…8 UStG die ihre rechtliche Fundierung im Anhang 3 Z 7 der MwSt-RL findet. Diese beinhaltet Theater, Museum, Jahrmärkte, Vergnügungsparks, Kino und ähnliche Ereignisse und Einrichtungen (siehe Ruppe5, § 10 TZ 163). Das von der Finanzverwaltung angeführte Erfordernis der Vielfalt an Belustigungen (zitiert wird VwGH…

…Freizeiteinrichtungen gemäß Abs. 1 Z 3 gelten Betriebe und Einrichtungen, die der Unterhaltung, der Belustigung oder der Erholung dienen. Das sind: 1. Schaustellerbetriebe, Freizeit- und Vergnügungsparks, 2. Bäder und Einrichtungen gemäß § 1 Abs. 1 Z 1 bis 7 des Bäderhygienegesetzes - BHygG, BGBl. Nr. 254/1976…

…also mit Spielervermittlung nichts zu tun gehabt. Ich befasse mich mit ganz anderen Geschäften und zwar mit der Organisation von Vergnügungsparks und der Vermietung von Spielautomaten. Daher konnte ich von einer Person B*** A*** auch niemals Geld für irgendwelche Dienstleistungen erhalten." (BFG-Akt Seite 38ff…

…Karten), Zeitungen und Zeitschriften, mit Ausnahme von Druckerzeugnissen, die vollständig oder im Wesentlichen Werbezwecken dienen; 7. Eintrittsberechtigung für Veranstaltungen, Theater, Zirkus, Jahrmärkte, Vergnügungsparks, Konzerte, Museen, Tierparks, Kinos und Ausstellungen sowie ähnliche kulturelle Ereignisse und Einrichtungen; 8. Empfang von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; 9. Dienstleistungen von Schriftstellern…