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BFG RV/1100702/2016Korrekte Berücksichtigung der sonstigen Bezüge iSd § 67 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2019

…28 | 100,00% | Laufende Bezüge brutto | 52.807,20 | 48.707,83 | | 1/6 der laufenden Bezüge | 8.801,20 | 8.117,97 | | Sonstige Bezüge iSd § 67 EStG 1988 brutto | 8.042,80 |…

BFG RV/3100552/2015Keine Verletzung der Arbeitnehmerfreizügigkeit und keine Diskriminierung durch die Bestimmung des § 67 Abs. 1 EStG, wenn die deutsche Firmenrente nur zwölfmal ausbezahlt wird
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2016

…deutlich von den laufenden Bezügen unterscheiden. Solche Bezüge dürfen nicht für den üblichen Lohnzahlungszeitraum gezahlt werden, sondern müssen Leistungen aus mehreren Lohnzahlungszeiträumen abgelten (vgl. VwGH 20.02.2008, 2005/15/0135, VwGH 30.10.2014, 2011/15/0140 mwN). § 67 EStG 1988 unterscheidet nicht zwischen…

BFG RV/7101140/2015Die Ausübung von Stock Options unterliegt dem begünstigten Steuersatz!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2018

…Kalenderjahr 2011 erhielt die Bf. neben den in Österreich zu besteuernden Vorteilen aus den Stock Options laufende Bezüge von demselben Arbeitgeber, die allerdings nicht in Österreich zu besteuern waren. § 67 EStG 1988 unterscheidet nicht zwischen inländischen und ausländischen Einkünften (vgl. das Erkenntnis vom 23.02…

BFG RV/7102056/2015Für die Ermittlung des Jahressechstels sind auch laufende Bezüge vom selben Arbeitgeber, die nicht der Besteuerung in Österreich unterliegen, zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2020

…der Vorteil aus der Ausübung der Stock Options bzw RSUs sonstige Bezüge gemäß § 67 Abs 1 EStG 1988 darstellte, der innerhalb des Jahressechstels mit dem begünstigten Steuersatz von 6 % zu versteuern sei und dass für die Berechnung des Jahressechstels auch die laufenden Bezugsteile einzubeziehen seien…

BFG RV/7100888/2017Sonstige Bezüge gemäß § 67 EStG iZm im Inland nicht steuerbaren laufenden Bezügen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2018

…Nach der Rspr des VwGH liegen sonstige Bezüge iSd § 67 Abs. 1 EStG 1988 nur dann vor, wenn sie sich sowohl durch den Rechtstitel, aus dem der Arbeitnehmer den Anspruch ableiten kann, als auch durch die tatsächliche Auszahlung deutlich von den laufenden Bezügen unterscheiden (vgl…

BFG RV/7100744/2015Für die Ermittlung des Jahressechstels sind auch laufende Bezüge vom selben Arbeitgeber, die nicht der Besteuerung in Österreich unterliegen, zu berücksichtigen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2017

…für die nächsten 33.333 Euro........35,75% Gemäß § 67 Abs. 2 EStG 1988 beträgt das Jahressechstel ein Sechstel der bereits zugeflossenen, auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge. Soweit die sonstigen Bezüge gemäß Abs. 1 mehr als das Jahressechstel oder nach Abzug der in Abs…

BFG RV/1100265/2021Aufteilung von Krankenversicherungsbeiträgen an die ÖGK bei einer pensionierten Zahnärztin auf laufende und sonstige Bezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2024

…laufenden Bezug des Lohnzahlungszeitraumes zuzurechnen, in dem sie ausgezahlt werden. § 67 Abs. 11 EStG 1988 (in der Stammfassung) normiert, dass die Abs. 1, 2, 6 und 8 auch bei der Veranlagung von Arbeitnehmern anzuwenden sind. Mit dem StruktAnpG 1996, BGBl. 201/1996, wurde dem § 67…

BFG RV/1100513/2018Aufteilung SV- und Pensionskassenbeiträge auf sonstige und laufende Bezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2025

…000 € ein absetzbarer Betrag in Höhe 60 € ergibt. Bezüge, die neben dem Arbeitslohn nicht monatlich laufend gewährt werden, sind nur bis maximal zu einem Sechstel der im Kalenderjahr zugeflossenen laufenden Bezüge mit festen Steuersätzen gemäß § 67 Abs. 1 EStG 1988 begünstigt zu besteuern…

BFG RV/1100343/2018Berechnung des Jahressechstels bei mehreren Arbeitgebern und Aufteilung der SV-Beiträge auf laufende und sonstige Bezüge.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2019

… 67 Abs. 2 EStG 1988 begrenzt die Möglichkeit, sonstige Bezüge mit den festen Steuersätzen des Abs. 1 zu versteuern und somit auch in die Freigrenze aufzunehmen, indem er bestimmt, dass sonstige Bezüge, die ein Sechstel der bereits zugeflossenen auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge übersteigen…

BFG RV/1100508/2017Berechnung des Jahressechstels bei mehreren Arbeitgebern und Aufteilung der SV-Beiträge auf laufende und sonstige Bezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2019

… 67 Abs. 2 EStG 1988 begrenzt die Möglichkeit, sonstige Bezüge mit den festen Steuersätzen des Abs. 1 zu versteuern und somit auch in die Freigrenze aufzunehmen, indem er bestimmt, dass sonstige Bezüge, die ein Sechstel der bereits zugeflossenen auf das Kalenderjahr umgerechneten laufenden Bezüge übersteigen…

