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BFG RV/7200001/2022Einzelfreischeine für Mineralöl für die Luftfahrt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.11.2023

… 3 Abs. 1 Z 3 MinStG beträgt die Mineralölsteuer für 1 000 l mittelschwere Öle der Unterpositionen 2719 1921 und 2710 1925 der Kombinierten Nomenklatur 397 Euro. Die Mineralölsteuer für das mit dem Freischein zu Zahl ***4*** bezogene Mineralöl beträgt 1.792,06 Euro (4…

BFG RV/5200045/2019Vergütung der Mineralölsteuer für Luftfahrtbetriebsstoffe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2023

…dass die Bf. das Luftfahrzeug als nutzungsberechtigte juristische Person unmittelbar für die entgeltliche Erbringung von Luftfahrtdienstleistungen im eigenen Namen verwendete. Aus den angeführten Gründen war daher der Beschwerde Folge zu geben. Berechnung: | Mittelschwere Öle, Zeitraum: 3/2018 | Zeitraum der seiner-zeitigen Versteuerung |…

BFG RV/3100162/2017Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe – keine voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.10.2017Teil 1/2

…wegen event. Komplikation/ postoperativer Bewegungseinschränkung). Bekanntes mildes sensomotorisches Sulcus nervi ulnaris Syndrorn links mit Gefühlsstörungen an den Fingern lV und V. Bekannte Osteoporose nach Chemotherapie, woraufhin Calciumtabletten und Oleovit nach der Chemotherapie eingenommen wurden, pathologische Frakturen sind aufgetreten. Die letzte Knochendichtemessung fand 2016 statt, anamnestisch…

BFG RV/7200142/2017Bezug von Mineralöl auf Grund eines Freischeines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.12.2018

…dass die Bf. seit 7. August 2009 über einen Freischein u.a. zur Verwendung von Leuchtöl (KN 2710 1925) und anderen mittelschweren Ölen nach der KN 2710 1929 verfüge. „A.“ werde im Tankwagen angeliefert, gelagert und in Gebinde abgefüllt. Abgefülltes Lampenöl werde grundsätzlich für Öl…

BFG RV/5100398/2025Kosten der Behandlung einer Long Covid Erkrankung und verordneter Nahrungsergänzungsmittel als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…und dafür erhaltenen ÖGK-Erstattungen (€ 3.872,60 minus € 829,68) • Geltend gemachte Fahrtkosten iZm der Erkrankung (€ 726,52) • Rezeptgebührenaufstellung der Apotheke (€ 452,01, darin neben Kosten für Medikamente auch € 20,80 für Tees und Öle) • Honorarnoten; Dabei ist festzuhalten…