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BFG RV/7104538/2015Versorgungsausgleich an geschiedene Ehegattin nicht abzugsfähiger Unterhalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2016

…von 7.982,34 € (2013) bzw. 7.994,08 € (2014) sowie für 2013 zusätzlich die Berücksichtigung eines Kurkostenanteiles für einen Rehabiliationsaufenthalt nach Herzoperation im Betrag von 273,02 €. In den Arbeitnehmerveranlagungsbescheiden 2013 bzw. 2014 wurde der Versorgungsausgleich an die geschiedene Ehefrau nicht…

BFG RV/7101950/2016Nachsicht: Abgabenschuldigkeiten sind uneinbringlich, der Abgabenpflichtige befürchtet eine Ersatzfreiheitsstrafe antreten zu müssen.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2016

…einen Deutschkurs besuchen müsse, sich aber die dadurch entstehenden Kosten in Höhe von € 3.000,00 aber nicht leisten könne. Er sei herzkrank und müsse nach einer Herzoperation im Jahr 2003 regelmäßig Tabletten nehmen. Bei der PVA habe man ihm mitgeteilt, dass für den…

BFG RV/5100733/2026Keine Nachsicht, wenn Ratenzahlung möglich ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2026

…Situation nicht mehr in der Lage sei, durch eine zusätzliche Erwerbstätigkeit sein Einkommen zu verbessern. Er habe kürzlich eine Leistenbruch-Operation durchführen lassen müssen und stehe vor einer weiteren notwendigen Herzoperation. Zudem sei die Wohnbeihilfe nicht dauerhaft gesichert. Die Einhebung der Abgabenschuld würde seine ohnehin…

BFG RV/4100704/2022WiEReG Zwangsstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.02.2023

…wird die Festsetzung mit der wesentlichen Begründung bekämpft, als die Nichtmeldung auf einer Verkettung unglücklicher Umstände basiere: So habe sich einer der Geschäftsführer im Jänner 2022 einer schweren Herzoperation unterziehen müssen und sei nicht in der Lage gewesen, sich im ausreichenden Maße um die notwendigen…

BFG RV/6100002/2022Diätverpflegung und Fitnessstudio als ag. Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2023

…Herzklopfen, Sauerstoffmangel, ...) und seine Herzoperation vom 7. Februar 2019 (MKR mit Ringimplantation und Goretex Neocord Implantation). Er habe sich nach der Operation und nach der ärztlichen Verordnung im Fitnessstudio angemeldet und ersuche um steuerliche Anerkennung seiner Aufwendungen (inklusive Nahrungsergänzungsmittel etc.). Diese seien aufgrund mehrerer ärztlicher…

BFG RV/2100226/2021Nicht rückzahlbares Darlehen an Vereinsobmann
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2022

…eine 24-Stunden-Pflege, Medikamente, zwei Hüftoperationen für die Gattin, Operation Darmentfernung, Medikamente, Therapien, Schwiegervater Herzoperation, Schwiegermutter Nierentherapien, eigene Arztrechnungen, Nierentherapien, Enkel Down-Syndrom, Hilfe für weitere sechs Enkel usw. laufend Geld." Zur Besicherung verpfändet der Kreditnehmer seine Einnahmen aus zukünftigen Provisionseinnahmen sowie aus zukünftigen…

BFG KR/2100002/2021Bewilligung der Konteneinschau
geltende FassungBFG-EntscheidungenKonteneinschau Rekurs - Senat - Beschluss09.02.2021

…Aussage darüber schuldig, welche Unterlagen Anlass für Zweifel gäben bzw. welche Unterlagen zur Ausräumung der Zweifel erforderlich gewesen wären. Hintergrund für die Zeichnungsberechtigung des Rw. ***Rw*** sei eine Herzoperation des Rw. ***Rw2*** gewesen. Der Rw. ***Rw2*** habe keine Möglichkeit zur Stellungnahme gehabt, weil ihm gegenüber…

BFG RV/5101408/2018Rückzahlung (Zuschuss zum Kinderbetreuungsgeld) für 1 Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2019

…weil dies mit Kosten verbunden ist. Durch meine derzeitige finanzielle Lage ergibt sich sehr wenig finanzieller Spielraum. Im Jahr 2014 musste ich mich einer Herzoperation unterziehen, die mich in ein finanzielles Tief versetzte. Daher bitte ich um Einlenkung der Forderung und Berücksichtigung meiner momentanen Situation…

BFG RV/6100175/2016Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten eines Ledigen: Bei schwerer Krankheit keine Sechsmonatsfrist für die Zumutbarkeit der Verlegung des ständigen Wohnsitzes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2016

…Die Herzmuskelerkrankung habe schlussendlich eine Herzklappe zerstört, so dass sie sich "danach" einer offenen Herzoperation unterziehen habe müssen. Ende Oktober 2014 sei ihr vom Arbeitgeber gekündigt worden. Erst dann sei ihr - unter Einbeziehung von Anwälten und der Ombutsfrau der Gebietskrankenkasse – die Heimkehr nach Deutschland genehmigt…

BFG RV/7300038/2014Gnadenbescheid: Pflegebedürftigkeit der kranken Eltern ist berücksichtigungswürdig, Entscheidung liegt im Ermessen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2014

