…Richtlinie (lit. d ist für den österreichischen Rechtsbereich ohne Relevanz) betreffen Gegenstände, a) die zollamtlich erfasst und gegebenenfalls vorläufig verwahrt sind, b) die einer Freizonenregelung oder einer Freilagerregelung unterliegen oder c) die einer Zolllagerregelung oder einer Reglung für den aktiver Veredlungsverkehr unterliegen. 2. Für Gegenstände…

…ihrem Ablauf verlängert werden, vorausgesetzt die Gesamtfrist beträgt nicht mehr als zwölf Monate. Abrechnung im Rahmen der aktiven Veredelung Abrechnungen für aktive Veredelungsverkehr sind grundsätzlich innerhalb von 30 Tagen nach Ablauf der Frist für die Erledigung des Verfahrens der Überwachungszollstelle vorzulegen. Diese Frist ist gemäß…

Bis zur technischen Umsetzung der erforderlichen Angaben in der Ausfuhranmeldung bei Überführung in die passive Veredelung im vereinfachten Bewilligungsverfahren auf der Grundlage einer Zollanmeldung gemäß Artikel 163 UZK-DA sind diese Angaben als zusätzliche Informationen (Datenelement 12 02 000 000) wie folgt einzutragen: 12 02…

…handelt. Konkret ist abzuklären, inwieweit Art. 169 Abs. 2 UZK-DA ein absolutes Verbot der Bewilligung von Ersatzwaren im Rahmen der aktiven Veredelung vorsieht, wenn die in das Verfahren übergeführten Nicht-Unionswaren einem vorläufigem oder endgültigen Antidumpingzoll, einem Ausgleichszoll, einem Schutzzoll oder einer zusätzlichen Abgabe…

Die Arbeitsrichtlinie Forstliches Vermehrungsgut (VB-0302) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

Zur Erzielung einer bundeseinheitlichen Vorgangsweise erfolgte im Jahr 2002 wieder eine Umsatzsteuertagung des Bundesministeriums für Finanzen gemeinsam mit den Finanzlandesdirektionen und den Finanzämtern, bei der in der Praxis auftretende Zweifelsfragen im Bereich der Umsatzsteuer behandelt wurden. Als Ergebnis dieser Tagung wurde das nachstehende Umsatzsteuerprotokoll erstellt…

Die Arbeitsrichtlinie Vermarktungsnormen (VB-0310) wurde hinsichtlich der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/2429 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2023/2430 betreffend der Vermarktungsnormen für den Sektor Obst und Gemüse sowie hinsichtlich der Delegierten Verordnung (EU) Nr. 2023/2465 und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 2023…

I. Innergemeinschaftliche Beförderungen 1. Beförderungen im Verfahren der Steueraussetzung Das Excise Movement and Control System (EMCS) ist ein IT-gestütztes Verfahren betreffend die Dokumentation und die Kontrolle der Beförderung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren unter Steueraussetzung im gesamten Gebiet der Europäischen Union. Das EMCS bzw. das elektronische…

Mit Verordnung (EG) Nr. 1192/2008 (veröffentlicht im ABl. Nr. L 329 vom 06.12.2008) wurden die Durchführungsvorschriften zum Zollkodex (Zollkodex-DVO) geändert. Unter anderem wird mit 1. Jänner 2009 der nachstehende, gemäß Artikel 340a Zollkodex-DVO geprüfte und aktualisierte Anhang 44c (Waren mit…