RIS AI
7 Treffer1542 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7102621/2015Autoreparaturkosten als Folge eines Verkehrsunfalles
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2019

…Nach dem Einfahrtstor ist die Bf. links abgebogen und hat den linken hinteren Kotflügel des Autos beschädigt. Zu dieser Zeit waren normale Straßenverhältnisse, es gab keine Schneelage, es war nicht eisig und die Sichtverhältnisse waren auch normal. Gesetzliche Grundlagen: Gem. § 16 Abs. 1 Einkommensteuergesetz (EStG)…

BFG RV/7501293/2016Unbewusste Verwendung eines (möglicherweise) von einem anderen manipulierten Parkscheins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2016Teil 1/2

…dass beim Ausfüllen des Parkscheines dieser Umstand auch nicht aufgefallen ist. Vielleicht waren auch die Sichtverhältnisse beim Ausfüllen nicht 100%, so dass die Entwertung der W***** ebenfalls nicht aufgefallen ist. Man hat im guten Glauben von dem unbekannten Mann die Parkscheine erworben und darauf vertraut…

BFG RV/7500291/2014Fälschung eines Parkscheins
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2015

…nicht. Das hohe Gericht möge durch einen Sachverständigen feststellen lassen, ob ein Wasserzeichen erkennbar ist, wenn man ein Bild durch eine Windschutzscheibe und im nächtlichen Sichtverhältnisse 21:11 Uhr und mit derselben Kamera PDA, wie der der Polizei, anfertigt. Das hohe Gericht möge die Frist…

BFG RV/7501518/2014Parkometerabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2014

…Juli 2013 um 17:22 Uhr für nicht geignet, derartige Sichtbehinderungen anzunehmen. Denn in dem Sommermonat Juli kann um 17:22 Uhr davon ausgegangen werden, dass ausreichend gute Sichtverhältnisse geherrscht haben, um dem Bf. zu ermöglichen, die Bedeutung der an der gegenständlichen Stelle angebrachten Verkehrsschilder…

BFG RV/7200226/2013Eine, sich im Verfahren der aktiven Veredelung befunden habende Nichtgemeinschaftsware (Flugzeug), die zur Wiederausfuhr bestimmt war, ist ohne Abgabe einer Zollanmeldung zur Wiederausfuhr, aus dem Zollgebiet der Gemeinschaft verbracht worden Alleinige Zollschuldvorschreibung an die Verfahrensinhaberin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2019

…Rollstraße und Startbahn sind jeweils außerhalb des Amtsplatzes. Nach der Wahrnehmung im Rahmen des heutigen Augenscheines ist ein Flugzeug, das sich von der Rollgasse Richtung Rollstraße bewegt bei guten Sichtverhältnissen sichtbar, aber (ohne optische Hilfsmittel) wohl nicht identifizierbar. Der PV begehrt folgenden Zusatz: „Es gibt…

BFG RV/7102844/2011Doppelte Haushaltsführung, Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2018

…Kirchengemeinschaft) nach Ort33 über eine Stunde. Bei Regen und bei ungünstigen Sichtverhältnissen (Nebel) und besonders im Winter steigt der Zeitbedarf für den Arbeitsweg teilweise auf über 3 Stunden täglich. Aufgrund meiner leitenden Tätigkeit als Berechnungsleiter und dem damit verbundenen Arbeitstag von regelmäßig über 12 Stunden…

BFG RV/7500106/2017Parkometerabgabe; Parkscheinmanipulation durch Auflegen von Kreuzen; Unterstellung, dass Kontrollorgan bzw. die belangte Behörde ev. eine Manipulation an den im Zuge der Beanstandung aufgenommenen Fotos vorgenommen hat.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017

…Lackstift (oder ggf. einen dicken Filzstift - je nachdem, was gerade verfügbar sei) um die Markierungen eben möglichst gut sichtbar und auch bei schwierigen Lichtverhältnissen leicht lesbar zu machen. Bei Kugelschreibermarkierungen sei das eben nicht immer gewährleistet - speziell bei dem großen Auto, wo das Armaturenbrett weit…