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4 Treffer1544 msnur geltende Fassungen
BFG RV/1200036/2020Zollrechtliche Abkommen und Prüfungsberechtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss04.07.2024

…zu Anlage I, aus, dass der Aussteller in der Schweiz ansässig sein müsse. Dies ergebe sich auch aus den Erläuterungen zu den Ursprungsprotokollen, ABI C 83/1 vom 17. April 2007 und in der Schweiz aus den "Erläuterungen EUROMED" auf www.ezv.admin.ch; "Ein…

BFG RV/7200007/2014Nachträgliche buchmäßige Erfassung wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Präferenzbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2014

…Free Trade Area-CEFTA) sind. Die Ursprungsregeln dieser EA sahen daher von Anfang an die multilaterale Kumulierung im gesamten EG-CEFTA-Raum vor. Die EA mit Polen und Ungarn wurden als erste abgeschlossen. Die Ursprungsprotokolle dieser EA waren daher identisch (Witte/Prieß, Zollkodex, 4. Aufl.…

BFG RV/7200040/2008Nachträgliche buchmäßige Erfassung wegen Nichterfüllung der Voraussetzungen für eine Präferenzbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2014

…Free Trade Area-CEFTA) sind. Die Ursprungsregeln dieser EA sahen daher von Anfang an die multilaterale Kumulierung im gesamten EG-CEFTA-Raum vor. Die EA mit Polen und Ungarn wurden als erste abgeschlossen. Die Ursprungsprotokolle dieser EA waren daher identisch (Witte/Prieß, Zollkodex, 4. Aufl.…

BFG RV/7200025/2022Das Hohlprofile-Kriterium im Anhang 22-01 UZK-DA ist ungültig, soweit es den Wechsel von Rohren der Unterposition 7304 49 HS von der Bestimmung des Ursprungs eines Enderzeugnisses der Unterposition 7304 41 HS ausnimmt, was bedeutet, dass die Primärregel auch für einen solchen Wechsel gilt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2024

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch seine Richterin Mag. Maria Daniel in der Beschwerdesache Bf***, Bf-Adr*** vertreten durch DSC Doralt Seist Csoklich Rechtsanwälte GmbH, Währinger Straße 2-4, 1090 Wien, über die Beschwerden der Abgabepflichtigen jeweils vom 26.1.2022 gegen die…