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BFG RV/7200116/2016Antrag auf Erstattung von Einfuhrabgaben (Einfuhr von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023

…Auftraggeber der Verzollungen übergebenen Warendokumenten genannten Zolltarifnummern sowie gegebenen ergänzenden mündlichen Auskünfte, sondern -wie in all diesen Verzollungen - - vor allem auch auf die in der Bestätigung der AMA hinsichtlich der Zollkontingente genannte Zolltarifnummer vertrauen; hinsichtlich sämtlicher dieser Warenanmeldungen wurden der Beschwerdeführerin die AMA-Importlizenzen beigegeben…

BFG RV/7200074/2018Antrag auf Erlass von Einfuhrabgaben gemäß Artikel 239 ZK (Einfuhr von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2023Teil 1/2

…Auftraggeber der Verzollungen übergebenen Warendokumenten genannten Zolltarifnummern sowie gegebenen ergänzenden mündlichen Auskünfte, sondern - wie in all diesen Verzollungen - - vor allem auch auf die in der Bestätigung der AMA hinsichtlich der Zollkontingente genannte Zolltarifnummer vertrauen; hinsichtlich sämtlicher dieser Warenanmeldungen wurden der Beschwerdeführerin die AMA-Importlizenzen beigegeben…

BFG RV/7200055/2016Abweisung eines Erstattungantrages wegen offensichtlicher Fahrlässigkeit (Einreihung von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2023

…Auftraggeber der Verzollungen übergebenen Warendokumenten genannten Zolltarifnummern sowie gegebenen ergänzenden mündlichen Auskünfte, sondern -wie in all diesen Verzollungen - - vor allem auch auf die in der Bestätigung der AMA hinsichtlich der Zollkontingente genannte Zolltarifnummer vertrauen; hinsichtlich sämtlicher dieser Warenanmeldungen wurden der Beschwerdeführerin die AMA-Importlizenzen beigegeben…

BFG RV/7200165/2013Abweisung; Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Eingangsabgaben, aufgrund der falschen Einreihung eines KFZ als Sammlungsstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.05.2018

…5) Ist die Anwendung der Maßnahmen nach Absatz 3 Buchstaben d) bis f) auf ein bestimmtes Einfuhrvolumen beschränkt, so wird sie beendet a) im Fall von Zollkontingenten bei Erreichen des festgelegten Einfuhrvolumens; b) im Fall von Zollplafonds durch Verordnung der Kommission. (6) Die zolltarifliche Einreihung…

BFG RV/5200033/2012Einreihung eines KFZ als Sammlungsstück
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2016

…5) Ist die Anwendung der Maßnahmen nach Absatz 3 Buchstaben d) bis f) auf ein bestimmtes Einfuhrvolumen beschränkt, so wird sie beendet a) im Fall von Zollkontingenten bei Erreichen des festgelegten Einfuhrvolumens; b) im Fall von Zollplafonds durch Verordnung der Kommission. (6) Die zolltarifliche Einreihung…

BFG RV/5200132/2011Einreihung eines KFZ als Sammlungsstück von geschichtlichem oder völkerkundlichem Wert in die Kombinierte Nomenklatur
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2016

…5) Ist die Anwendung der Maßnahmen nach Absatz 3 Buchstaben d) bis f) auf ein bestimmtes Einfuhrvolumen beschränkt, so wird sie beendet a) im Fall von Zollkontingenten bei Erreichen des festgelegten Einfuhrvolumens; b) im Fall von Zollplafonds durch Verordnung der Kommission. (6) Die zolltarifliche Einreihung…

BFG RV/5200046/2013Kein Anspruch auf Präferenzmaßnahmen bei Entziehen aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Andreas Hartl in der Beschwerdesache AB, gegen den Bescheid des ZA Feldkirch Wolfurt vom 05.09.2012, Zl. 0012345, betreffend Vorschreibung einer gem. Art. 203 Abs. 1 ZK entstandenen Abgabenschuld, zu Recht erkannt: Die…