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BMF-010313/0349-IV/6/2016Information zur Arbeitsrichtlinie ZK-2500 Vorübergehende Verwendung Ausstellungswaren
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010313/0349-IV/6/201604.05.2016

Das Thema der vorübergehenden Verwendung vor allem für Ausstellungswaren stellt nach der Regeln des UZK eine große Herausforderung dar. Bis auf weiteres wird im Anwendungsgebiet folgende Vorgangsweise erlaubt: Die Bewilligung der vorübergehenden Verwendung wird dem inländischen Empfänger der Waren im formellen Bewilligungsverfahren erteilt. In dieser…

BMF-010313/0635-III/10/2019Auslegung des Art. 169 Abs. 2 UZK-DA
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010313/0635-III/10/201931.10.2019

…291 Abs. 2 AEUV zu übertragen, um einheitliche Bedingungen für die Durchführung der verbindlichen Rechtsakte der Union festzulegen. Auch davon wird im UZK an unterschiedlichen Stellen und auch im Hinblick auf die Förmlichkeiten für die Verwendung von Ersatzwaren (vgl. Art. 268 UZK-IA) und den…

2025-0.826.574Änderung der Arbeitsrichtlinie ZK-1580; Ausfuhr - Übergangsregelungen für das vereinfachte Bewilligungsverfahren für die passive Veredelung auf der Grundlage einer Zollanmeldung gemäß Artikel 163 UZK-DA
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.826.57414.10.2025

Bis zur technischen Umsetzung der erforderlichen Angaben in der Ausfuhranmeldung bei Überführung in die passive Veredelung im vereinfachten Bewilligungsverfahren auf der Grundlage einer Zollanmeldung gemäß Artikel 163 UZK-DA sind diese Angaben als zusätzliche Informationen (Datenelement 12 02 000 000) wie folgt einzutragen: 12 02…

2025-0.445.958Information zu der am 30. Juni 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Kulturgut (VB-0500)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.445.95830.06.2025

Die Arbeitsrichtlinie Kulturgut (VB-0500) wurde hinsichtlich des Inkrafttretens der Verordnung (EU) Nr. 2019/880 (Kulturguteinfuhrverordnung) aktualisiert. Dadurch ergeben sich folgende Änderungen: Einfuhr von Kulturgütern Zum Schutz vor dem illegalen Handel mit Kulturgütern, ihrem Verlust oder ihrer Zerstörung, zur Erhaltung des kulturellen Erbes der Menschheit…

BMF-010313/0366-IV/6/2016Information zur Arbeitsrichtlinie ZK-2500 Mündliche Anmeldung bei vorübergehender Verwendung Nationale Weisung
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010313/0366-IV/6/201610.05.2016

Um einen geordneten Übergang zum Zollkodex der Union zu gewährleisten, werden gemäß dem Art. 136 Abs. 1 Buchstabe l der VO 2015/2446, ABl. Nr. L 343 vom 29.12.2015 S. 1 (UZK-DA) im Anwendungsgebiet folgende Waren zur mündlichen Anmeldung zum Verfahren der…

BMF-010301/0118-III/11/2019Information betreffend die Bekanntmachung der Kommission zur Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1191 zur Einführung eines Zollinstruments ab dem 4. November 2019
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010301/0118-III/11/201931.10.2019

Die Kommission veröffentlichte am 30. Oktober 2019 die Bekanntmachung zur Anwendung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1131 der Kommission zur Einführung eines Zollinstruments für die Durchführung von Artikel 14a der Verordnung (EU) 2016/1036 des Europäischen Parlaments und des Rates und Artikel 24a der Verordnung (EU…

BMF-010311/0038-IV/8/2016Information zu der am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Tellereisenverordnung (VB-0332)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010311/0038-IV/8/201602.05.2016

Die Arbeitsrichtlinie Tellereisenverordnung (VB-0332) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

2025-0.684.779Information zur Arbeitsrichtlinie Tunesien-Embargo (AH-2212)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.684.77908.01.2026

In der Ein- und Ausfuhr ist nunmehr ACCS (Austrian Customs Clearance System), das neue zentrale Zollabwicklungssystem in Österreich, das das alte e-Zoll ablöst und den Anforderungen des EU-Zollkodex (UZK) anzuwenden. In der Ausfuhr ist ausschließlich das AES System anzuwenden. Für die Einfuhr (AIS…

BMF-010313/0471-IV/6/2013Zoll- und Einfuhrumsatzsteuerschuld beim Raub von in das Zolllagerverfahren übergeführten Waren – EuGH 11.07.2013, Rs C-273/12
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010313/0471-IV/6/201314.08.2013

Der Europäische Gerichtshof hat mit Vorabentscheidung des EuGH vom 11. Juli 2013, Rs C-273/12, betreffend des Entstehens der Zoll- und Einfuhrumsatzsteuerschuld beim Raub von in das Zolllagerverfahren übergeführten Waren nachfolgende Rechtssätze ausgesprochen: 1. Art. 203 Abs. 1 der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92…

2022-0.582.475Information zu der am 7. September 2022 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2022-0.582.47507.09.2022

