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BFG RV/7101900/2021Haushaltszugehörigkeit bzw. überwiegende Unterhaltskostentragung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss15.10.2021Teil 1/2

…Etz Chaim "Vereinging Zonder Winstgeved Doel", Antwerpen, bestätigte am 20.12.2019 folgende Schulgeldzahlungen für ***5*** ***2*** von monatlich € 280 in bar: [Grafik]   "Der Rest der Kosten wird durch ein Stipendium des Jeschiwa Vereins gedeckt. Dies ergeht an ausgezeichnete Schueler dessen Eltern sich…

BFG RV/7103083/2014Nachsicht bei Rückforderung von zu Unrecht bezogener Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2016

…rückgefordert werden können. Da der Behörde der Aufenthalt und das Studium von RD bekannt war sowie die Unterlagen über den Schulbesuch und die Schulgeldzahlungen vorlagen, ist das Ehepaar von einem rechtmäßigen Bezug ausgegangen und hat die Beihilfen im guten Glauben verwendet“. Mit Bescheid vom 10…

BFG RV/7102809/2011Rechnungsberichtigung: Umsatz- und ertragsteuerliche Konsequenzen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2015

…die x-Schule . Wurde ein Schulgeld mit der offenen Forderung gegengerechnet? Schulgeldzahlungen sind vorzulegen." Entsprechende Rechnungen vom 01.12.1999 und 02.03.2001, Rechnungsempfänger X-Schule betreffend Revitalisierungsarbeiten am Wasserkraftwerk Y. über die Beträge von EUR 14.563,64 sowie EUR 40.595,05…

BFG RV/7103189/2022Keine Berücksichtigung eines Pauschbetrages nach § 5 Abs. 1 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996, wenn dem Beschwerdeführer nachweislich keine Mehraufwendungen entstanden sind.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2023

…entfielen. 8. Weitere Eingaben Der Beschwerdeführer übermittelte am 05.12.2022 per E-Mail weitere Unterlagen, insbesondere über die Schulgeldzahlungen und führte aus, dass in den von der Mutter von ***S1*** getragenen Aufwendungen in Höhe von 18.326,50 Euro 15.000 Euro Spenden, Kosten…

BFG RV/7103239/2011Unterhaltsbeiträge und Ausgaben der auswärtigen Schulausbildung der Kinder als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2017

…km. (4) Die Schule der Töchter hat bestätigt, Schulgeld iHv insgesamt EUR 2.802,00 vom Bf. er­halten zu haben. Kontoauszüge mit Abbuchungen der Unterhalts- und Schulgeldzahlun­gen von einem Konto, dessen Inhaber er ist, hat der Bf. nicht vorgelegt. (5) Die Unterhaltsbeiträge der Kindsmutter hat…

BFG RV/6100825/2014Schulgeld für eine mit Öffentlichkeitsrecht ausgestattete Privatschule, die den sonderpädagogischen Förderbedarf eines autistischen Kindes abdeckt, als Entgelt für die Unterrichtserteilung in einer Sonderschule (im Sinne des § 5 Abs. 3 der Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. N.N. in der Beschwerdesache Vorname Nachname, Straße, PLZ Ort gegen den Bescheid des Finanzamtes XXX vom 14.08.2014, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2013 zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird Folge gegeben. Die Bemessungsgrundlage…

BFG RV/2101417/2014§ 34 Abs. 8 EStG 1988 - Aufwendungen für Studium eines (volljährigen) Kindes an einer amerikanischen Universität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2016

…Das von der Bf. neben den Kosten für Unterbringung und Verpflegung ihrer Tochter an die amerikanische Universität bezahlte „Schulgeld“ (Zahlungen für den Besuch von Ausbildungsmodulen) ist Ausfluss der Unterhaltsverpflichtung der Bf., weil die Unterhaltsverpflichtung der Eltern auch die Pflicht zur Tragung der Kosten der Berufsausbildung…

BFG RV/2100189/2012HIB Liebenau mit anderen öffentlichen Schulen nicht vergleichbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Beschwerdeführer über die Beschwerde vom 26.01.2010 gegen die Bescheide des FA Oststeiermark vom 14.01.2010, betreffend Einkommnsteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2005, 2006 und 2007 zu Recht erkannt: Die angefochtenen Bescheide…

BFG RV/7100870/2017Keine Abzugsfähigkeit im Rahmen der außergewöhnlichen Belastung von Schulgeld für eine französische Schule für ein Kind eines nach Österreich entsandten Expat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch den Richter Mag. Daniel Philip Pfau in der Beschwerdesache Beschwerdeführer, vertreten durch pwc PriceWaterhouseCoopers Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung GmbH, Donau-City-Straße 7, 1220 Wien, über die Beschwerde vom 04.05.2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien…

