…Apparate, Geräte und andere Elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme –oder Tonwiedergabegeräte, Bild-und Tonaufzeichnungs-oder Wiedergabegeräte, Für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte) lautet: Videogeräte zur Bild-oder Tonaufzeichnung oder -wiedergabe auch mit eingebauten Videotuner : Zu Position 8521 lautet die eine Unterposition 8521…
…Rundfunkempfangsgeräte, auch in einem gemeinsamen Gehäuse mit einem Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegerät oder einer Uhr kombiniert.“ Gemäß AV1 sind für die Einreihung zunächst der Wortlaut der Positionen und der Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln maßgebend. Schon der Wortlaut der beiden zu untersuchenden Positionen zeigt deutlich…
…Abschnitt XVI "Maschinen, Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte. Fernseh-Bild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für diese Geräte" sind Teile von Maschinen (ausgenommen Teile von Waren der Position 8484, 8544, 9545, 8546 oder 8547…
…Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-, Bild-, und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-, Bild- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für diese Geräte"), der die Kapitel 84 und 85 umfasst, gehören zu Abschnitt XVI nicht Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der…
…Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernsehbild- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für diese Geräte") lautet: "1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: ... g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus…
…Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernsehbild- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für diese Geräte") lautet: "1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: ... g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus…
…Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernsehbild- und Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernsehbild- und Tonwiedergabegeräte; Teile und Zubehör für diese Geräte ") lautet: "1. Zu Abschnitt XVI gehören nicht: ... g) Teile mit allgemeiner Verwendungsmöglichkeit im Sinne der Anmerkung 2 zu Abschnitt XV, aus…
…mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und - Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh- Bild- und- Tonwiedergabegeräte, Teile und Zubehör für diese Geräte in den Erläuterungen ausgeführt: „II. Teile - (Anmerkung 2 zu Abschnitt XVI): Vorbehaltlich der im vorstehenden Abschnitt I aufgeführten Ausnahmen sind…
…Apparate, mechanische Geräte und elektrotechnische Waren, Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Fernseh-Bild- und -Tonaufzeichnungsgeräte oder Fernseh-Bild- und -Tonwiedergabegeräte, sowie Teile und Zubehör für die Geräte einzureihen. Er beinhaltet die beiden Kapitel 84 und 85, wobei die Abschnittsanmerkung 4 wie folgt lautet: " Besteht eine…
…Kapitel 85: ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE) anderweit weder genannt noch inbegriffen. In die in der Beschwerde beantragte Position 9018 fallen medizinische, chirurgische…
…Kapitel 85: ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE) anderweit weder genannt noch inbegriffen. In die in der Beschwerde beantragte Position 9018 fallen medizinische, chirurgische…
…Kapitel 85: ELEKTRISCHE MASCHINEN, APPARATE, GERÄTE UND ANDERE ELEKTROTECHNISCHE WAREN, TEILE DAVON; TONAUFNAHME- ODER TONWIEDERGABEGERÄTE, BILD- UND TONAUFZEICHNUNGS- ODER -WIEDERGABEGERÄTE, FÜR DAS FERNSEHEN, TEILE UND ZUBEHÖR FÜR DIESE GERÄTE) anderweit weder genannt noch inbegriffen. In die in der Beschwerde beantragte Position 9018 fallen medizinische, chirurgische…
…den Abschnitt XVI, der das Kapitel 85 (Elektrische Maschinen, Apparate, Geräte und andere elektrotechnische Waren; Teile davon; Tonaufnahme- oder Tonwiedergabegeräte, Bild- und Tonaufzeichnungs- oder -wiedergabegeräte, für das Fernsehen, Teile und Zubehör für diese Geräte) enthält. Das Kapitel 85 umfasst ua. folgende Position: [Grafik] Anmerkung…