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BFG RV/1100345/2020Besteuerung einer Unfallrente aus Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.09.2023

…Liechtenstein) und Schweizer Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV Schweiz) Invalidenrenten, von der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt einen Rentenbezug sowie von der Versicherungsanstalt_A eine Unfallrente. III.) Beweiswürdigung: Der streitwesentliche Sachverhalt ergibt sich aus der vorliegenden Aktenlage, insbesondere aus dem von der Abgabenbehörde unwidersprochenen Vorbringen des Beschwerdeführers sowie aus…

BFG RV/1100106/2020Besteuerung einer Unfallrente aus Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.09.2023

…Liechtenstein) und Schweizer Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV Schweiz) Invalidenrenten, von der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt einen Rentenbezug sowie von der Versicherungsanstalt_A eine Unfallrente. III.) Beweiswürdigung: Der streitwesentliche Sachverhalt ergibt sich aus der vorliegenden Aktenlage, insbesondere aus dem von der Abgabenbehörde unwidersprochenen Vorbringen des Beschwerdeführers sowie aus…

BFG RV/1100105/2020Liechtensteinische Unfallrente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.09.2023

…Liechtenstein) und Schweizer Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV Schweiz) Invalidenrenten, von der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt einen Rentenbezug sowie von der Versicherungsanstalt_A eine Unfallrente. III.) Beweiswürdigung: Der streitwesentliche Sachverhalt ergibt sich aus der vorliegenden Aktenlage, insbesondere aus dem von der Abgabenbehörde unwidersprochenen Vorbringen des Beschwerdeführers sowie aus…

BFG RV/1100230/2018Unfallversicherung in Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.09.2023

…AHV Liechtenstein) und Schweizer Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV Schweiz) Invalidenrenten, von der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt einen Rentenbezug sowie von der [...] eine Unfallrente. III.) Beweiswürdigung: Der streitwesentliche Sachverhalt ergibt sich aus der vorliegenden Aktenlage, insbesondere aus dem von der Abgabenbehörde unwidersprochenen Vorbringen des Beschwerdeführers sowie aus den…

BFG RV/1100119/2015Schweizer Invalidenrente aus der ersten und zweiten Säule, teilweise Nichterklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2018Teil 2/2

…insbesondere zu beachten, dass auch die - parallel zum Aktivbezug ausbezahlte 01/2005 Invalidenrente aus der ersten Säule nicht erklärt wurde - dass also bei den Erklärungen penibel darauf geachtet wurde, lediglich eine Geldleistung/quelle steuerlich zu erklären. Die Verschleierung der vorher schon gezahlten Invalidenrente, nachweislich zumindest…

BFG RV/2100627/2016Berufsunfähigkeitsversicherungsleistungen als sonstige Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2016

…für 10-12/2013) ist unter § 29 einzuordnen, da eine Nachzahlung wiederkehrender Bezüge vorliegt. Auch wenn die Nachzahlung als Einmalzahlung zu werten wäre, bestünde nach Art 21 des DBA Österreich-Deutschland das Besteuerungsrecht des Ansässigkeitsstaates Österreich und hat Österreich das Besteuerungsrecht nach § 29 EStG bzw. …

BFG RV/1100362/2022Ausmaß der Steuerfreiheit einer SUVA-Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2026

…Unfallversicherung AXA handelt es sich jedoch um Leistungen aus der obligatorischen gesetzlichen Unfallversicherung des Landes Fürstentum Liechtenstein, bei der ich seit 1989 wegen 100%iger Arbeitsunfähigkeit eine Unfallrente beziehe. Ich ersuche daher, die Sachlage erneut zu prüfen." Der Vorhalt des Bundesfinanzgerichts an die Beschwerdeführer vom…

BFG RV/4100533/2020Gleichartigkeit von Schweizer Invalidenrente und österreichischer Versehrtenrente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2022

…eine per Verfügung vom 9.9.2014 festgesetzte rückwirkend ab dem 1.10.2013 zur Auszahlung gelangte Invalidenrente in Höhe von monatlich CHF 3.494,70. In der Zeit vom 13.11.2013 bis zum 31.12.2013 erhielt der Bf von seiner in Deutschland…

BFG RV/1100428/2011Unfalltaggeld aus einer ausländischen gesetzlichen Unfallversorgung steuerfrei?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2014

…und beantragte, diese Unfallersatzleistungen steuerfrei zu belassen. Begründend wurde ausgeführt, dass die Bezüge in den Streitjahren jeweils eine SUVA-Unfallrente darstellen würden. Solche Bezüge würden dem Grunde als auch der Höhe nach Bezügen aus der inländischen gesetzlichen Unfallversorgung entsprechen und seien gemäß § 3 Abs. 1…

BFG RV/1100064/2022SUVA-Invalidenrente - steuerbefreit? AHV-Zusatzrente für die Ehegattin - steuerpflichtig? Ansatz von begünstigt besteuerten Sonderzahlungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…bei zuständigen Stellen und Behörden - inländischen wie ausländischen - , sei seine SUVA-Rente einer Unfallrente der AUVA gleichzusetzen und gleichzustellen. Der Unterschied betreffe in seinem Fall nicht die angeführte Annahme in den diversen Abweisungen zu den Einkommensteuerbescheiden der Finanzbehörde. Somit sei die Steuerfreiheit seiner SUVA-Rente…

