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BFG RV/3100560/2025Grad der Behinderung: Entwicklungsstörung mittleren Grades (50 v.H.) oder leichten Grades (30 v.H.)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2025

…treffen nicht zu (§ 8 Abs. 5 Familienlastenausgleichsgesetz 1967). Laut Gutachten des Sozialministeriumservice wurde für Ihren Sohn ***Vorname.Sohn*** ein Grad der Behinderung von 30% festgestellt. Da die gesetzlichen Voraussetzungen nicht gegeben sind, besteht kein Anspruch auf die erhöhte Familienbeihilfe. Die Bf. erhob die als Einspruch…

BFG RV/7104299/2015Antrag auf Gewährung erhöhter Familienbeihilfe bei einem festgestellten Grad der Behinderung von 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…Grüßen Dr. DK " Mit BVE vom 19. Mai 2015 wurde die Beschwerde der Bf. unter Hinweis, dass eine nochmalige fachärztliche Begutachtung ihres Sohnes vom 12. Mai 2015 einen (unveränderten) Grad der Behinderung von 30 % ergeben habe, abgewiesen. Hierbei lautet das Gutachten vom 12. Mai 2015…

BFG RV/7101451/2024Rückforderung des Erhöhungsbetrages zur Familienbeihilfe, Grad der Behinderung 30%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025

…Sachverhalt Der am TT.02.2005 geborene ***1*** (Sohn des Bf) wies in den Monaten September 2021 bis April 2023 einen Grad der Behinderung von 30% auf. ***Kind 1*** ist nicht voraussichtlich dauernd erwerbungsunfähig. 2. Beweiswürdigung Der festgestellte Sachverhalt gründet sich auf die Bescheinigung des…

BFG RV/2100270/2015Grad der Behinderung weniger als 50 v.H.; freie Beweiswürdigung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2015

…07.04.04: „Chronische Darmstörungen leichten Grades ohne chronische Schleimhautveränderungen“ Grad der Behinderung: 10 – 20 %. Positionsnummer 07.04.05: „Chronische Darmstörungen mittleren Grades mit chronischen Schleimhautveränderungen“ Grad der Behinderung: 30 – 40 %. Die Festsetzung eines Grades der Behinderung von 40 % setzt voraus: „Häufige Durchfälle mit nachweislich…

BFG RV/7104523/2014Grad der Behinderung für erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.11.2015

…erheblich behindert, bei dem nicht nur eine vorübergehende Funktionsbeeinträchtigung im körperlichen, geistigen oder psychischen Bereich oder in der Sinneswahrnehmung besteht. Als nicht nur vorübergehend gilt ein Zeitraum von voraussichtlich mehr als drei Jahren. Der Grad der Behinderung muss mindestens 50 v.H. betragen, soweit es…

BFG RV/3100860/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Grad der Behinderung mehrfach mit weniger als 50 % festgestellt. BFG ist an Sachverständigengutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2015

…der im Wege des Sozialministeriumservice erstellten Gutachten gebunden. Im Hinblick darauf, dass zufolge dieser Begutachtung samt ergänzender Stellungnahme nach nochmaliger Überprüfung mehrfach und auch unter Bedachtnahme auf die zusätzlich beigebrachten Befunde 1. der Grad der Behinderung im Ausmaß von weniger als 50 % (nämlich mit 30…

BFG RV/7103573/2025Notwendigkeit einer aktuellen Bestätigung (SV Gutachten des Sozialministeriumservice) über den Grad der Behinderung bei Geltendmachung des Freibetrages nach § 34 Abs. 3 EStG für ein behindertes Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2026

…vermehrt habe sich dieser Zustand nach der Behandlung mit Molluscom contagiosum gezeigt, insbesondere seien dabei der Rumpfbereich und die unteren Extremitäten betroffen gewesen. Auf Grund der Diagnose "atopisches Ekzem/Neurodermitis" und den rezidivierenden therapiebedürftigen Schüben wurde vom Bundessozialamt ein Grad der Behinderung von 30 vH…

BFG RV/7106370/2019Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nicht mindestens 50 vH beträgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2025

…laut neuerlichem Sachverständigengutachten vom 14. März 2019 ein Grad der Behinderung von 40 % ab Mai 2016 und 30 % ab Mai 2018 ohne dauernde Erwerbsminderung und ohne Änderung zum Vorgutachten festgestellt worden sei. Dagegen erhob die Bf mit Schriftsatz vom 6. Mai 2019 einen als Vorlageantrag…

BFG RV/7103228/20211. Werbungskosten nicht nachgewiesen 2. Sonderausgaben für Personenversicherungen nicht nachgewiesen bzw Vertragsabschluss nach dem 1.1.2016 3. Außergewöhnliche Belastung wegen Krankheit bei einem Gesamtgrad der Behinderung von 30 Prozent, tatsächliche Kosten, Medikamente ohne Nachweis des Zusammenhanges mit der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2022

…Zahlungsnachweise. Bescheid betreffend Behinderung von 30 Prozent und Behindertenausweis, wenn vorhanden. Pendlerpauschale: gesamter Dienstvertrag, Dienstpläne, aus denen Dienstbeginn und Dienstende ersichtlich seien bzw eine Bestätigung des Arbeitgebers betreffend die Dienstzeiten jedes einzelnen Wochentages. Abschließend wies die Behörde darauf hin, dass der Mehrkindzuschlag bereits ausbezahlt worden…

