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BFG RV/2100645/2015Elektronische Rechnungen berechtigen zum Vorsteuerabzug, wenn sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2017

…dass hinsichtlich der elektronischen Rechnungen keine Nachweise erbracht worden seien. Nachstehende Rechnungen sind strittig: | Sequenznummer | Aussteller | Vorsteuern in Euro | 87 | LLLGmbH | 319,00 | 88 | Stein und Reinigung GmbH 1.Teilrechnung | 792,00 | 89 | 2…

BFG RV/7103740/2017Verspätungszuschlag wegen Nichtabgabe einer (elektronischen) UVA!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2017Teil 1/2

…Ihre Steuererklärung per Internet". Unter Bezugnahme auf das zuvorgenannte abgabenbehördliche Schreiben wurde mit dem an das Finanzamt adressierten Bf.-Ersuchen vom 30.November 2016 betreffend Angaben hinsichtlich des Weges, auf dem die Bf.-Buchhaltung das elektronische Formular E30 an das Finanzamt übermitteln könne, u.a…

BFG RV/2100601/2023Bei nichtunternehmerischen/ nicht wirtschaftlichen Tätigkeiten besteht kein Anspruch auf Vorsteuererstattung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2026Teil 2/2

…ebenso zu berücksichtigen wie fristgerechte. Daher wurde auch die verspätete Vorhaltsbeantwortung entsprechend berücksichtigt. Da bereits die Unternehmereigenschaft nicht vorliegt, sind weitere Ausführungen über das Vorliegen von gültigen elektronischen Rechnungen oder über das Vorliegen von nicht abzugsfähigen Aufwendungen (Repräsentationsaufwendungen) entbehrlich. 3.2. Zu Spruchpunkt II. (Revision) …

BFG RV/2100813/2011Vorsteuererstattung an ausländische Unternehmer, elektronische Dienstleistungen, Katalogleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2022

…technische ... Beratung... 5. die Datenverarbeitung... 13. die Telekommunikationsdienste... 15. die auf elektronischem Weg erbrachten sonstigen Leistungen... Die gegenständlichen Leistungen des Jahres 2009 fallen, auch wenn im Konkreten die Subsumierung sich nicht eindeutig abgrenzen lässt, unter die angeführten sonstigen Leistungen des § 3a Abs. 10 UStG 1994…

BFG RV/7102532/2023Verspäteter Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss06.05.2024

…Bezug auf Anbringen (§ 86a BAO), Erledigungen (§ 97 Abs. 3 BAO), elektronische Akteneinsicht (§ 90a BAO) und Entrichtung von Abgaben im Wege der Überweisung (§ 211 Abs. 3 BAO), soweit nicht eigene Vorschriften bestehen. (2) Die automationsunterstützte Datenübertragung ist zulässig für die Funktionen, die dem jeweiligen Teilnehmer in…

BFG RV/7100958/20221. Abweichung zwischen Spruch und Begründung 2. Beschwerdegegenstand ist die Abweisung eines Antrags auf Wiederaufnahme mangels Neuhervorkommens von Tatsachen und nicht die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand 3. Fristversäumnis bei Zustellung in die Databox, Finanz Online
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.10.2024

…normalerweise immer eine Zusendung per Post erhalten, worauf ich auch gewartet habe, ich habe nicht erwartet, dass mir auf einmal diese elektronisch zugesendet wird, denn es sei so, dass ich bis dahin sehr selten in Finanz-Online nachschauen würde, bestimmt gibts sehr viele andere Bürger…

BFG RV/2100221/2015Einbringung einer Beschwerde mittels E-Mail
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss10.02.2016

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) unzulässig. Entscheidungsgründe Mit elektronischem Antrag beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) die Erstattung von Vorsteuerbeträgen für den Zeitraum 1-12/2013 in Höhe von 12.054,26 €. Mit Bescheid über die Erstattung von Vorsteuern für oa. Zeitraum vom 25…

