AlleRichtlinienErlässe & InformationenEAS-AuskünfteBFG-Entscheidungen2UFS-EntscheidungenAmtliche Veröffentlichungen
2 Treffer1516 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100600/20131. Amtswegige Wiederaufnahme auf Grund neuer Tatsachen
2. Frage der Anwendbarkeit der Gaststättenpauschalierungs-VO (hier: keine Gaststätte im Sinne der VO)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2015
…die infrastrukturellen Einrichtungen einer Küche fehlen und daher lediglich einfache Produkte angeboten bzw. fertig vorbereitete Speisen erwärmt werden. Eine vom VwGH geforderte frische Speisenzubereitung in einem Küchenbereich liegt sohin nicht vor. Genau diesen Umstand, der erst im Zuge der Prüfung – und nicht schon aus den…
BFG RV/1100101/20131) Wiederaufnahme des Verfahrens infolge neu hervorgekommener Tatsachen
2) Anwendbarkeit der Gaststättenpauschalierungs-Verordnung, BGBl. II Nr. 227/1999, bei einer Bar, in der das Speisenangebot lediglich Snacks umfasst
3) Hinzurechnung eines Sicherheitszuschlages infolge formell und materiell nicht ordnungsmäßiger Bücher und Aufzeichnungen
4) Zurückweisung unzulässiger Vorlageanträge.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2016Teil 1/2
…Prüferin betreffend das Speisenangebot sowie die vorhandene Einrichtung zur Speisenzubereitung nicht bestritten worden seien. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH 5.9.2012, 2012/15/0120), erfasse die Gaststättenpauschalierungs-Verordnung nur jene Betriebe, die den Gästen auch frisch in einem Küchenbereich zubereitete Speisen anbieten würden …