…Enge wirtschaftliche Beziehungen liegen nicht vor, da jede Gesellschaft für sich andere Unternehmen in verschiedenen Ländern betreue. Synergieeffekte stellen im Hinblick auf die notwendige Verrechnung zu Fremdvergleichspreisen keinen Vorteil dar, der eine Betriebsvermögenszugehörigkeit der Beteiligung begründen würde. Der VwGH verweise hinsichtlich der branchengleichen Kapitalgesellschaft auf…

…Enge wirtschaftliche Beziehungen liegen nicht vor, da jede Gesellschaft für sich andere Unternehmen in verschiedenen Ländern betreue. Synergieeffekte stellen im Hinblick auf die notwendige Verrechnung zu Fremdvergleichspreisen keinen Vorteil dar, der eine Betriebsvermögenszugehörigkeit der Beteiligung begründen würde. Der VwGH verweise hinsichtlich der branchengleichen Kapitalgesellschaft auf…

…Das buchmäßige Eigenkapital der ****Gesellschaft2**** betrug zu diesem Zeitpunkt 4.165.850 €. Nach Ansicht der belangten Behörde entsprach der Kaufpreis in der Höhe von 70.000 € an das nahestehende Unternehmen ***Frima 12**** GmbH nicht dem Fremdvergleichsgrundsatz. Während die beschwerdeführende Partei ein Bewertungsgutachten vorlegte…

…der erforderlichen Sorgfalt hätte verschaffen können, durchzuführen (VwGH 31.5.2005, 2000/15/0060). Bei Durchführung eines für die Beurteilung der Frage einer allfälligen verdeckten Gewinnausschüttung anzustellenden Fremdvergleiches ist aus der Sicht der Gesellschaft darauf abzustellen, ob sie die Beteiligung, wenn sie im Eigentum eines…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Ilse Rauhofer in der Beschwerdesache BF, ADR, über die Beschwerde vom 03.02.2010 gegen den Bescheid der belangten Behörde FA GVG vom 08.01.2010, ErfNr*** betreffend Rechtsgebühr zu Recht erkannt: Der Beschwerde…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende Dr. Anna Radschek, die Richterin Mag. Sonja Stradner sowie die fachkundigen Laienrichter Manfred Fiala und Dipl.Ing. Wolfgang Weichselbraun in der Beschwerdesache ***Bf***, ***Bf-Adr***, vertreten durch INTERTREU SteuerberatungsGmbH, Lainzer Straße 11 Tür 4, 1130…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter, Mag. Dieter Fröhlich über die Bescheidbeschwerde vom 9.7.2015 des Bf. - Bf-Tf1, Steuernummer X1, in USA, O. situiert, vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GmbH, 1090 Wien, Porzellangasse 51, gegen die Bescheide des Finanzamtes…

…einer Lizenzgebühr zur Nutzung der diversen Patente berechtigt werden soll, dann hängt die steuerliche Anerkennung einer solchen zivilrechtlich gewählten Gestaltung - unter anderem - davon ab, dass diese einer Fremdvergleichsprüfung standhält. Dies vor allem auch im Hinblick darauf, dass die Lizenzgebühren dann beim Empfänger der Lizenzgebühren gem. …

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Dieter Fröhlich über die Bescheidbeschwerde vom 29.06.2015 der ***Bf1***, ***Bf1-Adr*** Luxemburg, Steuernummer: X1, vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Porzellangasse 51, 1090 Wien, gegen die Bescheide des Finanzamtes…

…betreut. Als weitere Beispiele wurden diverse Suchergebnisse aus dem Internet angeführt. Zur Gegenüberstellung des Weinliefervertrages mit Herrn ***S*** wurde ausgeführt, dass der Vertrag nicht für einen Fremdvergleich heranziehbar sei. Für die Ernten 2012 und 2013 sei der gleiche Preis wie den sonstigen Fremden bezahlt worden…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin RI in der Beschwerdesache TIx VNx FNx, Adrx, PLZx Ortx, vertreten durch Verty, Adry, Orty, über die Beschwerde vom 16.10.2013 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt FAXYZ vom 25.07.2013, betreffend…

…Diese Vorgangsweise hält einem Fremdvergleich nicht stand. Die Überprüfung der Kaufpreise durch die Betriebsprüfung ergab vier unterschiedliche Werte: Den Wert laut Kauf- und Abtretungsvertrag vom 25.2.2004 in der Höhe von 61.364.474 Euro. Nach Überprüfung durch die Betriebsprüfung wurde der Kaufpreis von…

…Dritten würde im Fall einer Übernahme desselben eine entsprechende vertragliche Regelung in Schriftform getroffenen. Eine solche vertragliche Regelung in Schriftform und damit das gesetzliche Erfordernis des Fremdvergleichs wurde hier in keinster Weise erfüllt, weshalb nunmehr die Frage der vorübergehenden oder entgültigen Überlassung zur Diskussion steht…

IM NAMEN DER REPUBLIK   Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Gerhild Fellner in der Beschwerdesache des Adr, vertreten durch KPMG Alpen-Treuhand GmbH Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungsgesellschaft, Porzellangasse 51, 1090 Wien, betreffend die Bescheide des Finanzamtes Feldkirch vom 23.01.2013 hinsichtlich Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung…

…Verträge zwischen einander Nahestehenden (vgl. Knechtl in Wiesner/Grabner/Wanke, EStG 17. EL § 4 Anm 68). Der Fremdvergleich ist grundsätzlich anhand von Leistungsbeziehungen zwischen einander fremd gegenüberstehenden Personen vorzunehmen, wobei von deren üblichem Verhalten in vergleichbaren Situationen auszugehen ist (vgl. etwa VwGH 1. 12. 1992…

…vorliegenden Größe, Lage und Ausstattung auch zur Überlassung an fremde, den Gesellschaftern nicht nahe stehende Personen angeschafft oder errichtet und zu gleichem Mietentgelt überlassen hätte (Fremdvergleich)". Diese „Beweisregel" ist nach Ansicht der Abgabenbehörde einerseits für die Abgrenzung zwischen betrieblicher und privater Sphäre einer Kapitalgesellschaft, andererseits…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. NN in der Beschwerdesache Bf, vertreten durch Gittmaier Wirtschaftsprüfung + Steuerberatung GmbH, Marktplatz 2, 4910 Ried im Innkreis, gegen den Bescheid des FA XYZ vom 26.7.2012 betreffend Einkommensteuer 2011 zu Recht erkannt: Der…