RIS AI
64 Treffer1654 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6101027/2015Kein Vorsteuerabzug für ein UTV/Side-by-side-Fahrzeug, das überwiegend der Personenbeförderung dient
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.06.2020

…Aufgrund des Wunsches der Bf seien ein Dach, eine Windschutzscheibe und Türen eingebaut worden. Diese Komponenten seien werksseitig bei der Grundausstattung nicht vorgesehen, aber für den Winterbetrieb (Hauptsaison) der Bf unerlässlich. Kraftfahrrechtlich würden diese Fahrzeuge derzeit als Leichttraktoren zugelassen. Im Kalenderjahr 2014 sei eine Betriebsprüfung…

BFG RV/1100400/2016Einstufung eines Fiat Panda 4x4 1100 als vorsteuerabzugsfähiger Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2016

…nicht möglich. Die Hintersitze samt den Halterungen sind in diesem Fahrzeug nicht verbaut. Sämtliche Umbauten wurden werkseitig durchgeführt und entsprechen den allgemeinen Voraussetzungen für die Vorsteuerabzugsberechtigung. Seit Anschaffung des ersten Fiat Panda im Jahr 1984 wurde der Betrieb des Bf. zwei Mal geprüft. Bei keiner…

BFG RV/2100719/2013Normverbrauchsteuer nach Umbau eines Pkw in einen Lkw im Sinne des KFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2015

…Vito mit ähnlicher Ausstattung und gleicher Motorisierung bei einer Lieferzeit von drei Monaten im Einkaufspreis höher gewesen wäre (Anm: dieses Fahrzeug wird bereits werkseitig als Lkw eingestuft). Nach Ansicht des Finanzamtes handelte es sich bei dem Kfz unabhängig von der kraftfahrrechtlichen Einstufung um einen Pkw…

BFG RV/5100337/20201. Pick-Up: tatsächliche Länge der Ladefläche maßgeblich für Einstufung als PKW oder LKW 2. Keine Vorsteuerberichtigung ohne Änderung der Verhältnisse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2026

…als Personen- oder Kombinationskraftwagen sind unter den im § 2 angeführten allgemeinen Voraussetzungen weiters folgende Fahrzeuge anzusehen (Kleinlastkraftwagen im weiteren Sinn): - […] - Pritschenwagen (Pick-Up-Fahrzeuge); das sind Fahrzeuge, die bereits werkseitig (§ 3 Abs. 2) so konstruiert sind, dass sie ein geschlossenes Führerhaus (mit einer Sitzreihe…

BFG RV/7103867/2018Behandlung von drei Pick-Ups mit langer Ladefläche als Pritschenwagen iSd VO BGBl II 2002/193
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.04.2026

…1500 4x4 Crew Cab Sport: (Baujahr 2012, Fahrgestellnummer: ***Fahrgestellnummer 1***) Das Fahrzeug wurde mit einer eingesetzten Plastikwanne zum Transportschutz geliefert. Die Ladeflächenlänge ist werksseitig (dh. ohne Plastikwanne) länger als 50% der Länge des Radstandes des Fahrzeugs. Das Fahrzeug wurde im Zuge des Zollverfahrens vermessen und…

BFG RV/7101513/2019Behandlung eines Pick-Up mit kurzer Ladefläche als PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2026

…als Personen- oder Kombinationskraftwagen sind unter den im § 2 angeführten allgemeinen Voraussetzungen weiters folgende Fahrzeuge anzusehen (Kleinlastkraftwagen im weiteren Sinn): - […] - Pritschenwagen (Pick-Up-Fahrzeuge); das sind Fahrzeuge, die bereits werkseitig (§ 3 Abs. 2) so konstruiert sind, dass sie ein geschlossenes Führerhaus (mit einer Sitzreihe…

BFG RV/7104346/2018NoVA-Pflicht beim Mehrzweck-Kfz: Umbau zum LKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.09.2025Teil 1/2

…Geltendmachung der Vorsteuer erforderlich, dass das Fahrzeug die erforderlichen Merkmale eines Kleinlastkraftwagens im Sinne der VO BGBI. II Nr. 193/2002, bereits werkseitig aufweist. (Durchführung der Umbaumaßnahmen im Auftrag vom Erzeuger oder in dessen Auftrag oder von dem gem. § 29 Abs. 2 KFG 1967 Bevollmächtigten…

