RIS AI
3 Treffer1563 msnur geltende Fassungen
BFG RV/2100372/2013Für die Inanspruchnahme der Begünstigung nach § 9 EnFG 1979 müssen die Voraussetzungen § 8 Abs. 1 oder 2 EnFG 1979 erfüllt sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2018

…dieser Begünstigung sei ua., dass die Anlage nach dem 31.12.1979 in Betrieb gegangen sei und auf mindestens zehn Jahre eine Abnahmevereinbarung mit einem Energieversorgungsunternehmen (=EVU) bestehe. Nach Ansicht der Außenprüfung und des Finanzamtes könne diese Begünstigung nur für KWK, die in der Zeit…

BFG RV/5200006/2016Keine nachträgliche Erstattung der Mineralölsteuer bei Verheizen von nicht gekennzeichnetem Gasöl
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2017

…Rechts­behelf der Beschwerde ein. Nach Darstellung des Sachverhalts und der Historie wurde von der Be­schwer­de­führerin ergänzend zum bisher Vorgebrachten ausgeführt, dass Mineral­öl unter anderem in KWK-Anlagen ebenfalls zum Verheizen ein­ge­setzt werde. Dort stehe eine Vergütung in Höhe von € 0,299 je Liter zu…

BFG RV/3100406/2013Energieabgabenvergütung für ein Biomasseheizkraftwerk
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2015

…Biomasseheizkraftwerkes. Das Biomasseheizkraftwerk erzeugt durch Verbrennung von Biomasse (Holz wie Hackgut, Rinde und Sägespäne als primärer Energieträger) Wärme und Strom zugleich (so genannte Kraft-Wärme-Kopplungsanlage; kurz: KWK-Anlage). Durch die Kraft-Wärme-Kopplung wird Dampf zuerst über Turbinensätze geleitet, um Strom zu erzeugen, der…