…Bundesbahnen seit 1. Jänner 1993 eine Gesellschaft mit eigener Rechtspersönlichkeit, die bis zur Aufhebung des § 5 Z 1 KStG 1988 durch das Erkenntnis des VfGH 22.06.2001, G 128/00, G 129/00-8, zur Gänze von der unbeschränkten Steuerpflicht ausgenommen ist. Die Österreichischen…

…wie vor den in der Ausfuhrbewilligung getroffenen Anordnungen entsprochen ist. Bei der Ausfuhr im Eisenbahnverkehr werden die Österreichischen Bundesbahnen nach Möglichkeit die diesbezüglichen Prüfungen vornehmen. 4.Verdachtsfälle Liegt kein für eine Beschlagnahme ausreichender Verdacht vor, sondern ergeben sich aus den bei der Zollabfertigung vorliegenden Unterlagen…

…sind: | | Sachlicher Bereich | Befreiungen | BD | Omnibusse, die zur Verwendung im Kraftfahrlinienverkehr der Österreichischen Bundesbahnen und der Post- und Telegraphenverwaltung (Bundesbusdienst) bestimmt sind | Nein* | FV | Kraftfahrzeuge, die zur Verwendung im Bereich der Finanzverwaltung bestimmt sind | Nein |…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

…6.1.6.2. Leistungen der Eisenbahnunternehmer für ausländische Eisenbahnen Rz 735: Befreit sind die Lieferungen und sonstigen Leistungen der inländischen Eisenbahnunternehmer für ausländische Eisenbahnen in den Gemeinschaftsbahnhöfen, Betriebswechselbahnhöfen und Grenzbetriebsstrecken. Grenzbetriebsstrecken sind jene Strecken, die zwischen der österreichischen Staatsgrenze und dem inländischen Grenzbahnhof liegen.

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

39.1.3 Bausparkassen in Österreich Rz 1295: Folgende Bausparkassen verfügen derzeit über eine Konzession zum Geschäftsbetrieb im Inland: Allgemeine Bausparkasse reg. Gen.m.b.H., Bausparkasse der österreichischen Sparkassen AG, Bausparkasse Wüstenrot AG, Raiffeisen Bausparkasse Gesellschaft m.b.H.

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

Bosnien-Herzegowina | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | Art. 3 der Vereinbarung vom 13. Juni 2003, BGBl. III Nr. 62/2003 | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen (siehe Abschnitt 2.1.1. Abs. 3) ausgestellt vom BM…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

1.1.3. Fahrausweispflicht (1) Fahrgäste, die einen Kraftfahrlinienverkehr - mit Ausnahme der Sonderformen des Linienverkehrs - benützen, müssen während der gesamten Fahrt einen Einzel- oder Sammelfahrausweis mit sich führen, der folgende Angaben enthält: den Abfahrts- und Zielort sowie gegebenenfalls die Rückfahrt, die Gültigkeitsdauer des Fahrausweises sowie…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

…Nr. 111/2010 (Umsetzung der Richtlinie 97/67/EG über gemeinsame Vorschriften für die Entwicklung des Binnenmarktes der Postdienste der Gemeinschaft und die Verbesserung der Dienstqualität) ist die Österreichische Post vorläufig alleiniger Universaldienstbetreiber. 3.Beförderung von beschädigten oder reparaturbedürftigen Fahrzeugen; 4.Beförderungen im Werkverkehr (Abschnitt…

Aserbaidschan | Genehmigungspflicht auf Grund | gewerbl. Verkehr | Werk- verkehr | Anmerkungen | § 7 GütbefG | ja | ja | 1.Einzelgenehmigungen, ausgestellt vom BM für KlimaschutzInnovation, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und TechnologieInfrastruktur (einsprachig Deutsch); 2.Leerfahrten unterliegen NICHT Leerfahrten unterliegen NICHT der Genehmigungspflicht…