RIS AI
3 880 Treffer150 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7100311/2026Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988 bei Arbeitslosengeldbezug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2026

…Versicherungsanstalt, ASVG-Pension, 1. Oktober 2024 bis 31.Dezemeber 2024: 13.203,87 Euro Versicherungsanstalt, Rückzahlung Pflichtbeiträge, 1. Jänner 2024 bis 31.Dezember 2024: 572,30 Euro Die Bf war am 31. August 2023 aus dem Dienstverhältnis bei der Dienstgeberin ausgetreten und hatte per 1…

BFG RV/7105587/2016Rückzahlung von Pflichtbeiträgen aus dem Sterbekassenfonds ist insoweit steuerpflichtig als ein steuerlicher Vorteil erlangt wurde.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.01.2018

…1 Z 3 lit. d EStG 1988 regelt, dass Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 (Bezüge und Vorteile aus einem bestehenden oder früheren Dienstverhältnis) zurückgezahlt wurden, Einkünfte aus nicht selbständiger Tätigkeit sind…

BFG RV/7103689/2015Rückzahlung von Pflichtbeiträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.04.2016

…Beschwerdevorentscheidung vom 4. Mai 2015 wurde die Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid 2013 als unbegründet abgewiesen und ausgeführt, dass die Rückzahlung von Pflichtbeiträgen zu einer nichtselbständigen Tätigkeit aufgrund einer gesetzlichen Fiktion zu Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit führe. Die steuerliche Erfassung erfolge mittels eines Lohnzettels, der von…

BFG RV/7101305/2023Pflichtveranlagungstatbestand gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG - bei Rückzahlung von Pflichtbeiträgen der Ärztekammer NÖ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2024

…wie folgt begründet: Gemäß § 25 Abs. 1 Z 3 lit. d EStG 1988 seien Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 einbehalten oder zurückgezahlt worden seien, Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Gemäß § 69 Abs…

BFG RV/7102288/2018Fortgesetztes Verfahren - Rückzahlung von Pflichtbeiträgen, steuerpflichtige Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2018

…Bf. wurden ihm von der Sozialversicherungsanstalt der Bauern die geleisteten Pflichtbeiträge zurückgezahlt. Diese Rückzahlungen stellten im Sinne der maßgeblichen gesetzlichen Bestimmung steuerpflichtige Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit dar. Da es sich bei der Zuordnung der Rückzahlungsbeiträge zu den nichtselbständigen Einkünften um eine gesetzliche Fiktion handelt, war…

BFG RV/7105786/2017Erfassung von Rückzahlungen der Pflichtbeiträge im Veranlagungsverfahren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2018

…Folgejahre zu, wenn die Guthaben den Höchstbetrag überschreiten, und zahlt diese Guthaben daher an die Ärzte aus. Da es sich um eine Rückzahlung von Pflichtbeiträgen handelt, die ursprünglich Betriebsausgaben im Zusammenhang mit der ärztlichen Tätigkeit waren, haben wir diese in der Kennzahl 9050 (Erträge, die…

BFG RV/6100142/2010Rückerstattete Pflichtbeiträge der Sozialversicherung der Bauern als Einkünfte aus nsA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2014

…dar. Bei den Rückzahlungen handle es sich jeweils um endbesteuertes Geld aus dem Vorjahr. Dadurch würde der Bw gegenüber denjenigen Landwirten benachteiligt, bei denen die Beiträge ordnungsgemäß vorgeschrieben wurden. 3) Rechtslage Gemäß § 25 Abs. 1 Z 3 lit. d EStG 1988 sind Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen…

BFG RV/7103607/2024Rückerstattung von Pflichtbeiträgen zur Sozialversicherung stellt Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

…1 Z 3 lit. d EStG 1988 zählen zu den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit auch Bezüge aus Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 (darunter fallen unter anderem Bezüge und Vorteile aus einem…

BFG RV/7100986/2017Qualifizierung von rückgezahlten Beiträgen zum Wohlfahrtsfonds der Wiener Ärztekammer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.01.2019

…Im Hinblick auf § 25 Abs. 1 Z 3 lit. d EStG seien Rückzahlungen, sofern Pflichtbeiträge - auch wenn nur teilweise - auf Grund des Vorliegens von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit einzubehalten bzw. zu entrichten waren, zur Gänze als Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit zu erfassen. Der Standpunkt der…

BFG RV/7100075/2019Pensionsbezug gem. § 25 Abs. 1 Zif. 3 lit. a EStG 1988 auch wenn diesem eine freiwillige Weiterversicherung zu Grunde liegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

…Auszahlung von prozentuellen Anteilen am Vermögen dieses Fonds, so auch an den Bf. im Veranlagungsjahr 2015. Diese Auszahlung wurde von der belangten Behörde in diesem Jahr als "Rückzahlung von Pflichtbeiträgen" unter § 25 Abs. 1 Z 3 lit. d EStG 1988 subsumiert und als Einkünfte aus…

BFG RV/7103228/2016Besteuerung von Bezügen aus dem Insolvenz-Entgelt-Fonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016

…Abs. 6, Abs. 7 oder 8 EStG 1988 (= Bezüge aus einer gesetzlichen Kranken- oder Unfallversicherung, Bezüge nach dem Heeresgebührengesetz 1992, Rückzahlung von Pflichtbeiträgen, Zahlungen aus dem Insolvenz-Ausfallsgeld-Fonds) zugeflossen sind. Nach § 67 Abs. 8 lit. g EStG 1988 sind Nachzahlungen in einem Insolvenzverfahren…

