RIS AI
7 Treffer1547 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5101253/2012Beweiswürdigung geltend gemachter Wiederaufnahmegründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.09.2015

…den "18.2.08" aus. Diesem Stempelabdruck komme aber kein Beweiswert in der Richtung zu, dass das Poststück an dem im Freistempelaufdruck genannten Tag tatsächlich von der Post in Behandlung genommen worden wäre. Der Berufungswerber werde daher aufgefordert, binnen zwei Wochen ab Zustellung des Vorhaltes…

BFG RS/7100148/2024Einstellung des Verfahrens nach Klaglosstellung nach einer Säumnisbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss02.08.2024

…A-1220 Wien" nennt. Der Freistempelaufdruck des Kuverts weist das Datum "06.05.24" (Deutsche Post) auf. Der weitere Inhalt des Schreibens lautet: Bitte beachten Sie unsere Zustellvollmacht und Bankverbindung Zustellungen können an unsere Anschrift in Österreich erfolgen Unser Zeichen: 22-24893-18923 ***2***-***3…

BFG RS/7100123/2024Einstellung des Verfahrens nach Klaglosstellung nach einer Säumnisbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss03.06.2024

…bisher "1. Mai 2024" angegeben wurde. Unterfertigt wurde wiederum von einer unbekannten Person mit der Namensangabe "Adelheid Thomas": [Grafik]   Das Kuvert trägt einen Freistempelaufdruck mit dem Datum "07.04.24". Auch hier waren wiederum die bereits mehrfach aktenkundigen Unterlagen beigefügt. Rechtsgrundlagen § 85a BAO lautet: §…

BFG RS/7100137/2024Teilweise Zurückweisung einer Säumnisbeschwerde
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss27.05.2024

…bisher "1. Mai 2024" angegeben wurde. Unterfertigt wurde wiederum von einer unbekannten Person mit der Namensangabe "Adelheid Thomas": [Grafik]   Das Kuvert trägt einen Freistempelaufdruck mit dem Datum "07.04.24". Auch hier waren wiederum die bereits mehrfach aktenkundigen Unterlagen beigefügt. Rechtsgrundlagen § 85a BAO lautet: §…

BFG RV/7200062/2021Postenlauf gem. § 108 Abs. 4 BAO bei Paketdienst
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss07.11.2022

…dass das Poststück an dem im Freistempelaufdruck genannten Tag von der Post in Behandlung genommen wurde. Durch die Anführung des Datums 19.04.2021 auf dem Aufgabekuvert und auf dem Dokument "copy for sender" wird im Streitfall nicht die Übergabe der Sendung an die *NN1…

BFG RV/5100492/2015Behauptete Befangenheit eínes Richters aufgrund seiner Zuständigkeit nach Punkt 3.3.3. der GV des BFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss25.03.2015

…Gang zu setzen, noch ein Beweiswert in der Richtung hat, dass das Poststück an dem im Freistempelaufdruck genannten Tag tatsächlich von der Post in Behandlung genommen wurde. Eine Stellungnahme des Bf zu diesem Vorhalt langte beim Unabhängigen Finanzsenat nicht ein, weshalb Mag. Ri1 die Berufung…

BFG RV/7300043/2014Zurückweisung eines Einspruches, der mit Frankiermaschine gestempelt wurde (drei Monate und 22 Tage vor Einlagen beim FA)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2014

…trifft somit nicht zu. Laut Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes kommt dem Freistempelaufdruck weder die Wirkung zu, den Postlauf in Gang zu setzen, noch – insbesondere angesichts einer gegenteiligen amtlichen Beurkundung (hier: das Datum des Freistempelaufdrucks lag drei Monate und 22 Tage vor dem Datum des Eingangsstempels des…