberschreitenden Abfallverbringung Anwendungshinweisemit beispielhaften Fotos zu Anhang III,vielen Anhang IIIA,Einträgen Anhang IIIB,der…

4.2. Ausfuhrbeschränkungen (1) Für die Ausfuhr von Abfällen (Abschnitt 1.1.) sind erforderlich: a)eine Bewilligung (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7620") gemäß § 69 AWG 2002, ausgestellt vom Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie (siehe Abschnitt 4…