RIS AI
6 Treffer1696 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7104064/2020Reichweite der Befreiungsbestimmung für Ortskräfte (§ 3 Abs 1 Z 30 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2022

…Zusammengefasst wurde begründend insbesondere ausgeführt, dass der Begriff "Ortskräfte" grundsätzlich nicht eindeutig definiert sei und in teleologischer Interpretation iVm Art 19 OECD-MA auf den gegenwärtigen Sachverhalt nicht zutreffe. Daher seien die Bezüge in Österreich zu versteuern. Mit Schreiben vom 24.9.2020 wurde die…

BFG RV/7100308/2013Sur-Place-Personal der brasilianischen Botschaft in Wien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2017

…EStR 320 ff); sog „sur-place-Personal“ (oder Ortskräfte = österreichische Staatsbürger oder Personen mit ständiger Ansässigkeit in Österreich) ist in der Regel in Österreich unbeschränkt steuerpflichtig (zu einer Ausnahmeregelung mit der Schweiz s EAS 2541 v 22.11.04). In der Regel ist die…

BFG RV/7100802/2014Bemessungsverjährung bei einer Abgabenfestsetzung gem. § 201 BAO.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2018

…und Jugend erteilten Rechtsauskunft vom 24. September 2013 habe die Bf. für Ortskräfte (sur place Personal), die vor Ort mit lokalem Dienstvertrag aufgenommen worden seien und den österreichischen (arbeitsrechtlichen) Rechtsvorschriften unterliegen und auch in der österreichischen Sozialversicherung versichert seien, keinen DB nach dem FLAG 1967…

BFG RV/7102714/2021Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023Teil 2/4

…Geld bestehende Versorgungsleistungen nach dem Impfschadengesetz, BGBl. Nr. 371/1973. 29. Der Erwerb von Anteilsrechten auf Grund einer Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln. 30. Einkünfte von Ortskräften (§ 10 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Aufgaben und Organisation des auswärtigen Dienstes - Statut, BGBl. I Nr. 129/1999) aus ihrer…

BFG RV/7100252/2022Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2023Teil 2/3

…Geld bestehende Versorgungsleistungen nach dem Impfschadengesetz, BGBl. Nr. 371/1973. 29. Der Erwerb von Anteilsrechten auf Grund einer Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln. 30. Einkünfte von Ortskräften (§ 10 Abs. 2 des Bundesgesetzes über Aufgaben und Organisation des auswärtigen Dienstes - Statut, BGBl. I Nr. 129/1999) aus ihrer…

BFG RV/3100362/2020DBA-Deutschland Ruhebezüge aus Öffentlichem Dienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2023

…des Ruhebezugs hängt nämlich nicht vom früheren Tätigkeitsstaat ab, weshalb der Ansässigkeitsstaat bereits bei Erfüllung des Staatsbürgerschaftskriteriums besteuerungsberechtigt ist (Dommes, Pensionen im Recht der Doppelbesteuerungsabkommen, IV.7. Der Ortskräftevorbehalt des Artikels 19 (2b) OECD-MA; Schmidjell-Dommes in Aigner/Kofler/Tumpel, DBA-Kommentar², Art. 19…