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BFG RV/3100585/2015Abzug der Kosten für Hörapparate als außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…und Hüftbeschwerden links aufweise. Der Grad der Behinderung für das Herzleiden wurde (wie bereits im Bescheid vom 05.03.2007) mit 40%, die Schwerhörigkeit ebenfalls mit 40% und die Hüftbeschwerden links mit 10% eingeschätzt. Der Gesamtgrad der Behinderung wurde mit 50% ausgewiesen. Begründend wurde zum…

BFG RV/7101663/2024Keine erhebliche Behinderung im Sinne des § 2 Abs. 1 lit. c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.01.2026

…Eigenanträge auf Zuerkennung der Familienbeihilfe und auf Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung ein. Als Behinderung führte er Schwerhörigkeit an. Gutachten des Sozialministeriumservice (kurz: SMS) vom 15.06.2023 Der Bf. wurde in der Landesstelle des SMS am 14.06.2023 von ***Arzt1…

BFG RV/7102431/2018Anerkennung von Taxikosten als Kosten der Heilbehandlung und wegen festgestellter Mobilitätseinschränkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.11.2018

…außergewöhnliche Belastung strittig. Der im Jahr 1943 geborene Beschwerdeführer leidet an einer depressiven Angstneurose mit Panikstörung, Klaustrophobie und Herzangst (GdB 60%). Darüber hinaus an einer Aortenklappenstenose und Verkalkung der Herzkranzgefäße (GdB 30%), Schwerhörigkeit (GdB 30%), degenerativer Veränderung der Wirbelsäule (GdB 20%), Cholelithiasis (GdB 10%), Art…

BFG RV/2100717/2013Dauernd erwerbsunfähig? Sachverhaltsfrage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…Sozialministeriumservice“) erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 22. Juli 2013 wurde unter Hinweis auf Anamnese, Untersuchungsbefund und die im Gutachten genannten Befunde 1. eine Schwerhörigkeit mit Tinnitus rechts, Taubheit links (ICD: H91.9) diagnostiziert und dafür, entsprechend den vorliegenden Audiogrammen, nach der Richtsatzposition 12.02.01 der…

BFG RV/1100089/2024Kosten für eine Polkörperdiagnostik und In-Vitro-Fertilisation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…geführt habe. Nach diversen Gutachten sei ihr vom Bundessozialamt ein Behinderungsgrad von 70 Prozent wegen schwerer Hörbehinderung zugesprochen worden. Auch die Diagnose "KID-Syndrom" enthalte neben der "Keratitis" (Haut) und der "Ichthyose" (Augen) auch die "Deafness" (Schwerhörigkeit). Auslösend für die gesamten diesbezüglichen Untersuchungen, Diagnosen und…

BFG RV/3100592/2025Außergewöhnliche Belastungen teils im Zusammenhang mit Behinderung, Gegenrechnung von Pflegegeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2026

…erfolgen. Auch sei der Freibetrag für Gehbehinderte nicht berücksichtigt worden. Die beantragten Hörgeräte würden aufgrund der hochgradigen beidseitigen Schwerhörigkeit außergewöhnliche Belastungen darstellen und dürfen nicht mit einen Selbstbehalt oder mit Pflegegeld gegengerechnet werden. Bei der beantragten Alarmanlage würde es sich um eine Notfalleinrichtung handeln. Der…

BFG RV/7101833/2024Inhaltskriterien einer Beschwerde - kein berechtigter Mängelbehebungsauftrag - erhöhte Familienbeihilfe - unschlüssiges Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2024

…Angst und depressive Störung, gemischt F41.2, anamn Panikstrg F41.0, Rolandi-Epilepsie, Schwerhörigkeit, cerebrale Retardierung, Entwicklungsstörung". Der Patient sei aus psychiatrisch fachärztlicher Sicht nicht arbeitsfähig. Mit Mängelbehebungsauftrag vom 3.10.2023 (nachweislich zugestellt am 12.10.2023) wird dem Beschwerdeführer aufgetragen, der Behörde mitzuteilen…

BFG RV/5100836/2023Kein Nachweis des Eintritts einer voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 25. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024

…Behinderung "ab März 2021" für ihre Tochter ***, VNR: ***VNR***. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung gab sie "Schwerhörigkeit beidseits" an. Das Finanzamt wies die Anträge mit Bescheiden vom 27. Juni 2022 (nachweislich zugestellt am 30. Juni 2022) hinsichtlich der Familienbeihilfe für die Zeiträume ab September 2021…

BFG RV/5100178/2024Familienbeihilfe; Eintritt der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2024

…beantragte die Bf. in weiterer Folge neuerlich die Zuerkennung der Familienbeihilfe und "ab 11/1995" die Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe. Als erhebliche Behinderung bzw. Erkrankung gab sie "Schwerhörigkeit bzw. Taubheit ab der Kindheit" an. Mit dem hier erstangefochtenen Bescheid vom 5. Oktober 2022 wies…

BFG RV/2100464/2021Kein Abzug von Kosten für Operation der Achillessehne in Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2024

…links), der Hände (2x Karpaltunnel-OP) und der Sprunggelenke (2x Achillessehnen-OP) zugrunde. Dazu kommt eine Schwerhörigkeit (beidseitig Hörgeräte seit 2017) und Bluthochdruck (medikamentöse Behandlung). Die im finanzgerichtlichen Ermittlungsverfahren nachgereichten Unterlagen dokumentieren, dass beim Bf ab etwa April 2016 beidseitige Achillessehnen-Probleme auftraten (verstärkt links)…

BFG RV/5101746/2019Antrag auf Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei später festgestelltem Behinderungseintritt ab Geburt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2022

