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BFG RV/2101234/2015Familienbeihilfe für türkischen Staatsbürger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2016

…B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang / Sachverhalt: Mit Antrag vom 29.11.2013 stellte die Beschwerdeführerin (BF) rückwirkend den Antrag auf Gewährung der Familienbeihilfe ab November 2008 bis zur erstmaligen Gewährung im Jahr 2013 für ihre vier Kinder türkischer Staatsbürgerschaft. Sie habe Anspruch auf Familienbeihilfe…

BFG RV/7106047/2019Die Reihenfolge des § 2 Abs 3 FLAG normiert keine Rangordnung des vorrangigen Anspruchsrechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…Sohn besitzen die türkische Staatsbürgerschaft. Mit dem zu Grunde liegenden Antrag gab der Bf an, dass er "unselbständig erwerbstätig" sei sowie über einen Aufenthaltstitel Familienangehöriger, Kartennummer ***1***, ausgestellt am 07.01.2017, gültig bis 07.01.2020 verfüge. Der Sohn sei Student mit Nebenerwerb und…

BFG RV/7105425/2017Familienbeihilfe betreffend türkischem Staatsbürger
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2018

…Angaben zur antragstellenden Person: (Name des Bf. und SVNR) Staatsbürgerschaft: Türkei Datum der Einreise nach Österreich: seit 2001 Personenstand: verheiratet/in eingetragener Partnerschaft lebend Kindererziehung: in einem Haushalt gemeinsam mit dem anderen Elternteil Beruf: Arbeitslos Angaben zur Partnerin, von der Sie nicht dauernd getrennt leben:…

BFG RV/7105388/2014Ein Pflegekindverhältnis setzt ein der Beziehung zwischen Eltern und Kindern vergleichbares persönliches Verhältnis voraus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2015Teil 1/2

…Der Ehemann von F G-E ist Student und verfügt über kein eigenes Einkommen, wird aber von Verwandten in der Türkei mit monatlich 180 Euro unterstützt. Von 6.2.2012 bis 18.2.2012 reiste F G-E in die Türkei und ließ die mj…

BFG RV/7104906/2019Jahrelanger Schulbesuch in der Türkei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2020

…dass Sohn regelmäßiger Student in der Klasse 622 ist. Mit Bescheid über die Rückforderung zu Unrecht bezogener Beträge vom 21.09.2018 forderte das FA die Familienbeihilfe (FB) in Höhe von € 7.598,80 und den Kinderabsetzbetrag (KAB) in Höhe von € 3.153…

BFG RV/3100827/2018Mittelpunkt der Lebensinteressen in der Türkei ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2022

…Beschwerdeführerin, Bf), türkische Staatsbürgerin mit Aufenthaltstitel in Österreich, die Familienbeihilfe (FB) am 7.8.2017 beantragt (zu Formular ALF3) und auf Anfrage ua. mitgeteilt, dass der Kindsvater C in der Türkei lebe und Student sei. 2. In Beantwortung eines Ergänzungsersuchens zu Fragen des ständigen Aufenthaltes…

BFG RV/7105477/2014Türkischer Staatsangehöriger - Geltung des ARB 3/80
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2015

…Da der Bf. in Österreich laufend nichtselbständig tätig gewesen sei, komme Art. 3 Abs. 1 ARB 3/80, betreffend die Gleich­stellung türkischer Staats­angehöriger mit österreichischen Staats­angehörigen, zur Anwendung. Der Beschwerde wäre daher statt­zu­geben. Über die Beschwerde wurde erwogen: Gemäß § 2 Abs. 1 lit. a FLAG…

BFG RV/7105974/2019Sprachkurs als Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Bf.), eine türkische Staatsbürgerin, stellte für ihren Sohn S., geb. am Aug00, am 4…

BFG RV/7102300/2013Zusammenrechnung der Studienzeiten durch Rückwechsel in das Erststudium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.11.2014

… 17 Abs. 1 lit 2 StudFG nicht vorliege. Da sie im WS 2009/10 innerhalb des Studienzweiges der Orientalistik mit den Prüfungen aus den Sprachen Arabisch und Türkisch insgesamt 16 ECTS-Punkte erwarb, lag ein günstiger Studienerfolg im Studium, welches vor dem zweiten Wechsel betrieben…

BFG RV/3100253/2016Familienbeihilfenanspruch eines türkischen Staatsangehörigen mit Status als subsidiär Schutzberechtigter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2018

…7. Jänner 2015 Deutschkurse besuchen. Die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 FLAG 1967 seien erfüllt. Mit Eingabe vom 19. Februar 2016 reichte der Beschwerdeführer nach einem Vorhalt ergänzend eine Kopie des Spruches des Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. September 2014 nach und führte aus, dass…

BFG RV/3100262/2019Sohn in der Türkei zwecks Schulbesuch: Es liegt ständiger Auslandsaufenthalt gem. § 5 Abs. 3 FLAG vor; österr. Staatsbürgerschaft oder Ferien im Inland sind irrelevant
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2022

…Folge wurden ua. ein österreichischer Staatsbürgerschaftsnachweis des Sohnes, das Zeugnis der Neuen Mittelschule Ort1 v. Feber 2015 (Schuljahr 2014/15) und verschiedene Unterlagen zum Schulbesuch in der Türkei in türkischer Sprache vorgelegt. 6. Das Finanzamt hat daraufhin mit Bescheid vom 20.11.2018, SV-Nr…