BFG RV/1100465/2014Aliquote Aufteilung von Pflichtbeiträge (Beiträge zur ausländischen gesetzlichen Sozialversicherung, Pensionskassenbeiträge) auf laufende und sonstige Bezüge; Höhe des Sonderausgabenabzuges betreffend Versicherungsbeiträge und Darlehensrückzahlungen (Sonderausgabenviertel; Einschleifregelung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2015

…auf laufende und sonstige Bezüge aufzuteilen oder (nur) bei den laufenden Bezügen zu berücksichtigen sind. Vom Arbeitgeber einbehaltene Beiträge im Sinne des § 16 Abs. 1 Z 4 EStG 1988 sind gemäß § 62 Z 4 EStG 1988 vom Arbeitslohn abzuziehen. Nach § 67 Abs. 12 EStG 1988…

BFG RV/5100292/2015Verfassungskonformität des § 67 Abs. 6 EStG 1988 idF des AbgÄG 2014
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2016Teil 1/2

… 67 Abs. 6 EStG 1988 durch das mit 1. März 2014 in Kraft getretene AbgÄG 2014 nicht berücksichtigt worden. | abgeführte Lohnsteuer: | | 282.518,46 € (= laufende Bezüge iHv 226.014,77 € x 15/12) x 6%: | 16.951,11…

BFG RV/7101636/2016Auch bei Entsendung eines Arbeitnehmers nach Österreich steht die Begünstigung des § 67 EStG 1988 zu.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2018

…steuerpflichtig ist. Einkommensteuergesetz, EStG 1988: Sonstige Bezüge § 67. (1) Erhält der Arbeitnehmer neben dem laufenden Arbeitslohn von demselben Arbeitgeber sonstige, insbesondere einmalige Bezüge (zum Beispiel 13. und 14. Monatsbezug, Belohnungen), so beträgt die Lohnsteuer, soweit die sonstigen Bezüge innerhalb eines Kalenderjahres 620 Euro übersteigen, 6%…

BFG RV/2100697/2022§ 67 Abs. 1 EStG 1988: Keine begünstigte Besteuerung von sonstigen Bezügen mangels Vorliegens der Voraussetzungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2024

…2008, 2005/15/0135). Sonstige Bezüge im Sinne des § 67 Abs. 1 EStG 1988 sind solche, die nicht für den üblichen Lohnzahlungszeitraum - idR. ein Monat (VwGH 13.09.2006, 2002/13/0097) - geleistet werden, sondern die der Arbeitgeber neben, also zusätzlich zum laufenden Lohn bezahlt…

BFG RV/7100728/2015§ 67 EStG 1988 unterscheidet nicht zwischen inländischen und ausländischen Einkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2017

…neben dem laufenden Arbeitslohn von demselben Arbeitgeber erhalten habe. Wie aus der Beilage zur Arbeitnehmerveranlagung 2012 ersichtlich sei, sei der Bf. von Italien nach Österreich entsandt worden. Der Bonus könne, sofern innerhalb des gemäß den laufenden Bezügen ermittelten Jahressechstels gem. § 67 Abs. 2 EStG 1988…

BFG RV/1100537/2016Aufteilung von Beiträgen zu einer inländischen gesetzlichen Krankenversicherung auf laufende Bezüge und Sonderzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2017

…mit den Einkünften des Versicherten und somit auch mit sonstigen Bezügen gemäß § 67 EStG 1988 werden die gesamten, an private Versicherungsunternehmen entrichteten Krankenversicherungsbeiträge - soweit sie überhaupt als Werbungskosten anzuerkennen sind (Bestand einer Versicherungspflicht, betragsmäßige Limitierung) - bei den laufenden Bezügen in Abzug gebracht (siehe dazu Doralt…

BFG RV/7102601/2024Besteuerung sonstiger Bezüge bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit und Negativsteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.08.2024

…Sechstel der laufenden Bezüge des Beschwerdeführers aus nichtselbständiger Arbeit betrug im Jahr 2022 € 2.542,86 und 2023 € 2.690,36. Das Finanzamt ist daher richtig davon ausgegangen, dass der Beschwerdeführer in beiden Jahren die Freigrenze des § 67 Abs. 1 EStG 1988 überschritten…

BFG RV/2100358/2013Auslandspensionen und sonstige Bezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2016

…am Merkmal der Außergewöhnlichkeit. In den in Rede stehenden Pensionszahlungen sind also sonstige Bezüge iSd § 67 EStG 1988 nicht enthalten und kann denselben - wie oben ausgeführt - auch durch "Herausrechnen" aus den laufenden Pensionszahlungen (wie dies vom Bf in seiner Beilage zur Einkommensteuererklärung erfolgt ist) kein…

BFG RV/7101693/2015Begünstigte Besteuerung sonstiger Bezüge, die neben laufenden Bezügen ausbezahlt werden, die in Österreich nicht der Besteuerung unterliegen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.11.2018

…vom selben Arbeitgeber stammenden laufenden Bezüge in Österreich nicht besteuert werden.“ Der Beschwerde war daher Folge zu geben. Die Einkünfte aus den ausgeübten Stock Options sind somit wie folgt zu versteuern: | Bruttobezüge | 9.482,93 € | - § 67 Abs 1 EStG 1988 | …

BFG RV/2100701/2016Auslandspensionen und sonstige Bezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.07.2016

…am Merkmal der Außergewöhnlichkeit. In den in Rede stehenden Pensionszahlungen sind also sonstige Bezüge iSd § 67 EStG 1988 nicht enthalten und kann denselben - wie oben ausgeführt - auch durch "Herausrechnen" aus den laufenden Pensionszahlungen (wie dies vom Bf in seinen Beilagen zu den Einkommensteuererklärungen erfolgt ist…