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BFG RV/7501029/2016Verwendung gleichartiger Kurzparkzonentafeln für lineare und flächendeckende Kurzparkzonen verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…291/94, ua). Im konkreten Fall ist aufgrund der von der Magistratsabteilung 46 vorgelegten und dem Bf. in den Verwaltungsstrafverfahren RV/7500475/2014 und RV/7500705/2014 zur Kenntnis gebrachten Beweismittel (Screenshots aus der Verkehrszeichendatenbank und Meldungsblatt über die Aufstellung der Verkehrszeichen, Fotos) dokumentiert, dass…

BFG RV/7500918/2015Verfassungswidrigkeit/fehlende Kundmachung der flächendeckenden Kurzparkzone in Wien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2017Teil 1/2

…PLZ-Ort2, Adresse4, zu gelangen. Im konkreten Fall ist aufgrund der von der Magistratsabteilung 46 vorgelegten und dem Bf. zur Kenntnis gebrachten Beweismittel (Screenshots aus der Verkehrszeichendatenbank und Meldungsblatt über die Aufstellung der Verkehrszeichen, Fotos) dokumentiert, dass die flächendeckende gebührenpflichtige Kurzparkzone im 2. Wiener Gemeindebezirk…

BFG RV/7500151/2015Parkstrafe wegen Parkens in einer KPZ ohne Parkschein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2015Teil 1/2

… - Kopie des VO- Planes mit Vermerk der beauftragten Firma betreffend "Realisierung VZ" am 05.08.2009, 14:55; - Auszug Verkehrszeichendatenbank; - Meldungsblatt Aufbringung BM (=Bodenmarkierung), der MA 46 übermittelt 05.08.2009. Daraufhin lud der Richter die Parteien des Beschwerdeverfahrens sowie das Parkraumüberwachungsorgan (als Zeugen) zu…