BFG RV/7103049/2022Rückerstattete Sozialversicherungsbeiträge (Aufteilung auf inländisches und ausländisches Dienstverhältnis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2022Teil 1/2

…ähnlichen- nur innerstaatlichen - Beschwerdefällen. In diesen Falkonstellationen entstand die Rückzahlung, weil die gesamten erwerbswirtschaftliche Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit sowie aus Land-und Fortswirtschaft die Höchstbemessungsgrundlage der Sozialversicherung überstiegen. Die auf solche Art und Weise zu viel bezahlten Pflichtbeiträge wurden der Bfin. rückerstattet. In den rechtlichen…

BFG RV/7101949/2021Ertragsteuerliche Behandlung erstatteter - im Zusammenhang mit nicht der inländischen Besteuerung unterliegender Einkünfte stehender - Sozialversicherungsbeiträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.02.2022

…Aus dem zitierten Erkenntnis des Verwaltungsgerichtshofes ergibt sich somit, dass die Rückzahlung dieser Pflichtbeiträge als steuerfrei (mit Progressionsvorbehalt) zu behandeln sind." Mit Telefax vom 31.01.2022 zog die steuerliche Vertretung des Bf. den im Beschwerdeschriftsatz gestellten Antrag auf Behandlung des Rechtsmittels durch den Senat…

BFG RV/7104480/2016Zurückweisung eines Vorlageantrages als unzulässig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss28.09.2016

…Pflichtbeiträgen gemäß § 25 Abs. 1 Z 3 lit. d EStG 1988 hat die auszahlende Stelle im Hinblick auf die Erfassung derartiger Bezüge im Veranlagungsverfahren einen Lohnzettel auszustellen und an das FA der Betriebsstätte zu übermitteln (siehe Rz 687a). Ein Lohnzettel ist auch für die Rückzahlung…

BFG RV/2100535/2012Pflichtveranlagung und Hochrechnung nach § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.11.2017

…Einkünften, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden und beim Zufluss von Bezügen gemäß § 69 Abs. 5 EStG 1988 (Rückzahlung von Pflichtbeiträgen) eine Pflichtveranlagung durchzuführen sei. Die Beschwerdeführerin habe im Kalenderjahr 2011 gleichzeitig zwei lohnsteuerpflichtige Einkünfte, die beim Lohnsteuerabzug gesondert versteuert wurden (1.4.-31.12…

BFG RV/7100873/20211. Ermittlung der Sachbezüge für die private Benützung dienstgebereigener Fahrzeuge durch einen GF und GS-GF 2. Anrechnung der dem Dienstgeber im Haftungsweg vorgeschriebenen Lohnsteuern beim Dienstnehmer nur dann, wenn der Dienstnehmer dem Dienstgeber die Lohnsteuern ersetzt hat 3. Im Veranlagungsverfahren des Arbeitnehmers besteht keine Bindung an unrichtig vorgenommene Lohnabzüge vom Arbeitslohn durch den Arbeitgeber
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.07.2025

…§ 41 (1) 3 EStG. - steuerpflichtige Entschädigungen für Übungen beim Bundesheer gem. § 69 (3) EStG. Pflichtveranlagung gem. § 41 (1) 3 EStG. - Rückzahlung von Pflichtbeiträgen gem. § 69 (5) EStG in Verbindung mit § 25 (1) 3d EStG. Pflichtveranlagung gem. § 41 (1) 3 EStG. - Bezüge im Rahmen eines Insolvenzverfahrens…

BFG RV/1100213/2024Kuraufenthalt als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2024Teil 1/2

…der selbständig Erwerbstätigen (§ 25 Abs 1 Z 3 lit b) sowie Rückzahlung von Pflichtbeiträgen (25 Abs 1 Z 3 lit d); eine ausländische gesetzliche Sozialversicherung entspricht einer inländischen nur dann, wenn zumindest grundsätzlich eine Pflichtversicherung mit Pflichtbeiträgen vorliegt ( VwGH 23.10.1997, 96/15/0234…

BFG RV/2101479/2015Rückzahlung von Pensionsbeiträgen aus einer betrieblichen Pensionseinrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.05.2020

… 108a in Anspruch genommen worden ist, sind die auf diese Beiträge entfallenden Pensionen steuerfrei. ………………………………… Z 3 d: Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im…

BFG RV/7100018/2024Rückzahlung von AMS-Bezügen als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.06.2024Teil 1/2

…die einer inländischen gesetzlichen Sozialversicherung entspricht. d) Rückzahlungen von Pflichtbeiträgen, sofern diese ganz oder teilweise auf Grund des Vorliegens von Einkünften im Sinne der Z 1 einbehalten oder zurückgezahlt wurden. e) Rückzahlungen von Beiträgen für freiwillige Weiterversicherungen einschließlich des Nachkaufs von Versicherungszeiten in der gesetzlichen…

BFG RV/7100724/2023Rückzahlung von Arbeitslosengeld/Notstandshilfe im Wege der Legalzession gem. § 23 Abs. 6 AlVG 1977 als Werbungskosten i.S.d. § 16 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.05.2024

…Im Vorlagebericht beantragte die belangte Behörde, der Beschwerde insoweit stattzugeben, als der Gesamtbetrag der Einkünfte um € 8.313,25 zu verringern ist, da die Zahlung an das Arbeitsmarktservice als Rückzahlung von Einnahmen i.S.d. § 16 Abs. 2 EStG 1988 zu qualifizieren sei. II…