…2. Auflage aus 2012. Vorausgesetzt wird, dass der nicht kontaminierte (dh. unbelastete) Boden für diese Verwendung geeignet ist (verunreinigter Boden unterliegt unabhängig von der Entledigungsabsicht jedenfalls dem Abfallregime - Erfüllung des objektiven Abfallbegriffs). In Analogie kann auf die Ausführungen im Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2011, Kapitel 7.15…

Das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat ein Handbuch Export/grenzüberschreitende Verbringung von "Gebrauchtwaren" herausgegeben und unter https://secure.umweltbundesamt.at/edm_portal/cms.do?get=/portal/anwendungen/berichte-publikationen.main veröffentlicht. Mit diesem Handbuch (deutsch/englisch) werden Kriterien für die Unterscheidung…

Zur Schrott-Umsatzsteuerverordnung sind Auslegungsfragen aufgetreten, zu denen das Bundesministerium für Finanzen im Folgenden seine Rechtsauffassung mitteilt. 1. Allgemeines (zu § 1 der Verordnung) Bei den von der Schrott-Umsatzsteuerverordnung, BGBl. II Nr. 129/2007, erfassten Umsätzen kommt es zum Übergang der Steuerschuld unabhängig davon, ob…