…Gewährung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung für ihre Tochter ***T*** ab dem Zeitpunkt des Eintritts der erheblichen Behinderung, den die/der medizinische Sachverständige feststellt im Höchstausmaß von rückwirkend fünf Jahren ab Antragstellung. Die Erkrankung des Kindes wurde mit Schwerhörigkeit beidseits, Ohrmuscheldysplasie rechts, Fisteln…

BFG RV/7100761/2020erhöhte Familienbeihilfe; die Erwerbsunfähigkeit wurde vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt, nicht jedoch ab dem Zeitpunkt, ab dem die erhöhte Familienbeihilfe beantragt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2021

…Feststellung, ob bzw. wann eine Erwerbsunfähigkeit eingetreten ist. Folgendes Sachverständigengutachten aufgrund der Aktenlage wurde von Dr.in Dok am 17. Juni 2019 erstellt: "Zusammenfassung relevanter Befunde (inkl. Datumsangabe): Siehe auch VGA vom 07.01.2016 geringgradige Schwerhörigkeit bds. 20%, Anpassungsstörung 30%, Gesamt-GdB 40% Dr…

BFG RV/6100444/2016Kein Nachweis eines unmittelbaren ursächlichen Zusammenhangs zwischen Behinderung und außergewöhnlicher Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2019

…Begründung aus, dass die Behörde eine Behinderung von 20% unterstelle, was sachlich falsch sei. Im Bescheid des Bundessozialamtes sei eine Behinderung von 30% festgestellt worden, im Detail für Schwerhörigkeit 30%, für Funktionseinschränkung beider Hüftgelenke 20% und für Bluthochdruck 10%. Gemäß den Lohnsteuerrichtlinien, Rz 839f, gelte…

BFG RV/6100443/2016Kein Nachweis eines unmittelbaren ursächlichen Zusammenhangs zwischen Behinderung und außergewöhnlicher Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2019

…Begründung aus, dass die Behörde eine Behinderung von 20% unterstelle, was sachlich falsch sei. Im Bescheid des Bundessozialamtes sei eine Behinderung von 30% festgestellt worden, im Detail für Schwerhörigkeit 30%, für Funktionseinschränkung beider Hüftgelenke 20% und für Bluthochdruck 10%. Gemäß den Lohnsteuerrichtlinien, Rz 839f, gelte…

BFG RV/2100972/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe bei einem Behinderungsgrad unter 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2019

…05.2017 feststellen, die erhöhte Familienbeihilfe wurde vom Finanzamt daraufhin nicht mehr gewährt. In den Gutachten wird am rechten Ohr eine geringgradige Schwerhörigkeit festgestellt, links an Taubheit grenzende Schwerhörigkeit mit einem Behinderungsgrad von 30 %. Fehlbildungen der Ohrmuschel bilden einen Behinderungsgrad von 30 %, die den Gesamtgrad…

BFG RV/1100753/2016Schaffung einer festen Beweisregel durch § 35 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.10.2017

…die am xxx geborene Bf. leide an einer beiderseitigen, sensore-neuralen-Schwerhörigkeit und benötige deshalb seit Jahren Hörgeräte. In dem am 10. Mai 2016 erstellten Reintonaudiogramm zeige sich ein annähernd paralleler Kurvenverlauf bei Abfall der Frequenz 1000 Hz beidseits auf 55 dB und ein maximaler…

BFG RV/2100667/2013Keine erhebliche Behinderung bei schlüssigen Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2015

…Dazu wurde ein ärztlicher Befund beigelegt. Das Finanzamt holte ein weiteres Sachverständigengutachten über das SMS ein. Darin heißt es: Fach/Ärztliches Sachverständigengutachten Betr.: Vorname Untersuchung am: 2013-08-26 15:22 Anamnese: Angegeben wird eine rechtsbetonte Schwerhörigkeit im Wesentlichen seit Geburt, seit früher Kindheit Hörgeräteversorgung…

BFG RV/2101352/2014Keine Wiederaufnahme des Verfahrens ohne neue Tatsachen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2015

…Erwerbsfähigkeit mit 90% angegeben ist. Dem zugrunde liegenden Sachverständigengutachten ist zu entnehmen, dass sich ihre 90%ige Minderung der Erwerbsfähigkeit aus folgenden Komponenten zusammensetzt: Mammakarzinom, Sehbehinderung, Hochgradig kombinierte Schwerhörigkeit beiderseits, Bewegungseinschränkung in beiden Schultern, Totalendoprothese linkes Knie, Gonarthrose rechtes Knie, Verschluss der Arteria femoralis superficialis…

BFG RV/2100457/2013Kein Nachweis der Zwangsläufigkeit für Nahrungsergänzungsmittel und alternativmedizinische Behandlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2015

…für Hals-, Nasen- und Ohrenerkrankungen, vom 28.10.2014, mit der Diagnose: „dekomp. Tinnitus links, HWS-Syndrom, Cerumen bds., Deviatio septi nasi dext., geringgradige IOS re., hochgradige kombinierte Schwerhörigkeit li., Hypercholesterinämie, Vertigo, rez. Infekt der oberen Luftwege, Vitaminmangel, Spurenelementemangel, Struma nodosa sin., Omarthrose, Bandscheiben Protrusion…

BFG RV/7103029/2013Kosten für Verhinderung von Baugrubeneinsturz kein Katastrophenschaden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2016

…diese Kosten daher den Aufwendungen für die Lebensführung gem. § 20 EStG zuzuordnen seien. Die Behinderung wegen Schwerhörigkeit könne für das Jahr 2006 nicht berücksichtigt werden, da die Bestätigung erst ab 2/2010 vom Bundessozialamt ausgestellt worden sei. Betreffend Sonderausgaben wegen Wohnraumschaffung wurde der Bf. mitgeteilt…