BFG RV/6100250/2021Vorsteuerabzugsberechtigung betreffend ein Fahrzeug der Marke Polaris Ranger 900
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.04.2024

…einen Polaris Ranger 900 XPS EPS um brutto EUR 41.727,60. Werksseitig sieht das erworbene Fahrzeug wie folgt aus. [Grafik]   Dieses Fahrzeug ist mit einer 920 x 1360 mm großen kippbaren Ladefläche auf der Rückseite ausgestattet und verfügt diese Ladefläche laut Herstellerangaben über…

BFG RV/1100012/2023Einstufung eines Fahrzeuges als normverbrauchsabgabepflichtiges Kraftfahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2024Teil 1/2

…wurde verneint. Es verhalte sich so, dass die Originalfahrzeuge diesbezüglich nicht adaptiert werden. Die Anhängerkupplungen sind werkseitig als bei Bedarf verwendbares Steckgestänge konzipiert, was bei Zugmaschinen in Deutschland nicht zulässig sei, sodass eine Anhängerkupplung fest bzw untrennbar zu montieren sei. Ab der technisch vergleichbaren Modellreihe…

BFG RV/3101115/2014Vorsteuerabzug; Beurteilung eines Kfz als PKW
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2021

…nicht als Personen- oder Kombinationskraftwagen unter den im § 2 angeführten allgemeinen Voraussetzungen weiters folgende Fahrzeuge anzusehen (Kleinlastkraftwagen im weiteren Sinn): Pritschenwagen (Pick-Up-Fahrzeuge); das sind Fahrzeuge, die bereits werkseitig (§ 3 Abs. 2) so konstruiert sind, dass sie ein geschlossenes Führerhaus (mit einer Sitzreihe oder…

BFG RV/2100071/2019Das Anbieten eines Vortrages, Seminares für eine von vorneherein bestimmte Personengruppe stellt keine Veranstaltung dar, die als Veranstaltung mit Eintrittsberechtigung angesehen werden kann, da das Leistungsentgelt nicht von der Anzahl der teilnehmenden Personen bestimmt wird wie etwa bei kulturellen, sportlichen, wissenschaftlichen Veranstaltungen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2020

…4. Nicht als Personen- oder Kombinationskraftwagen sind unter den im § 2 angeführten allgemeinen Voraussetzungen weiters folgende Fahrzeuge anzusehen (Kleinlastkraftwagen im weiteren Sinn): Kastenwagen; das sind Fahrzeuge, die bereits werkseitig (§ 3 Abs. 2) so konstruiert sind, dass sie einen vom Führerhaus abgesetzten kastenförmigen Laderaum aufweisen. Die…

BFG RV/7105464/2018Pick-Up-Fahrzeug als Kleinlastkraftwagen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.08.2019

…Verordnung des BMF BGBl. II Nr. 193/2002 angeführten Voraussetzungen erfüllen würden. Diese Fahrzeuge müssten bereits werkseitig (zumindest im Zeitpunkt des Verkaufs durch den Generalimporteur) sämtliche erforderlichen Kriterien aufweisen. Ein nachträglicher Umbau, eines zunächst als PKW (Kombi) eingestuften Fahrzeuges z.B. durch einen KFZ-Händler…

BFG RV/2101538/20161. Wiederaufnahme des Verfahrens: Geringfügigkeit der steuerlichen Auswirkung? 2. Vorsteuerabzug: Vorsteuerausschluss im Zusammenhang mit einem Land Rover Freelander 2 2,2 TD4_e 3. Vorsteuerberichtigung: § 12 Abs. 10 UStG 1994 dient nicht der Fehlerkorrektur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2019

…2 VO BGBl. II Nr. 193/2002 normiert, dass der Kleinlastkraftwagen die angeführten Merkmale bereits werkseitig aufweisen muss. "Werkseitig" bedeutet, dass allenfalls für die Einstufung als Kleinlastkraftwagen noch erforderliche Umbaumaßnahmen bereits vom Erzeuger oder in dessen Auftrag oder von dem gemäß § 29 Abs. 2 Kraftfahrzeuggesetz…

