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BFG RV/7101005/2021umfassende Umschulung einer Bankangestellten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2022

…nach dem Gesamtbild der Verhältnisse zu beurteilen. Betrachtet man den gegenständlich zu beurteilenden Sachverhalt unter obigen Ausführungen so stellt nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes die Universitätsausbildung der Bf. eine umfassende Umschulungsmaßnahme dar, die in keinem Zusammenhang mit ihrem ausgeübten Beruf als Bankangestellte (Bereich der Immobilienfinanzierung) steht…

BFG RV/1100421/2011BWL-Uni-Lehrgang als umfassende Umschulung für eine arbeitslose "Technikerin"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2014

…16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 zählen u.a. auch Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen, zu den…

BFG RV/7102862/2024Familienbeihilfe: ausreichend Existenzmittel und umfassender Krankenversicherungsschutz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2024

…so dass sie während ihres Aufenthalts keine Sozialhilfeleistungen des Aufnahmemitgliedstaats in Anspruch nehmen müssen, und er und seine Familienangehörigen über einen umfassenden Krankenversicherungsschutz im Aufnahmemitgliedstaat verfügen. Seit ich mich in Österreich aufhalte, verfüge ich über ausreichend Existenzmittel sowie einen Krankenversicherungsschutz und habe daher ein Recht…

BFG RV/7103896/2015Kürzung von - Repräsentationsanteile umfassenden - Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2023

…3***" erstellenden bzw. nämliches Medium durch Reiseberichte attraktiver gestaltenden Bf. eine die Jahre 2011 bis 2013 umfassende Außenprüfung statt. Neben einer - nicht den Gegenstand des Verfahrens bildenden Feststellung - vertrat die Prüferin in Tz 2 des mit 19. Jänner 2015 datierten Berichtes die Auffassung, dass die…

BFG RV/2100309/2011Geographiestudium ist keine umfassende Umschulung einer Volksschullehrerin, wenn es nicht auf die Ausübung eines (weiteren) Berufes abzielt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2014

…beim Geographiestudium der Bf. weder um eine Aus- bzw. Fortbildung im Rahmen der Tätigkeit der Bf. als Volksschullehrerin noch um eine umfassende Umschulungsmaßnahme im Sinn des § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 handle. Mit Vorhalt des Bundesfinanzgerichtes wurde die Bf. unter Hinweis auf die…

BFG RV/5100812/2019Ausbildung zur diplomierten Kräuterpädagogin als Werbungskosten für umfassende Umschulung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.03.2020

…bestand und die Prüfung am 28. Juni 2016 abgehalten wurde. Die Diplomarbeit sollte ungefähr 30 Seiten umfassen. Die Mitarbeit am weiteren Projekten sei freiwillig und unabhängig von den pro Lehrgang erforderlichen Praxiseinheiten. Der zugehörige Rechnung und Zahlungsaufforderungen wurde am 2. September 2015 von der A…

BFG RV/7101160/2017Kündigungs- und Auflösungsgründe über ein Geschäftslokal nicht so umfassend, dass Vertrag auf bestimmte Dauer vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2017

…Entscheidung der Beschwerdeführerin erfolgen kann. Ob die eingeräumten Kündigungsrechte gemäß § 30 Abs. 2 MRG so umfassend sind, dass keine Beschränkung der Kündigungsmöglichkeit vorliegt und man daher von einer Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit auszugehen hat, ist von Fall zu Fall verschieden zu beantworten (VwGH 17.9…

BFG RV/7105923/2015Kündigungs- und Auflösungsgründe im Bestandvertrag über ein Geschäftslokal hier nicht so umfassend, dass Vertrag auf unbestimmte Dauer vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2017

…eine inhaltliche Rechtswidrigkeit aufweise. Die belangte Behörde habe nämlich verkannt, dass der gegenständliche Bestandvertrag dem Verpächter so umfassende Kündigungsrechte einräume, sodass nach der Judikatur des VwGH – trotz der Form nach auf bestimmte Zeit abgeschlossen Pachtvertrages – ein Bestandverhältnis auf unbestimmte Zeit vorläge. Die Begründung lautet auszugsweise…

BFG RV/3100301/2017Prämie für Maßnahmen in Gastronomiebetrieben zur Gewährleistung des umfassenden Nichtraucherinnen- und Nichtraucherschutz des Tabakgesetzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2019

…§ 124b Z 268 EStG beantragt worden, weil das umfassende Rauchverbot bereits umgesetzt worden sei . In einer abweisenden Beschwerdevorentscheidung vom 7. November 2016 führte das Finanzamt begründend ins Treffen, dass laut vorgelegter Aufstellung und Vorhaltsbeantwortung die Investitionen die Einrichtung im Rahmen der Adaptierung bestehender Räumlichkeiten betreffen…

BFG RV/7101973/2015Verfassungswidrigkeit bei ex-lege Ausscheiden von Gruppenmitgliedern aus Staaten ohne umfassende Amtshilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2015

…fest. Gegen diesen Bescheid erhob die Bf. fristgerecht am 1.4.2015 Beschwerde und führte aus, dass mangels umfassender Amtshilfe mit Russland das ausländische Gruppenmitglied GM-R mit 1.1.2015 ex lege aus der Unternehmensgruppe ausscheide. Die Bf. halte diese ab 1.1.2015…

BFG RV/7101473/2019Einzelfallprüfung, ob die vereinbarten Kündigungsgründe so umfassend sind, dass man von einer Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit auszugehen hat.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

…0040 Ob die Vertragsdauer bestimmt oder unbestimmt ist, wird somit nicht nach der Form, sondern nach dem Inhalt des Vertrages beurteilt und hängt einerseits davon ab, wie umfassend die Kündigungsrechte sind, andererseits aber auch davon, wie wahrscheinlich es ist, dass ein Kündigungsrecht ausgeübt werden kann …