BFG RS/7100024/20141. Strittig ist, ob ausschließlich Notare oder Rechtsanwälte die Abgabenerklärung GrESt elektronisch vorlegen müssen oder ob auch eine von den Vertragsteilen im Papiermedium vorgelegte Abgabenerklärung ein Anbringen iSd § 85 BAO darstellt, über welches eine „erstinstanzliche“ Festsetzung der Grunderwerbsteuer zu ergehen hat. (Stattg. der Säumnisbeschwerde + Grunderwerbsteuerbefreiung). 2. Fehlen der Präjudizialität für ein allfälliges Normprüfungsverfahren des § 10 Abs. 2 1.Satz GrEStG 1987, da das BFG über Säumnisbeschwerde die GrESt „erstinstanzlich“ aufgrund des materiellen Abgabenerklärungsbegriffes beurteilte. 3. Das BFG bemerkte als obiter dicta, dass es § 10 Abs. 2 1. Satz GrEStG 1987 für verfassungsrechtlich unbedenklich hält. (siehe auch BFG 18.9.2014, RS/7100139/2014 (Festsetzung der GrESt)
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 1/2

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob bei der Grunderwerbsteuer ausschließlich Notare oder Rechtsanwälte die Abgabenerklärung elektronisch vorlegen müssen oder ob auch eine von den Vertragsteilen im Papiermedium vorgelegte Abgabenerklärung den Voraussetzungen des § 10 GrEStG 1987 entspricht. 1. Verfahrensablauf bisher…

BFG RV/7103438/2016Unzuständigkeit des Bundesfinanzgerichtes zur Entscheidung über eine per E-Mail eingebrachte Beschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss13.10.2016

…zumal die Finanzbehörden nicht, wie z.B. Gerichte, am elektronischen Rechtsverkehr (WEB-ERV) teilnehmen. Die derzeitige verwaltungsrechtliche Judikatur ist einhellig der Meinung, dass der Absender den Nachweis zu erbringen hat, dass die Übermittlung eines FAX erfolgreich war. Dies ist vor allem im Hinblick auf die…

BFG RS/7100139/20141. Strittig ist, ob ausschließlich Notare oder Rechtsanwälte die Abgabenerklärung GrESt elektronisch vorlegen müssen oder ob auch eine von den Vertragsteilen im Papiermedium vorgelegte Abgabenerklärung ein Anbringen iSd § 85 BAO darstellt, über welches eine „erstinstanzliche“ Festsetzung der Grunderwerbsteuer zu ergehen hat. (Stattg. der Säumnisbeschwerde + GrEStvorschreibung). 2. Fehlen der Präjudizialität für ein allfälliges Normprüfungsverfahren des § 10 Abs. 2 1.Satz GrEStG 1987, da das BFG über Säumnisbeschwerde die GrESt „erstinstanzlich“ aufgrund des materiellen Abgabenerklärungsbegriffes festsetzte. 3. Das BFG bemerkte als obiter dicta, dass es § 10 Abs. 2 1. Satz GrEStG 1987 für verfassungsrechtlich unbedenklich hält. (Siehe auch Parallelfall BFG 18.9.2014, RS/7100024/14 mit Grunderwerbsteuerbefreiung).
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2014Teil 1/2

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Strittig ist, ob bei der Grunderwerbsteuer ausschließlich Notare oder Rechtsanwälte die Abgabenerklärung elektronisch vorlegen müssen oder ob auch eine von den Vertragsteilen im Papiermedium vorgelegte Abgabenerklärung den Voraussetzungen des § 10 GrEStG 1987 entspricht. 1. Verfahrensablauf bisher…

BFG RV/7103127/2014Unzulässigkeit der Einbringung eines Vorlageantrags per E-mail
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2014

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri in der Beschwerdesache Bf., 2514, vertreten durch PWB Wirtschaftspr u Steuerb GmbH, Wolfholzg 1-3, 2345 Brunn am Gebirge gegen den Bescheid des…

BFG RV/5102000/2016Zeitpunkt der elektronischen Zustellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss24.01.2017

…am 15.11.2016 fällig wurde. Ob betreffend den angefochtenen Bescheid eine E-Mail-Verständigung an den Bf. erging ist nicht aktenkundig. Auf elektronisch zugestellten Abgabenbescheiden ist am Dokumentende die Amtssignatur im Sinn des § 19 E-Government-Gesetz als Signaturblock abgedruckt. In der Zeile „Datum…