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BFG RV/5101609/2018Kosten für die Behandlung auf der Sonderklasse - keine außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2019

…2.2017 bzw. 28.2.2017 jeweils einer Cataractoperation im Diakonissenkrankenhaus in Linz unterzogen, wobei jeweils ein eintägiger Aufenthalt auf der Sonderklasse erfolgte. Die Kosten für die Operationen beliefen sich auf 4.295 € (Honorarnote 16.2.2017 95 €, Rechnung Nr. 39 vom 16…

BFG RV/5101756/2019Aufwendungen für eine Operation samt Kosten für den Aufenthalt in der Sonderklasse als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2020

…die Operation nicht in einem Krankenhaus auf Kosten der Krankenkasse (GKK) durchgeführt worden ist. d) Bekanntgabe und Nachweis, in welcher Höhe die Krankenkasse Ersätze geleistet hat bzw, warum die Krankenkasse das OP- Honorar für den Arzt und die Aufzahlung zur Sonderklasse nicht übernommen hat. Mit…

BFG RV/5101640/2014Liegen für die Inanspruchnahme der Sonderklasse keine triftigen medizinischen Gründe vor, sind diese Kosten mangels Zwangsläufigkeit keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2017

…Uneinigkeit darüber, ob die Kosten der Sonderklasse und die Wahlarztkosten zwangsläufig erwachsen und demnach als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen sind, oder ob diesen Kosten mangels Zwangsläufigkeit eine steuerliche Anerkennung zu versagen ist. Die starken Schmerzen laut ärztlicher Bestätigung lassen per se nicht darauf schließen, dass durch…

BFG RV/7103378/20171. Beiträge für eine "Opting-out"-Gruppenkrankenversicherung als Betriebsausgaben 2. Freiwillige Beiträge für ein Zusatzpaket, das die Kosten der Sonderklasse abdeckt, als Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.07.2017

…Zusatzleistungen (zB Übernahme von Kosten der Sonderklasse), sind die entsprechenden Beiträge als freiwillig geleistet nicht als Betriebsausgaben absetzbar, sondern Sonderausgaben (Höfle/Freudhofmeier in ASoK-Spezial, "Sozialversicherung kompakt 2014", Pkt. 23.4.2.; BFG 10.04.2014, RV/3100160/2012). Dies gilt auch innerhalb der Betragsgrenzen…

BFG RV/7103146/2024Kosten der Behandlung (hier: einer Blepharoplastik) in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2024

…Vorlage einer Kostenaufstellung und der bezüglichen Rechnungen sowie bei (allfälligen) Sonderklassegebühren um Nachweis, dass diese aus triftigen medizinischen Gründen angefallen sind. Mit Antwortschreiben vom 29.3.2023 übermittelte die Bf. die angeforderten Unterlagen. Im angefochtenen Bescheid ließ das Finanzamt die Kosten der Privatklinik mit folgender…

BFG RV/7102252/2024Keine Zwangsläufigkeit von Kosten für eine Operation mit stationären Aufenthalt in der Spitalssonderklasse wegen Fehlens eines medizinisch triftigen Grundes; Beweismittel gemäß §166 BAO aufgrund der Dokumentations-, Informations- und Aufbewahrungspflicht von Ärzten gemäß § 51 Ärztegesetz 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.10.2024Teil 1/2

…eine dringende Operation handelt und diese daher vorgezogen werden muss", als Begründung für den Bestand eines triftigen medizinischen Grundes in Hinblick auf das Kriterium der Zwangsläufigkeit der Kosten für die Operation samt stationären Aufenthalt in einem Zimmer der Sonderklasse in Spital, Niederösterreich im Sinn des …

BFG RV/2100681/2019Außergewöhnliche Belastung: Kosten der Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.01.2020

…gilt, dass diese Kosten als außergewöhnlich gelten und auch aus tatsächlichen Gründen zwangsläufig im o.a. Sinne erwachsen (Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, EStG20 § 34 Rz 78). Höhere Krankheitskosten, als jene die von der gesetzlichen Sozialversicherung getragen werden (Pflege in der Sonderklasse im allgemein öffentlichen Krankenhäusern…

BFG RV/5100491/2024Beweislast des Abgabepflichtigen betreffend die medizinische Notwendigkeit der Inanspruchnahme der Sonderklasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2024

…eine reine Privatkrankenanstalt und verfügt ausschließlich über eine Sonderklasse. Zudem ist ***Arzt Dr. A *** ausschließlich an unserer Klinik tätig. Sofern keine Versicherung für Sonderklasse besteht, welche die Kosten für die Behandlung übernimmt, ist eine vollständige Übernahme der Aufzahlungskosten durch den Patienten gemäß ausgestellter Rechnung unumgänglich…

BFG RV/1100554/2016Kosten einer Bandscheiben/Wirbelsäulenoperation als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2018

…enstandenen Kosten in Höhe von € 7.890,00 für die Inanspruchnahme der Sonderklasse mit freier Arztwahl für eine Wirbelsäulenoperation als außergewöhnliche Belastung mit Selbstbehalt, eine Behinderung wurde in der ANV-Erklärung 2015 nicht ausgewiesen, anzuerkennen sind. Das Bundesfinanzgericht geht von folgendem Sachverhalt aus: Der…

BFG RV/7104192/2020Kosten einer Operation im Privatspital, um den krankenstandsbedingt drohenden Verlust des Arbeitsplatzes abzuwenden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.04.2021