BFG RV/7101471/2019Einzelfallprüfung, ob die vereinbarten Kündigungsgründe so umfassend sind, dass man von einer Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit ausgehen kann.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…0040 Ob die Vertragsdauer bestimmt oder unbestimmt ist, wird somit nicht nach der Form, sondern nach dem Inhalt des Vertrages beurteilt und hängt einerseits davon ab, wie umfassend die Kündigungsrechte sind, andererseits aber auch davon, wie wahrscheinlich es ist, dass ein Kündigungsrecht ausgeübt werden kann …

BFG RV/7101472/2019Einzelfallprüfung, ob die vereinbarten Kündigungsgründe so umfassend sind, dass man von einer Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit auszugehen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…0040 Ob die Vertragsdauer bestimmt oder unbestimmt ist, wird somit nicht nach der Form, sondern nach dem Inhalt des Vertrages beurteilt und hängt einerseits davon ab, wie umfassend die Kündigungsrechte sind, andererseits aber auch davon, wie wahrscheinlich es ist, dass ein Kündigungsrecht ausgeübt werden kann …

BFG RV/5100772/2011Werbungskosten für Reiseaufwendungen (vor allem Tagesgelder) im Zusammenhang mit Aus- und Fortbildung beziehungsweise umfassender Umschulung sowie den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2015

…Einnahmen. Gemäß § 16 Abs. 1 Z 10 EStG 1988 zählen auch Aufwendungen für Aus- und Fortbildungsmaßnahmen im Zusammenhang mit der vom Steuerpflichtigen ausgeübten oder einer damit verwandten beruflichen Tätigkeit und Aufwendungen für umfassende Umschulungsmaßnahmen, die auf eine tatsächliche Ausübung eines anderen Berufes abzielen, zu den…

BFG AW/7100013/2023Keine aufschiebende Wirkung einer Verwaltungsgerichtshofsbeschwerde, wenn die Einkommens- und Vermögensverhältnisse nicht umfassend offengelegt werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenAufschiebende Wirkung - Einzel - Beschluss10.05.2023

Beschluss aufschiebende Wirkung Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Anna Radschek in der Revisionssache ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** vertreten durch Zacherl Schallaböck Proksch Manak Kraft Rechtsanwälte GmbH, Teinfaltstraße 8/5.01, 1010 Wien, über den Antrag des Revisionswerbers vom 20. April 2023, der Revision vom…

BFG RV/1100061/2013Bescheidberichtigung gemäß § 293 BAO im Falle der Eintragung des die Sonderzahlungen nicht umfassenden Bruttobezuges unter der Kennziffer 350
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2015

…20. Mai 2010, 2008/15/0280, auch die Berichtigung eines durch die Eintragung der die Sonderzahlungen nicht umfassenden Summe der Bruttobezüge unter der Kennziffer 350 bedingten fehlerhaften Bescheides gemäß § 293 BAO als zulässig beurteilt, wenn der Bescheidwille des Finanzamtes auf die Erfassung der gesamten Bezüge…

BFG RV/7101716/2021Befristetes oder unbefristetes Mietverhältnis. Einzelfallprüfung, ob die vereinbarten Kündigungsgründe so umfassend sind, dass man von einer Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit auszugehen hat.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2022Teil 1/2

…Vertragsdauer mit dem dieser Vertragsdauer entsprechend vervielfachten Jahreswert, höchstens jedoch dem Achtzehnfachen des Jahreswertes. Es stellt sich grundsätzlich die Frage ob die in einem Bestandvertag vereinbarten Kündigungs- und Auflösungsgründe nach Gewicht und Wahrscheinlichkeit von so umfassender Natur sind, dass ein grundsätzlich auf bestimmte Dauer abgeschlossener…

BFG RV/7101716/2021Befristetes oder unbefristetes Mietverhältnis. Einzelfallprüfung, ob die vereinbarten Kündigungsgründe so umfassend sind, dass man von einer Vertragsdauer auf unbestimmte Zeit auszugehen hat.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2022Teil 2/2

Die Selbstberechnung war im gegenständlichen Fall in zweifacher Hinsicht unrichtig. Einerseits wurden zu Unrecht die Kosten einer angemessenen Versicherung laut Punkt 10.12. des Vertrages nicht in die Bemessungsgrundlage einbezogen und hätte dies - selbst bei Berechnung ausgehend vom 3-fachen des Jahresentgelts wie von der…

BFG RV/7101426/2015Keine Verfassungswidrigkeit von § 9 Abs. 2 KStG 1988 idF BGBl. I Nr. 13/2014 (Ausschluss ausländischer Gruppenmitglieder aus Staaten ohne umfassende Amtshilfevereinbarung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2015

…Kalenderjahr, die Bf. hat ein vom Kalenderjahr abweichende Wirtschaftsjahr vom 1.10 bis 30.9.. Mit China und Kaschastan besteht derzeit keine umfassende Amthilfe. Dieser Sachverhalt ergibt sich aus den vorgelegten Verwaltungsakten und ist nicht strittig. Über die Beschwerde wurde erwogen. Gemäß § 9 Abs. 1…

BFG RV/5200068/2014Erstattung von Eingangsabgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2017

…hat der Europäische Gerichtshof ausgesprochen, dass die Zollbehörden und Gerichte die Erlassgründe umfassend zu prüfen haben. (EuGH v. 11.11.1999 C-48/98, Rz. 92) Demnach ist auch das Bundesfinanzgericht verpflichtet, einen Erstattungsantrag umfassend auf alle Erstattungsgründe hin zu überprüfen, sofern die jeweiligen Antragsfristen…