BFG RV/2101569/2015IZP bei vorzeitigem Ausscheiden infolge von Unwägbarkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017

…dass es speziell mit dem Antriebsstrang (Differenzial, Getriebe, Buggie) Probleme gegeben hat. Dieser sei werkseitig zu schwach gebaut gewesen. Der Zeuge spricht in diesem Zusammenhang von „Flachlandharvestern“, welche im Steilhang die technischen Voraussetzungen nicht erfüllt haben, weil sie „das Drehmoment nicht auf den Boden gebracht…

BFG RV/6100416/2017VorSt Abzug bei Rallyefahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2017

…im Streitfall - von der Beschwerdeführerin unwidersprochen – festgestellt habe, dass die hier in Rede stehenden Fahrzeuge (Mitsubishi EVO) werkseitig als Pkw für die Nutzung im Straßenverkehr bestimmt seien und diese Eigenschaft selbst durch den nachträglichen Umbau in Rallyefahrzeuge nicht verlören. Letzteres räume selbst die Beschwerdeführerin ein…

BFG RV/3100483/2016Vorsteuerabzug im Zusammenhang mit der Anschaffung eines Land Rover Defender 110 DCPU
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2016

…beiden Verordnungen sind unter den im § 2 angeführten allgemeinen Voraussetzungen nicht als Personen – oder Kombinationskraftwagen weiters folgende Fahrzeuge anzusehen (Kleinlastkraftwagen im weiteren Sinn): - Pritschenwagen (Pick-Up- Fahrzeuge); das sind Fahrzeuge, die bereits werkseitig (§ 3 Abs. 2) so konstruiert sind, dass sie ein geschlossenes Führerhaus (mit…

BFG RV/5100843/2024Vorsteuerabzug gem. § 12 Abs 2 Z. 2 lit. b UStG bei Versuchsfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…2024 zu § 12 - Gesetzestext und Kommentierung Rz 308). Entscheidend ist, zu welchem Zweck das Fahrzeug hergestellt wurde und welcher Verwendung demnach das Fahrzeug gemäß seiner werkseitigen Konstruktion zu dienen bestimmt ist (Ruppe/Achatz Umsatzsteuergesetz Kommentar6, § 12 Tz 186). Versuchsfahrzeuge dienen ausschließlich Entwicklungszwecken, demnach der Gewinnung…

BFG RV/5100122/2024Vorsteuerabzug gem. § 12 Abs 2 Z. 2 lit. b UStG bei Versuchsfahrzeugen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2025

…2024 zu § 12 - Gesetzestext und Kommentierung Rz 308). Entscheidend ist, zu welchem Zweck das Fahrzeug hergestellt wurde und welcher Verwendung demnach das Fahrzeug gemäß seiner werkseitigen Konstruktion zu dienen bestimmt ist (Ruppe/Achatz Umsatzsteuergesetz Kommentar6, § 12 Tz 186). Versuchsfahrzeuge dienen ausschließlich Entwicklungszwecken, demnach der Gewinnung…

BFG RV/2101140/2020Die verpflichtende Angabe der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer auf der Rechnung gilt allerdings nicht für Unternehmer, die ihre Umsätze ausschließlich gemäß § 22 UStG 1994 versteuern, weil Art. 28 UStG 1994 ihnen nur unter bestimmten Voraussetzungen einen Antrag auf die Erteilung einer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer ermöglicht.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2022

…ankomme, dem das Fahrzeug nach seiner typischen Beschaffenheit und Bauart von vornherein, d.h. nach der werkseitigen Konstruktion und allgemein zu dienen bestimmt sei. Im Zweifel sei auf den optischen Eindruck und die (nicht zuletzt darauf beruhende) Verkehrsauffassung abzustellen (VwGH 16.12.1980, 1681/80…

BFG RV/2100431/2018Kein Vorsteuerabzug für ein ATV/Quad
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2019

…an, dem das Fahrzeug nach seiner typischen Beschaffenheit und Bauart von vornherein, dh. nach der werkseitigen Konstruktion und allgemein zu dienen bestimmt ist. Im Zweifel ist demnach auf den optischen Eindruck und die (nicht zuletzt darauf beruhende) Verkehrsauffassung abzustellen (VwGH 16.12.1980, 1681/80…