…erforderlichen Mengen. Die Erzeugnisse müssen zu medizinischen Zwecken verwendet werden. Aufputschmittel oder ähnliche Waren sind daher von der Befreiung ausgeschlossen (siehe auch VB-0233). 6.1.2. Personenkreis Für die Befreiung unerheblich ist, wer die Waren einführt. Sie kann daher von den Sportlern selbst (vgl…

…Zubereitungen, wenn sie kein weiteres Suchtmittel enthalten und, ohne am menschlichen oder tierischen Körper angewendet zu werden, nicht mehr als 1 Prozent Gamma-Hydroxybuttersäure (GHB) enthalten JWH-018 Levamfetamin Levomethamphetamin MDMB-CHMICA MDMB-4en-PINACA Mecloqualon 3-MeO-PCP Methamphetamin Methamphetamin-Razemat Methaqualon Methiopropamin, MPA…

Anlage 6 Anhang der Suchtgift-Grenzmengenverordnung 1. Suchtgifte gemäß Anhang I der Suchtgiftverordnung, BGBl. II Nr. 374/1997: | Substanz | Mengen in Gramm | Acetorphin | 20,0 | Acetyl-alpha-methylfentanyl | 1,0 | Acetylfentanyl | 0,5 | Acetylmethadol | 20…

…sämtliche Zubereitungen der in diesem Anhang angeführten Suchtgifte, wenn sie nicht, ohne am menschlichen oder tierischen Körper angewendet zu werden, ausschließlich diagnostischen oder analytischen Zwecken dienen und ihr Gehalt an einem oder mehreren den Suchtgiftbestimmungen unterliegenden Stoffen jeweils den Prozentsatz von 0,001 nicht übersteigt

…psychotropen Stoffe, wenn sie nicht, ohne am menschlichen oder tierischen Körper angewendet zu werden, ausschließlich diagnostischen oder analytischen Zwecken dienen und ihr Gehalt an einem oder mehreren dieser Verordnung unterliegenden psychotropen Stoffen jeweils den Prozentsatz von 0,01 nicht übersteigt * Verschreibung nur auf Suchtgiftrezept (§ 10…

1.1.1. Suchtgifte (1) Die unter die Beschränkungen des Suchtmittelgesetzes als Suchtgifte fallenden Stoffe und Zubereitungen sind in den Anhängen I bis V der Suchtgiftverordnung (siehe Anlage 1) angeführt. Als Isomere eines Suchtgifts gelten alle möglichen Stereoisomere sowie jene Positionsisomere (Stellungsisomere), die aufgrund ihrer…

Anhang III III.1. Pharmazeutische Zubereitungen, die folgende Suchtgifte des Anhanges II enthalten: Acetyldihydrocodein Codein Dihydrocodein Ethylmorphin Nicocodin Nicodicodin Norcodein Pholcodin wenn es sich um Zubereitungen mit einem oder mehreren nicht den Suchtgiftbestimmungen unterliegenden Bestandteilen handelt und diese Zubereitungen je Einzeldosis nicht mehr als 100…

…Fruchtstände der zur Gattung Cannabis gehörenden Pflanzen, denen das Harz nicht entzogen worden ist ausgenommen sind die Blüten- oder Fruchtstände jener Hanfsorten, die 1.im Gemeinsamen Sortenkatalog für landwirtschaftliche Pflanzenarten gemäß Artikel 17 der Richtlinie 2002/53/EG des Rates vom 13. Juni 2002, ABl…

…menschlichen oder tierischen Körper angewendet zu werden, ausschließlich diagnostischen oder analytischen Zwecken dienen und ihr Gehalt an einem oder mehreren den Suchtgiftbestimmungen unterliegenden Stoffen jeweils den Prozentsatz von 0,001 nicht übersteigt __________________________ 1) Druckfehler in der Verordnung: Levamphetamin (Levamfetamin) ist im Anhang IV der Suchtgiftverordnung…

…Werden die in der Anlage 1 genannten Suchtgifte oder die in der Anlage 2 genannten psychotropen Stoffe zu einem Versandverfahren oder Lagerverfahren abgefertigt, so ist die Vorlage einer Ausfuhrbewilligung des Versandlandes (Dokumentenartencode bei e-zoll in Feld 44 der Zollanmeldung "7044" im elektronischen Abfertigungssystem "7044")…