…der Sonderklasse eines öffentlichen Krankenhauses oder in einer Privatklinik, die sich etwa als notwendig erweisen kann, weil eine - im Einzelfall angezeigte - Behandlung durch einen bestimmten Arzt erforderlich ist … Im Hinblick auf die höchstpersönliche Sphäre des StPfl erscheint dies auch zutreffend, da die hohen Kosten…

BFG RV/5101153/2020Operationskosten und Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastungen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2023

…ersuche um Zurechnung der Sonderklasse-Ausgaben zu ihren Krankheitskosten. Die erwähnten Gutachten wurden dem Vorlageantrag beigelegt. 8. Im Vorlagenbericht vom 29.09.2020 beantragte das Finanzamt die Abweisung der Beschwerde, da den getätigten Aufwendungen die Zwangsläufigkeit fehle und somit die gesamten Kosten für die Operation…

BFG RV/5100652/2021Kosten einer Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.11.2021

…mit höheren Kosten verbundene medizinische Betreuung eintreten würden (VwGH 13.5.1986, 85/14/0181, BFG 9.7.2015, RV/5101381/2014). Für die steuerliche Berücksichtigung der damit verbundenen Wahlarzt-und Sonderklassekosten als außergewöhnliche Belastung wäre das Vorliegen einer ärztlichen Bestätigung hinsichtlich der medizinischen Indikation…

BFG RV/7101671/2026AgB-Kosten für Ehegattin des Bf Wirbelsäulen-OP in Privatklinik und Wahlarztkosten mit zugehörigen Fahrtkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2026

…Mangels Nachweises, dass die medizinische Behandlung ausschließlich auf Grund der Sonderklasse möglich gewesen sei, hätten die Aufwendungen nicht berücksichtigt werden können." Weiters führte die belangte Behörde aus, dass Kosten für Behandlungen in Privatkliniken oder bei Wahl- bzw Privatärzten nur dann steuerlich absetzbar seien, wenn nachgewiesen…

BFG RV/2100787/2020agB: Kosten einer Privatklinik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2021

…dass eine Behandlung außerhalb der Sonderklasse zu ernsthaften gesundheitlichen Nachteilen geführt hätte bzw. keine triftigen Gründe für eine Behandlung vorliegen, daher sind die angefallenen Kosten nicht abzugsfähig. Wir haben den erhöhten Pensionistenabsetzbetrag nicht berücksichtigt. Der Grund: Die Einkünfte Ihrer Ehepartnerin/Ihres Ehepartners oder Ihrer eingetragenen…

BFG RV/5100103/2019Kosten für Ärzte und Medikamente sowie Fahrtkosten als ag Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2020Teil 1/2

…wäre mit zusätzlichen Kosten verbunden, die nicht ersetzt würden und würde voraussichtlich wieder argumentiert werden, dass nachträglich eingeholte Unterlagen sowieso nicht berücksichtigt würden. Die Operationen habe die Beschwerdeführerin von den konkreten Zahnärzten nur aufgrund der dargelegten Indikation durchführen lassen und sei auch die Medikamenteneinnahme nicht…

BFG RV/7103816/2017Sonderklassebehandlung (Knietotalendoprothese) - außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.08.2017

…SELBSTZAHLER (Zahlungsverpflichteter laut Unterschrift): 2.1. Pflegegebühr für Patienten, für die kein österreichischer Sozialversicherungsträger die Kosten übernimmt (§ 46 NÖ KAG) pro angefangenem Kalendertag € 712,00 2.2. Sondergebühr für die Unterbringung in der Sonderklasse (§ 45 Abs. 1 NÖ KAG): A) Zuschlag für Mehrbettzimmer ohne…

BFG RV/3100128/2017"Aufzahlungskosten Sonderklasse" als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…ernsthaften gesundheitlichen Nachteilen bestehen, welche ohne die mit höheren Kosten verbundene medizinische Betreuung eintreten würden. Wenn triftige medizinische Gründe den Aufenthalt in einem bestimmten Spital geboten erscheinen lassen, müssen nicht auch unbedingt die Kosten der Sonderklasse als außergewöhnliche Belastung anerkannt werden. Die Beweislast hierfür trifft…

BFG RV/7106566/2019Außergewöhnliche Belastung - Aufwendungen für Sonderklasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2026

…Nachteilen bestehen, welche ohne die mit höheren Kosten verbundene medizinische Betreuung eintreten würden (VwGH 13.5.1986, 85/14/0181; VwGH 4.3.1986, 85/14/0149; VwGH 11.2.2016, 2013/13/0064). Die Beweislast hierfür trägt der Steuerpflichtige (VwGH 19.2.1992, 87…

BFG RV/5100386/2021Sonderklassegebühren sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2022

…Schließlich wurden Kosten für Heilmassagen bzw. Fußpflege nicht berücksichtigt, da keine Belege dafür vorgelegt worden seien. Am 18.02.2021 langte dazu ein Vorlageantrag auf Entscheidung durch das Bundesfinanzgericht ein. Darin wurde vorgebracht, dass die Behandlung in der Sonderklasse notwendig gewesen sei, da der Beschwerdeführer…

BFG RV/7100880/2017Sonderklassekosten als Werbungskosten für eine Hüftoperation und Ermittlung ausländischer Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.06.2019Teil 1/3

…Andererseits hat sich der Beschwerdeführer im September 2013 in einem Privatspital als Privatpatient einer Hüftoperation unterzogen. Strittig ist, ob die dafür angefallenen Kosten in Höhe von € 8.373,45 als Werbungskosten zu berücksichtigen sind. In diesem Betrag sind auch Sonderklassegebühren und Einbettzimmerzuschläge in Höhe…