…Dommes, Internationales Steuerrecht, I/1, Z 12, Rz 90, betreffend Franchiseverträge). Im Zusammenhang mit der Frage der Anwendung von Art. 12 ist auch zu beachten, dass Art. 12 Abs. 3 DBA China hinsichtlich der Definition des Lizenzgebührenbegriffs vom geltenden OECD-Musterabkommen substanziell insoweit abweicht, als…

  Bei Franchise-Verträgen handelt es sich vielfach um gemischte Verträge, die Elemente eines Know-How-Vertrages im Sinn von Artikel 12 des OECD-Musterabkommens und eines Dienstleistungsvertrages (Assistenzleistungen), gegebenenfalls auch eines Finanzierungs- und Liefervertrages enthalten. Gemäß Z 11 des OECD-Kommentars zu Artikel 12…

Franchise-Verträge sind Verträge, durch die sich jemand verpflichtet, dem Vertragspartner sein Wissen und seine Erfahrungen zur Verfügung zu stellen und außerdem noch gewisse technische Hilfe zu leisten; sie gelten nach Z. 11 des OECD-Kommentars als gemischte Verträge (Erbringung einer Assistenzleistung und Überlassung von…