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BFG RV/2100126/2012Schätzung eines Swingerclubs: Schätzungsberechtigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2014

…eine Person handle, die an diesem Tag bereits einmal eingetreten sei. Er vermute, dass das Klientel, das in einen Swingerclub gehe, nicht in ein Laufhaus gehe. Wenn ihm das Beobachtungsergebnis vom 1.8.2008, wonach an dem Tag keine einzelne weibliche Person, drei Paare und…

BFG RV/6100658/2019Haftung des Obmanns eines Vereins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2020

…Laut Bericht gemäß § 150 BAO über das Ergebnis der Außenprüfung vom 14. Februar 2017 wurde die Gemeinnützigkeit des Vereins, bei dem es sich um einen Swingerclub handelt, nicht anerkannt. Dies hatte ua zur Folge, dass für die Einnahmen des Vereins Umsatzsteuer festzusetzen und für die…

BFG RV/5300005/2018Im Zweifel nicht erweisliche grob fahrlässige oder vorsätzliche Verkürzung von Umsatzsteuern durch einen Vereinsobmann, welcher eine allfällige Umsatzsteuerpflicht eines vom Verein betriebenen Swinger-Clubs ungeklärt belässt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.11.2021Teil 1/2

…sei österreichischer Staatsbürger, geschieden und habe keine Sorgepflichten. Er sei 2016 geringfügig beschäftigt gewesen und wohne in XXXA. Er sei [finanzstrafrechtlich] unbescholten. Der belangte Verband betreibe seit 1992 an der obgenannten Anschrift einen Swingerclub. Der Verein sei ebenfalls finanzstrafrechtlich unbescholten. Seit 17. Juli 2016 fungiere…

BFG RV/2100903/2018Bei einem Fitnesstrainingsabonnement (Zeitvertrag), bei dem auch dem ermäßigten Steuersatz unterliegende Getränke verabreicht werden, ist von einer einheitlichen Leistung der Benützung des Fitnessstudios auszugehen. Die verabreichten Getränke sind als unselbständige Nebenleistung zur Hauptleistung zu betrachten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2020

…weiter zu beanstanden. In einem weiteren Erkenntnis des VwGH vom 24.3.2009, 2006/13/0150 betreffend einen Swingerclub, indem neben der Verschaffung der Gelegenheit des besonderen Kennenlernens auch die Speisen und Getränke dargereicht und die Möglichkeit zur Nutzung der Sauna angeboten wurde, bemerkt dieser…

BFG RV/5300005/2018Im Zweifel nicht erweisliche grob fahrlässige oder vorsätzliche Verkürzung von Umsatzsteuern durch einen Vereinsobmann, welcher eine allfällige Umsatzsteuerpflicht eines vom Verein betriebenen Swinger-Clubs ungeklärt belässt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.11.2021Teil 2/2

17.9. Dieser sichere Nachweis fehlt bezüglich der nunmehr verfahrensgegenständlichen Veranlagungsjahre auch hinsichtlich der erforderlichen tatbestandsimmanenten Intensität der Sorglosigkeit des Beschuldigten bezüglich allfälliger grob fahrlässiger Abgabenverkürzungen nach § 34 Abs. 1 FinStrG, wenn nunmehr die ihn bzw. den Verein betreuende Steuerberatungskanzlei die angeblich fehlende Unternehmereigenschaft des…