BFG RV/1100525/2018I. Prüfung der Steuerpflicht einer von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt bezogenen Invalidenrente II. Erfordernis des Nachweises der Einhaltung einer Krankendiätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2020

…aus einer ausländischen gesetzlichen Unfallversorgung, die einer inländischen gesetzlichen Unfallversorgung entspreche, steuerfrei. Laut dem Erkenntnis des BFG vom 9.2.2016, RV/1100448/2012, seien jedoch die von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt (SUVA) ausgerichteten Unfallrenten nicht dem Grunde und der Höhe nach gleichartige Beträge, die einer…

BFG RV/1100123/2020Steuerpflicht einer von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt ausbezahlten Invalidenrente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2022

…dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang 1. Mit Bescheiden vom 10. Juli 2019 setzte das Finanzamt die Einkommensteuer für die Jahre 2017 und 2018 fest, wobei eine von der Schweizerischen…

BFG RV/1100086/20191. Steuerpflicht einer von der Schweizerischen Unfallversicherungsanstalt ausbezahlten Invalidenrente 2. Nichtanrechnung von der Schweiz einbehaltener Quellensteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2022

…sich somit ein Vergleichswert von 33.768,00 € (56.280,00 € x 2/3 x 90%). Die ausländische Unfallrente sei daher bis zu einem Betrag von 33.768,00 € steuerfrei zu belassen, der darüber hinausgehende Betrag (18.103,19 €) sei steuerpflichtig…

BFG RV/1100015/2023Unfallrente aus Liechtenstein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2023

…Liechtenstein) und Schweizer Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV Schweiz) Invalidenrenten, von der österreichischen Pensionsversicherungsanstalt einen Rentenbezug sowie von der Versicherungsgesellschaft_A eine Unfallrente. III.) Beweiswürdigung: Der streitwesentliche Sachverhalt ergibt sich aus der vorliegenden Aktenlage, insbesondere aus dem von der Abgabenbehörde unwidersprochenen Vorbringen des Beschwerdeführers sowie aus…

BFG RV/5100056/2018deutsche Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2018

…der Quellenstaat Deutschland und Österreich hat das Recht, auf Grund der Anwendung des Progressionsvorbehaltes, die steuerpflichtigen inländischen Einkünfte jenem Steuersatz, der zum Tragen käme, wenn alle Einkünfte aus inländischen Quellen stammten, zu unterziehen. Dieser Progressionsvorbehalt ist bei Vorliegen entsprechender inländischer Einkünfte im Wege einer Steuerveranlagung…

BFG RV/2100294/2011Aufwendungen, die in einem unmittelbaren wirtschaftlichen Zusammenhang mit der Erlangung einer steuerbefreiten Versehrtenrente stehen, stellen keine Werbungskosten dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2016

…durch den Richter R in der Beschwerdesache des Bf gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 20.1.2011 betreffend Einkommensteuer 2005 zu Recht erkannt: Die Beschwerde vom 20.2.2011 wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art…

BFG RV/7102586/2017Voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht vor Vollendung des 21. Lebensjahres bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017Teil 2/3

…Optometrie, Schielambulanz, vom 30. 11. 1998 bestand beim Bf "ein geringer Strabismus convergens links sowie eine dissoziierte Vertikalabweichung bei Status post zweimaliger Schieloperation. Die Binokulartests sind nur teilweise positiv, die Stereotests sind negativ. Aufgrund dieses Befundes ist der Patient für Tätigkeiten, die ein exaktes räumliches…

BFG RV/7100133/2021Rehabilitationsgeld gemäß § 143a ASVG: Subsumtion unter Art. 18 Abs. 2 DBA Österreich-Deutschland („Bezüge aus der gesetzlichen Sozialversicherung“)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2021

…2017/15/0025), auch wenn das Rehabilitationsgeld für vergangene Zeiträume gewährt werde. Das Rehabilitationsgeld (Bezahlung durch die ***XGebietskrankenkasse***) sei eine Zahlung aus der gesetzlichen Sozialversicherung und falle damit unter Art. 18 Abs. 2 DBA Österreich-Deutschland ("Bezüge aus der gesetzlichen Sozialversicherung"), somit stehe Österreich das…

BFG RV/2100634/2011Volle Einbeziehung einer staatlichen deutschen Altersrente beim einkommensteuerlichen Progressionsvorbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2014

…Lit d) der Bestimmung sieht für die von Österreich zu erfassenden Einkünfte eine Besteuerung mit jenem Steuersatz vor, der dem Gesamteinkommen des Abgabepflichtigen (einschließlich der in Deutschland zu besteuernden Anteile) entspricht (Progressionsvorbehalt). Bei Anwendung des Progressionsvorbehaltes wird das (Gesamt)Einkommen nach den Vorschriften des österreichischen…

BFG RV/2100273/2015Aus der Schweiz bezogene Invaliditätsrenten sind mit der österreichischen Versehrtenrente nicht vergleichbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.07.2017

…durch die Folgen eines Arbeitsunfalles oder eine Berufskrankheit über drei Monate nach dem Eintritt des Versicherungsfalles hinaus um mindestens 20 v. H. vermindert ist; die Versehrtenrente gebührt für die Dauer der Minderung der Erwerbsfähigkeit um mindestens 20 v. H.. Finanziert wird die Unfallrente aus Beiträgen…