…anzunehmen ist, dass sie Suchtgift im Körper verbirgt, kann sie zur Abwendung der weiteren Anhaltung die Untersuchung des Körpers mit geeigneten bildgebenden Verfahren (zB Röntgenuntersuchung) verlangen. Bei der Festnahme oder unmittelbar danach ist die betreffende Person mündlich und schriftlich über dieses Recht zu belehren. Ein…

…die der zollrechtlichen Überwachung unterliegen. Somit sind die Organe des Bundesamtes für Sicherheit im Gesundheitswesen berechtigt, insbesondere auch in Zolllagern Kontrollen oder Probenziehungen durchzuführen. (2) Zu diesen Befugnissen gehört auch die Abnahme von Zollverschlüssen. Die Kontrollorgane werden allenfalls abgenommene Zollverschlüsse durch entsprechende amtliche Verschlüsse oder…

…Zollschuld entsteht, wenn sie nicht unter strenger Überwachung durch die zuständigen Behörden im Hinblick auf ihre Verwendung für medizinische und wissenschaftliche Zwecke stehen, wird hingewiesen. Können die Gegenstände wegen fehlender Zugriffsmöglichkeit nicht beschlagnahmt werden, ist lediglich Anzeige an die zuständige Bezirksverwaltungsbehörde zu erstatten. (5) Gemäß §…

…zu übermitteln. Hinweis: Bei einer versuchten Übertretung der arzneiwareneinfuhrrechtlichen Bestimmungen mit gefälschten Arzneiwaren, bei denen auch ein Tätigwerden nach der Arbeitsrichtlinie Produktpiraterie (VB-0730) erfolgt, ist in der Anzeige an die Bezirksverwaltungsbehörde darauf hinzuweisen, dass im Hinblick auf den bestehenden Verdacht der Produktpiraterie auch ein…

…wobei diese Arzneimittel ohne Nachweise in das Bundesgebiet verbracht, im Bundesgebiet mitgeführt und wieder aus dem Bundesgebiet verbracht werden können, oder 4.die Arzneimittel zur Deckung des persönlichen medizinischen oder zahnmedizinischen Eigenbedarfs während der Reise in einer den Bedarf für höchstens 30 Tage nicht überschreitenden…

…| ex | 2930 90 98 | 4-MTA | A (Anhang V) | | 2932 95 | Tetrahydrocannabinole (=THCA) und die im Anhang V angeführten Isomere | A (Anhang V) | ex | 2932 99 | Delta-9-Tetrahydrocannabinol synthetischen Ursprungs und deren stereochemischen…

…Arzneimittel") zur Verfügung zu stellen. Ziel dieser Verordnung ist es, dass die betreffenden Arzneimittel ausschließlich auf den Märkten dieser Länder verbleiben und dass die (Wieder-)Einfuhr solcher preislich gestaffelter Arzneimittel in die Europäische Union verhindert wird. 0.2. Warenverkehr innerhalb der Union Im Warenverkehr innerhalb…

…1) Dem Suchtmittelgesetz unterliegen - neben den in der Arbeitsrichtlinie Drogenausgangsstoffe (VB-0221) behandelten Drogenausgangsstoffen - Suchtgifte (Abschnitt 1.1.1.) und psychotrope Stoffe (Abschnitt 1.1.2.). Als Suchtmittel im Sinne des Suchtmittelgesetzes gelten Suchtgifte und psychotrope Stoffe. (2) Den Einfuhr-, Ausfuhr- und Durchfuhrbeschränkungen unterliegen gemäß …

4. Ausfuhr 4.1. Ausfuhrbeschränkungen Die Ausfuhr (siehe Abschnitt 1.4.) von Suchtgiften der Anlage 1 und psychotropen Stoffen der Anlage 2 ist verboten, sofern nicht eine Ausfuhrbewilligung des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (Muster siehe Anlage 5) vorliegt (§ 25 Abs. 1…

…sind die Waren bei Gefahr im Verzug gemäß § 29 ZollR-DG zur Verhinderung einer unzulässigen Verfügung zu beschlagnahmen. Zwecks Durchführung weiterer Ermittlungen ist das Einvernehmen mit dem Bundeskriminalamt im Bundesministerium für Inneres Referat II/BK/3.3.4 - Precursor Competence Center Josef Holoubek Platz 1…