…bleiben. Der Lebensgefährte die Bf., der in der Vergangenheit zumindest teilweise unterstützend eingreifen habe können, sei nach einem Herzinfarkt und einer schweren Herzoperation verstorben. Unterlagen über den Pflegebedarf könnten demnächst nachgereicht werden. Es liegen daher ausreichende berücksichtigungswürdige Gründe vor, um vom Vollzug der Ersatzfreiheitsstrafe abzusehen…

BFG RV/7102737/2020Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort; privat bezahlte schulmedizinische und alternative Heilbehandlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.07.2026Teil 1/2

…Zustandes notfallmäßig in ein Krankenhaus eingeliefert. Dort sei sie zehn Tage auf der Intensivstation unter 24-Stunden-Überwachung behandelt worden. Auf Grundlage der ärztlichen Entscheidung sei eine dringende Herzoperation durchgeführt worden. Nach der Entlassung aus dem Krankenhaus seien Ruhe, häusliche Pflege sowie ein Reiseverbot ausgesprochen…

BFG RV/7102731/2019Doppelte Haushaltsführung - Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2026

…Beschwerde ein und führte in der Begründung aus, dass seine Gattin schwer krank sei. Sie habe im Jahre 2010 eine schwere Herzoperation gehabt und sei nach wie vor in ständiger Behandlung. Regelmäßig müsse sie sich Untersuchungen stellen. Sie habe keinen Führerschein und bedarf daher bei…

BFG RV/7104712/2020Haftung gemäß § 9 BAO (Scheingeschäftsführer, Aufgliederung Lohnabgaben)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2025

…Geschäftsführers der Primärschuldnerin nur übernommen, um sozialversichert zu sein. Der Bf. war im Zeitpunkt der Übernahme der Geschäftsführung in einer gesundheitlichen Notsituation, da eine Herzoperation unmittelbar bevorstand. Der Bf. hat im Bewusstsein, dass er nur als Strohmann-Geschäftsführer eingesetzt wird, die Funktion des alleinigen Geschäftsführers…

BFG RV/2100607/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2024

…im 26. Lebensjahr." Dagegen brachte die Beschwerdeführerin fristgerecht die Beschwerde ein, in der begründend ausgeführt wurde: "In meinem 10. Lebensjahr musste ich mich einer schweren Herzoperation unterziehen, bei der mir eine künstliche Herzklappe (Aortenklappenersatz) eingesetzt wurde. In diesem Alter verübte Ich auch einen Selbstmordversuch. In…

BFG RV/7101949/2023Keine Außergewöhnliche Belastung bei Unwetterschaden an der privaten Poolabdeckung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…Schwimmbad eine Bewegungshilfe und Verbesserung ihres Gesundheitszustandes (dies war nur mit meiner Einstiegshilfe und Hebeunterstützung) möglich. Meine jetzige Lebensgefährtin ist nach 2 Herzoperationen und einer Schilddrüsenentfernung zu 50 % behindert und das Schwimmbad ist eine auch für sie lebensnotwendige Hilfe zur Rehabilitation und Stabilisierung ihrer Herzfunktion…

BFG RV/7500406/2023Parkometerabgabe; Nichterteilung der Lenkerauskunft wegen angeblicher Erkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.07.2023

…zu den vier angeführten Geschäftszahlen, soweit relevant, mit, dass er sich nach einer Herzoperation auf der Reha mit Corona infiziert habe und trotz 4-facher Impfung Long Covid leide. Der Zustand sei immer schlechter geworden, sodass er nahezu handlungsunfähig sei. Es sei ihm durch die…

BFG RV/5100708/2017Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.09.2022Teil 1/2

…in den letzten Jahren (bis 2014) für die Land- und Forstwirtschaft tätig? Antwort von Herrn NN2 Auf Grund meines Gesundheitszustandes (Herzoperation) war es mir ab 2008 nicht mehr möglich im voll Umfang Arbeiten in der Landwirtschaft zu verrichten. Ich habe daher nur mehr Tätigkeiten ausgeübt…

BFG RV/7106300/2019Familienbeihilfe - kein Nachweis der Studienbehinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2021

…Sie habe große gesundheitliche Probleme mit dem Herz. Voraussichtlich werde sie im kommenden Jahr einen Herzschrittmacher bekommen und habe auch schon eine Herzoperation gehabt. Momentan sei sie wieder arbeitslos und bekomme ein Arbeitslosengeld von € 1.100 netto. Ihr Sohn habe tatsächlich den Willen gehabt…

BFG RV/3100199/2020Abweisung eines Antrages auf Wiedereinsetzung in den Lauf der Beschwerdefrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2021

…Einkommensteuerbescheide für 2014 und 2015. Er begründete den Antrag auf Wiedereinsetzung wie folgt: "Der Beschwerdeführer musste sich am 15.10.2016 einer schweren, 11stündigen Herzoperation unterziehen. Auf Grund dieses Eingriffes war er für mehrere Wochen nicht in der Lage auf Korrespondenz, sohin auch nicht auf…

BFG RV/2100784/2020DBA Österreich Schweiz: Ansässigkeit und Mittelpunkt der Lebensinteressen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2021Teil 1/2

…österr. Krankenversicherung gehabt habe, sei seine Herzoperation über die schweizer Krankenversicherung Swica abgerechnet worden. Seit sie in der Schweiz seien, hätten sie bereits einen gewissen Freundeskreis aufgebaut und würden auch die Freizeit immer in der Schweiz verbringen und sie planen auch dem Altersverein (Seniorenklub) beizutreten…