RIS AI
4 Treffer1525 msnur geltende Fassungen
BFG RV/6100386/2021Bauherreneigenschaft bei Einbindung in ein Gesamtkonzept
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2024

…0072; 26.3.1992, 90/16/0211). Der Kaufvertrag ist ein an keine Formvorschriften gebundener Konsensualkontrakt, durch den eine bestimmte Sache um eine bestimmte Summe Geldes einem anderen überlassen wird und der somit mit der - allenfalls auch bloß mündlichen (vgl VwGH 3.7.1969, 1572…

BFG RV/6100258/2020Entstehen der Grunderwerbsteuerschuld trotz fehlerhafter Unterschriftenbeglaubigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…also unmittelbar durchzusetzen vermag (vgl zum Ganzen VwGH 27.9.1995, 93/16/0047). Der Kaufvertrag ist ein an keine Formvorschriften gebundener Konsensualkontrakt, durch den eine bestimmte Sache um eine bestimmte Summe Geldes einem anderen überlassen wird und der somit mit der - allenfalls auch bloß…

BFG RV/3100807/2014Entstehen einer Gebührenschuld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2019

…anzuwendenden Darlehens- und Kreditrechts-Änderungsgesetzes, BGBl I 2010/28 heißt der entgeltliche Darlehensvertrag über Geld Kreditvertrag und ist als zweiseitiges Rechtsgeschäft ausgestaltet. Der Kreditvertrag ist seit dieser Gesetzesänderung kein Real-, sondern ein Konsensualkontrakt (siehe Fellner, Stempel- und Rechtsgebühren, Rz 4 zu § 33 TP 19 GebG…

BFG RV/2100149/2013Kreditvertragsgebühr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.07.2018

…die Finanzbehörde als weitere Urkunde des Darlehens der Gesellschafterdarlehen beruft, wurde bereits im Mai 2008 erstellt, somit zu einem Zeitpunkt als Darlehensverträge noch als Realkontrakte und nicht als Konsensualkontrakte zu behandeln waren. Auf Grund des Auseinanderklaffens der Urkundenerrichtung, laut angefochtenem Bescheid der 19. Mai 2008…