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BFG RV/6100147/2016Berufsausbildung: quantitatives Element
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2017

…Ausübung eines reglementierten Gewerbes ist ein Befähigungsnachweis zu erbringen, wobei der zuständige Bundesminister die Zugangsvoraussetzungen für jedes Gewerbe durch Verordnung festlegt. § 4 der Versicherungsvermittler-Verordnung regelt die fachlichen Qualifikationserfordernisse zum Antritt des Gewerbes Versicherungsagent. Nach § 4 Abs. 1 erster Satz Versicherungsvermittler-Verordnung wird die Qualifikation…

BFG RV/4200169/2012Befreiung von der Mineralölsteuer für in der Luftfahrt verwendetes Mineralöl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.05.2015Teil 1/2

…erforderlich, Bordtechnikern, Flugbegleitern und sonstiges flugbetriebliches Personal bereitzustellen. Die Qualifikationserfordernisse für dieses Personal sind im Anhang 2 geregelt. Die Vermietung eines im Betrieb eines österreichischen Luftfahrtunternehmens eingesetzten Luftfahrzeuges mit Turbinenantrieb an Betriebsfremde, die nicht im Besitz einer Betriebsgenehmigung sind, ist aus Gründen der Verkehrssicherheit, unbeschadet…

BFG RV/7102436/2018Notärztliche Tätigkeit für einen Rettungsdienst: Keine DB-Pflicht, da keine Dienstverhältnisse iSd § 47 Abs. 2 EStG vorliegen und die Ausnahmebestimmung des § 4 Abs. 4 lit a) bzw. lit c) ASVG zur Anwendung kommt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.01.2024Teil 1/2

…erfolgen. Dies ist hier anders gestaltet, weshalb das Erkenntnis nicht einschlägig ist. Die Einschränkung der Vertretungsmöglichkeiten ergibt sich rein aus den gesetzlichen Qualifikationserfordernissen für den Notarztdienst, nicht aus Vorgaben der Rettungsorganisation. Der Begriff des steuerlichen Dienstverhältnisses ist durch § 47 EStG 1988 nicht abschließend definiert, sondern…