BFG RV/2100111/2023§ 34 Abs. 7 EStG 1988: Aufwendungen für Privatuniversität (Studiengeld) keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.05.2023

…10, ist der Gesetzgeber von Verfassungs wegen nicht verpflichtet, den Aufwand für die auswärtige Berufsausbildung von Kindern in seinem individuellem Ausmaß steuerlich zu berücksichtigen)". Es entspricht der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, dass "Schulgeld" (Zahlungen für den Besuch von Ausbildungsmodulen), soweit dieses vom Unterhaltspflichtigen getragen wird, nach …

BFG RV/7101062/2020Berufsschulbesuch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Beschwerdesache Bf. über die Beschwerde vom 30. Jänner 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 15. Jänner 2020 betreffend Rückforderung selbst bezogener Beträge an Familienbeihilfe und Kinderabsetzbetrag für…

BFG RV/4100400/2017Der Pauschbetrag für Berufsausbildung eines Kindes ist bei mehreren Unterhaltsverpflichteten aufzuteilen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2022

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Dr. Elisabeth Hafner in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 19. Juli 2017 gegen den Bescheid des Finanzamtes Klagenfurt (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 30. Juni 2017 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2015 Steuernummer ***BF1StNr1…

BFG RV/2100503/2026§ 34 Abs. 7 Z 4 EStG 1988: Aufwendungen für englische Privatschule (Schulgeld) keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2026

… 34, Stand 1.2.2025, Anm 76 "Schulgeld", und die dort angeführte höchstgerichtliche Judikatur). Es entspricht der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs, dass Schulgeld (Zahlungen für den Besuch von Ausbildungsmodulen), soweit dieses vom Unterhaltspflichtigen getragen wird, nach § 34 Abs. 7 Z 4 EStG 1988 als außergewöhnliche Belastung…

BFG RV/7105038/2014Keine Berücksichtigung von Schulgeld und Kosten für Nachhilfe als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2014

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. XX in der Beschwerdesache VN_NN, Straße Nummer, 1100 Wien gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 4/5/10 vom 16.05.2014 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2013 zu Recht erkannt: Der…

BFG RV/3100276/2014Gebührenbefreiung gemäß § 2 Z 2 GebG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2014

Innrain 32 6020 Innsbruck www.bfg.gv.at DVR: 2108837   IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache GemeindeX, Adr, gegen den Bescheid des Finanzamtes für Gebühren, Verkehrsteuern und Glücksspiel vom 21.02.2013, ErfNr, betreffend Gebühren (Rechtsgebühr…

BFG RV/7105998/2015Rückforderung der für eine Studentin gewährten Familienbeihilfe mangels Nachweis von Prüfungsantritten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2016

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. XX in der Beschwerdesache VN1 VN2 NN, Straßenbez ONr., 1220 Wien, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22 vom 09.06.2015 betreffend Rückforderung der Familienbeihilfe und des Kinderabsetzbetrages, welche für…

BFG RV/5100659/2022Familienbonus Plus bei Grenzgänger (mit Lebensmittelpunkt in OÖ. und aufrechter Ehe und 2 mj. Kinder in Deutschland bei Kindesmutter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2026Teil 2/2

Mit dem Jahressteuergesetz 2018 (JStG 2018) wurde der Kinderfreibetrag gem § 106a EStG aF und die Berücksichtigung von Kinderbetreuungskosten gem § 34 Abs 9 EStG aF durch den Familienbonus Plus gem § 33 Abs 3a EStG, einen gänzlich neuen Absetzbetrag, ersetzt. Zur Zeit seiner Einführung betrug der Familienbonus…

BFG RV/1100442/2010Erteilung häuslichen Unterrichts ist keine Kinderbetreuung iSv § 34 Abs. 9 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2014

Schillerstraße 2 6800 Feldkirch www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Romuald Kopf in der Beschwerdesache des Bf, gegen den Bescheid des FA Bregenz vom 20.7.2010 betreffend Einkommensteuer 2009 zu Recht erkannt: Die…

BFG RV/7104626/2015Frühestmöglicher Beginn einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.02.2017Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Elisabeth Wanke über die Beschwerde des A B, Adresse, vom 18.3.2015 gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22, 1220 Wien, Dr. Adolf Schärf-Platz 2, vom 16.3.2015, wonach…

BFG RV/6100315/2019Rückforderung der FB wegen Abbruch der Schule. Keine neue Berufsausbildung wegen Fehlens der zeitlichen Intensität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Susanne Zankl in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 2. Jänner 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt, nunmehr Finanzamt Österreich, vom 6. Dezember 2018 betreffend Rückforderung der Familienbeihilfe (und…