BFG RV/7102503/20241. Freibetrag für Behinderung gemäß § 35 Abs 3 EStG 1988 2. Pauschbetrag nach § 2 Abs 1 der VO über außergewöhnliche Belastungen, BGBl 303/1996 idF BGBl II 430/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2024

…demzufolge der Grad der Behinderung (GdB) 30 % betrage. Mit Beschluss vom 23.08.2024 wurde die Beschwerdeführerin aufgefordert bis spätestens 12.09.2024 einen vor 2022 datierten, ärztlichen Befund dem Bundesfinanzgericht zu übermitteln, in dem die Krankheit, aufgrund welcher der Pauschbetrag für Diätverpflegung in Höhe…

BFG RV/5101513/2015Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei minderjährigem Kind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.09.2016

…in der visuellen Wahrnehmungsverarbeitung | 03.02.01 | 30 Gesamtgrad der Behinderung 30 v.H. Der festgestellte Grad der Behinderung wird voraussichtlich mehr als 3 Jahre andauern: GdB liegt vor seit: 02/2013 Dauerzustand Gutachten erstellt am 18.02.2015 von … (Name der…

BFG RV/5100496/2018Unrichtiger Bescheidspruch bei erhöhter Familienbeihilfe (Asthma und Neurodermitis bei Volksschulkind)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2018

…vom 21.11.2017 unter Verweis auf die Bestimmungen der §§ 8 Abs. 5 ff. FLAG 1967 ab und führte dazu aus, dass mit Bescheinigung des Sozialministeriumservice vom 08.11.2017 wiederum der Grad der Behinderung mit 30% festgestellt worden sei Damit seien die Anspruchsvoraussetzungen für…

BFG RV/3101140/2014Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe: Keine "erhebliche Behinderung" bei GdB 30 %; BFG ist an ärztl. Gutachten gebunden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2015

…zugestimmt am 2014-09-18 Leitender Arzt: DrB ". Mit Beschwerdevorentscheidung vom 15.10.2014 wurde die Beschwerde mit Verweis auf das übermittelte Zweitgutachten, worin der Grad der Behinderung im Ausmaß von 30 % bestätigt werde, als unbegründet abgewiesen. Im Vorlageantrag bringt die Bf im Wesentlichen vor…

BFG RV/3100345/2017Gesamtgrad der Behinderung: BFG ist an SV-Gutachten gebunden, da als schlüssig zu erachten. Gemäß anzuwendender EinschätzungsVO hat bei mehreren Leiden keine Addition der einzelnen GdB zu erfolgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.05.2017

…abgewiesen, da "auch bei der neuerlichen Begutachtung durch das Sozialministeriumservice bei B nur ein Grad der Behinderung in Höhe von 30 % bescheinigt wurde". Im Vorlageantrag wird im Wesentlichen vorgebracht: Das neuerliche Gutachten sei mangelhaft, da die in der Beschwerde nachgereichten Befunde nicht zur Gänze bzw…

BFG RV/7101892/2014Gesamtgrad der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2015

…eingetreten sei und der Grad der Behinderung "weiterhin nur 30%" und nicht mindestens 50% beträgt. Die an Taubheit grenzende Innenohrläsion ergibt sich nicht nur aus dem ambulanten Arztbrief der HNO-Abteilung des Landesklinikum St. Pölten vom 01.10.2013, sondern wird der linksseitige Hörverlust auch…

BFG RV/7102845/2016Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe erst mit Feststellung eines Grades der Behinderung von 50%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2017

…dass die Abweisung auf einem amtsärztlichen Gutachten fuße mit dem der Grad der Behinderung im Ausmaß von 30 % festgestellt worden sei. Aufgrund des neuerlich erstellten Sachverständigengutachtens vom 18.11.2015 in dem der Behinderungsgrad des Sohnes zwar im Ausmaß von 50 % ab März 2015 aber…

BFG RV/5100496/2013Prüfung der Schlüssigkeit eines ärztlichen Sachverständigengutachtens zur Frage des Gesamtgrades der Behinderung eines Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2014

…dass der Grad der Behinderung ihres Sohnes erneut festgestellt werde und zwar unter Berücksichtigung beider Krankheiten (Asthma bronchiale und Neurodermitis). Zur Verdeutlichung ihres Standpunktes lege sie sämtliche Belege bei, die das Krankheitsbild ihres Sohnes beweisen würden. Der Berufung waren eine Kopie des Abweisungsbescheides vom 30…

BFG RV/7101199/2024Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung - Schlüssigkeit der Gutachten - teilweise Stattgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.06.2024

…verschaffen. Der Grad der Behinderung oder die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, sei durch eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen. Nachdem im Gutachten vom 6. Februar 2023 nur eine 30 prozentige Behinderung festgestellt…

BFG RV/5101472/2015keine Weitergewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen nicht mehr vorliegender erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2016

…bzw. erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten der Grad der Behinderung des antragsgegenständlichen Kindes lediglich mit 30 % festgestellt worden sei, und daher die Voraussetzungen für die Gewährung der erhöhten FB nicht mehr (länger) vorlägen. In diesem nach einer am 27.1.2015 durchgeführten Untersuchung des Kindes erstellten, dem…

BFG RV/5100861/2013Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2014

…Grad der Behinderung von mindestens 50 % vorliege. Gegen diesen Bescheid wurde mit Eingabe vom 19.12.2012 Berufung erhoben. Es werde beantragt, das Kind neuerlich ärztlich zu untersuchen. Im Abweisungsbescheid vom 12.12.2012 sei vom untersuchenden Arzt festgestellt worden, dass 30 % als Gesamtgrad der…