Die Kommission hat im TARIC für die Codierung des Gemeinsamen Gesundheitseingangsdokuments für Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse (GGED-PP) in Zollanmeldungen nunmehr den Code C085 vorgesehen. Diese Änderung wurde bereits in der Arbeitsrichtlinie Invasive gebietsfremde Arten (VB-0337) berücksichtigt. Bundesministerium für Finanzen, 7. September 2022

2025-0.744.048Information zur Arbeitsrichtlinie Burundi-Embargo (AH-2328)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.744.04806.11.2025

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

2025-0.522.292Information zu der am 02. Juli 2025 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Kulturgut (VB-0500)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.522.29202.07.2025

Mit der TARIC-Übertragung vom 01. Juli 2025 wurde ein neuer Dokumentenartencode mit Gültigkeit ab 28. Juni 2025 integriert: Y199: Waren, die nicht von der Verordnung (EU) 2019/880 über die Einfuhr von Kulturgütern betroffen sind Der Ausnahmecode Y199 ist in den Fällen zu verwenden…

2025-0.740.179Information zur Arbeitsrichtlinie Zentralafrikanische Republik Embargo (AH-2306)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.740.17913.11.2025

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

SZK-010313/0054-ZV/2009NCTS-TIR; Vorgangsweise bei Teilentladungen
geltende FassungErlässe & InformationenInfo FB ZVSZK-010313/0054-ZV/200921.01.2009

Bei Teilentladungen im NCTS-TIR ist das vorgelegte AccDoc von der Bestimmungszollstelle zu erledigen. Nach der Erfassung der Beendigung im NCTS-TIR ist die Weiteranweisung als eigener Versandvorgang wiederum im NCTS-TIR durchzuführen. Sofern von der Eingangszollstelle nicht bereits für jede Teilentladung ein AccDoc ausgestellt…

BMF-010219/0291-VI/4/2007Einfuhrumsatzsteuerfreiheit bei anschließender innergemeinschaftlicher Lieferung (Art. 6 Abs. 3 UStG 1994) - Voraussetzung der indirekten Vertretung bei Verwendung der "Sonder-UID"
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010219/0291-VI/4/200720.07.2007

Gemäß Umsatzsteuerrichtlinien 2000 Rz 3957 ist die vereinfachte Abwicklung in den Fällen der Steuerfreiheit der Einfuhr unter Verwendung einer "Sonder-UID" für Spediteure nur möglich, wenn der Spediteur als indirekter Stellvertreter auftritt. Von dieser Voraussetzung kann aus Gründen der Abgabensicherung nicht Abstand genommen werden. Wie…

BMF-010311/0031-IV/8/2016Information zu der am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Forstliches Vermehrungsgut (VB-0302)
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010311/0031-IV/8/201602.05.2016

Die Arbeitsrichtlinie Forstliches Vermehrungsgut (VB-0302) wurde an den am 1. Mai 2016 in Kraft tretenden Zollkodex (UZK) angepasst. Bei den Beschränkungen selbst ergeben sich dadurch keine Änderungen.   Bundesministerium für Finanzen, 2. Mai 2016  

2025-0.743.958Information zur Arbeitsrichtlinie Kongo, Demokratische Republik-Embargo (AH-2322)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.743.95812.11.2025

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…

2026-0.640.537Information zu der am 31. Juli 2026 in Kraft tretenden Änderung der Arbeitsrichtlinie Fluorierte Treibhausgase (VB-0830)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2026-0.640.53731.07.2026

Die Anpassungen der Arbeitsrichtlinie spiegeln die aktuellen TARIC-Integrationen sowie die neueste Liste der Überwachungsorgane der Bundesländer im Chemikalienrecht wider. Darüber hinaus wurde im Umweltbundesamt ein Helpdesk für Fragen rund um die F-Gas Verordnung eingerichtet. Taric-Integration Für die Warennummer 8504 22 90 wurden…

BMF-010310/0203-IV/7/2007Hinweis an die Wirtschaftsbeteiligten Einfuhren von Erzeugnissen mit hohem Zuckergehalt in die Gemeinschaft
geltende FassungErlässe & InformationenInfoBMF-010310/0203-IV/7/200707.11.2007

Die Europäische Kommission (EK) hat im Amtsblatt der Europäischen Union ABl. Nr. C 265 vom 7. November 2007 folgende Mitteilung veröffentlicht. HINWEIS AN DIE IMPORTEURE Einfuhren von Erzeugnissen mit hohem Zuckergehalt in die Gemeinschaft (2007/C 265/07) Die Europäische Kommission teilt den Wirtschaftsbeteiligten der…

2025-0.740.435Information zur Arbeitsrichtlinie Guinea-Embargo (AH-2260)
geltende FassungErlässe & InformationenInfo2025-0.740.43518.11.2025

Mit Wirkung vom 22. Oktober 2025 hat die Übergangsphase zur parallelen Nutzung von "e-Zoll ECS2" und das Automated Export System (AES) geendet. Seit 23. Oktober 2025 ist in der Ausfuhr ausschließlich das neue Ausfuhrverfahren AES anzuwenden. Mit Inkrafttreten des Automatischen Export Systems (AES) werden…